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Vorwort
Warum dieser Artikel? Warum sollte sich jeder über das Thema Neoliberalismus informieren, welches die allermeisten noch nie wahrgenommen haben und selbst diejenigen, die diesen Begriff schon mal realisierten, sich dessen Problematik nicht bewußt sind? Weil Neoliberalismus bzw. dessen Auswirkungen alle betrifft - angefangen vom Kind bis hin zum Rentner und zwar klar negativ - es ließe sich sogar zurecht sagen: in Gesellschafts-zerstörender Weise. Neoliberalismus ist DAS Problem unserer Zeit [1]! Nach der Lektüre dieses Artikels wird der geneigte Leser diese Sichtweise hoffentlich nachvollziehen können. Wer wissen möchte, warum so vieles in Sachen Wirtschafts- und Sozialpolitik in Deutschland und den EU-Ländern (wie auch den USA) schief läuft und wer sich fragt, worin die Ursachen liegen, der dürfte hier fündig werden. Diese Analyse dürfte für Kapitalisten wie auch Kapitalismus-Kritiker gleichermaßen erhellend sein. Sie ist eine Einführung und Einstieg für diejenigen, die mit dem Begriff "Neoliberalismus" wenig bis nichts anfangen können. Zur Vertiefung siehe Endkapitel Weiterfuehrende Literatur.
„Stellen Sie sich vor, wenn die Menschen in der Sowjetunion noch nie vom Kommunismus gehört hätten. Die Ideologie, die unser Leben dominiert, hat für die meisten von uns keinen Namen. Erwähne es im Gespräch und du wirst mit einem Achselzucken belohnt werden. Auch wenn deine Zuhörer den Begriff vorher gehört haben, werden sie Schwierigkeiten haben, um ihn zu definieren. Neoliberalismus: Weißt du was es ist? Seine Anonymität ist sowohl ein Symptom als auch eine Ursache für seine Macht. .... So weit verbreitet ist der Neoliberalismus, dass wir ihn selten als Ideologie erkennen.“
– George Monbiot, britischer Journalist, Autor & Universitätsdozent, The Guardian, 15 April 2016 [1]
[1] Zur Vermeidung von Missverständnissen: Neoliberalismus ist nicht das einzige Problem. Es gibt auch andere, vom Neoliberalismus unabhängige Probleme. Stichworte (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Zinseszins-Schuldgeldsystem, Geldschöpfung aus dem Nichts für private Geschäftsbanken, das Aktien-Spekulationssystem, die rechtliche Ausgestaltung von Aktiengesellschaften, historisch gewachsen Machtstrukturen, das menschliche Streben nach Macht und Geld etc.
Dieser Artikel soll dazu dienen, damit sich jeder einen Überblick verschaffen kann, was es mit Neoliberalismus auf sich hat. Diese Analyse richtet sich an ökonomische Laien - Vorkenntnisse sind nicht erforderlich: Zum Verständnis wird weder ein Studium noch spezielles Vorwissen in Sachen Wirtschaftswissenschaft benötigt. Sehr hilfreich ist allerdings das Verständnis, was "Kapitalismus" - entgegen landläufiger Meinung - tatsächlich ist und was nicht. Dazu der Artikel "Das kapitalistische Manifest
Gruende fuer Analyse durch Nicht-Oekonomen
Der Autor selbst ist kein Ökonom, sondern Maschinenbau-Ingenieur. Wie kann ein Fachfremder sich erlauben oder gar erdreisten, so harte Kritik am etablierten Mainstream zu äußern? Der Gründe gibt es mehrere:
- Neoliberale möchten ihre Ideologie gern mit dem Nimbus einer „harten Naturwissenschaft“ vom Schlage der Physik umgeben. Als Maschinenbau-Ing. mit einer technisch/naturwissenschaftlichen akademischen Ausbildung verfügt der Autor über eine ungleich qualifiziertere Fachexpertise nötiger Erfüllungskriterien seriöser Naturwissenschaft, als viele Ökonomen - insbesondere Neoliberale. Aus diesem Grund wird gerade diesem weitreichenden Anspruch ein eigenes Kapitel gewidmet (siehe | Neoliberalismus vs. seriöse Wissenschaft)
- Logik und gesunder Menschenverstand, der oftmals schon zur Beurteilung gewisser neoliberaler Postulate völlig ausreicht, ist nahezu jedem gegeben. Kommt dann noch ein hinreichend vorurteils- und ideologiefreier Blick auf die Realitäten mit dem aufrichtigen Bemühen um Erkenntnisgewinn und Wahrheitsfindung, egal wie unbequem das Ergebnis auch sein mag, hinzu, so ist damit schon mehr vorhanden, als die allermeisten Neoliberalen zu Recht für sich in Anspruch nehmen könnten.
- Meinungsvielfalt: Leider besitzen die Vertreter des Neoliberalismus eine an ein Meinungskartell grenzende Mehrheit. Rund 85-90 % aller Ökonomen sind Neoliberale. Entsprechend sind sog. "Expertengremien" besetzt, von denen unisono nur neoliberale Standpunkte vertreten werden. Diesem traurigen und kritischen Sachverhalt steht jedoch folgende Erkenntnis entgegen:
"Der Wert eines Dialogs hängt vor allem von der Vielfalt konkurrierender Meinungen ab."
- Karl Popper, bedeutendster Philosoph der Neuzeit
Mitunter kommt noch das Geschwafel von "Alternativlosigkeit" hinzu, obwohl sehr wohl alternative Denkrichtungen existieren. Nur finden diese mangels Masse kaum Gehör. In sofern kann es gar nicht ein "genug" an Kritik am Neoliberalismus geben. - Ideologische Vorbelastung: Ökonomen werden i.A. schon in ihrer Ausbildung in die Mainstreamsichtweise indoktriniert. Nach einer Verinnerlichung der Thesen, Postulate und Forderungen ist im Regelfall kein Raum mehr für eine selbstkritische und fundamentale Hinterfragung der "internalisierten Positionen" infolge eines "verfestigten Glaubens" an ideologische Dogmen.
- Betriebsblindheit: Zum Erkennen gewisser Probleme ist nicht selten die Position Außenstehender (Außensicht/Metaebene) erforderlich, weil erst diese die erforderliche Distanz wahren und Unvoreingenommenheit besitzen, um Sachverhalte zu hinterfragen, die der "Profi" als nicht prüfenswert oder nicht evaluierungsbedürftig verinnerlicht hat.
- Ein Ing. kann es sich im Regelfall nicht leisten, abgehobenen Hirngespinsten nachzuhängen (im Gegensatz zu Neoliberalen). Die äußeren Bedingungen zwingen ihn i.d.R., mit beiden Beinen auf dem Boden der Fakten zu stehen. Sonst fallen die Maschinen aus oder funktionieren erst gar nicht. In sofern ist von Ing. mehr Realitätsverbundenheit zu erwarten, als von [neoliberalen] Ökonomen.
- Neoliberale Ökonomen haben die Wirtschaft "in den Graben gefahren". Gerade aus dieser Richtung die Lösung zu erwarten, darf nicht erst anhand Einsteins Weisheit als abwegig angesehen werden:
"Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind."
– Albert Einstein - Der verfehlte Ansatz, dass sich nur Ökonomen zur Ökonomie äußern dürften, verfestigt nur die neoliberale Meinungshegemonie (s.o.). Es wird aber ein breiter gesellschaftlicher Widerspruch benötigt, damit sich etwas zum Besseren ändern kann.
- Drei der größten Denker in den Bereichen Volkswirtschaft und Ökonomie waren keine ausgebildeten Ökonomen: Adam Smith und Marx Marx waren Philosophen und John Maynard Keynes war Mathematiker [2]
- Kapitalismus ist ein durch Technik und technische Innovation (in Produktion & Dienstleistung) getriebener Prozess. Daher sind insbesondere Ingenieure, die dies verstanden haben, in der Lage, sich dazu qualifiziert zu äußern.
- Gemäß einer Aussage von Jens Berger, der sich intensiv mit dem Thema "Blackrock" befasst hat, werden in führenden Positionen von Aktiengesellschaften vermehrt Naturwissenschaftler eingestellt, weil diese geübter im systemischen Denken sind als Ökonomen.
- Der Denkansatz des folgenden, für sich sprechenden Zitates:
„Ökonomie ist zu wichtig, um sie den Ökonomen zu überlassen.“
– Steve Keen, post-keynesianischer Ökonom, warnte als erstes vor globaler Finanzkrise [137]
Manch einer mag sich an der mitunter drastischen Titulierung von Neoliberalen stoßen. Angesichts der katastrophalen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lage, deren Zustandekommen die einflussreichsten Vertreter maßgeblich [mit-]verursacht haben, erscheint ein „Kuschelkurs“ dem Gebot der Stunde nicht angemessen. Nach Überzeugung des Autors sollte diesen Apologeten des Niedergangs ein eiskalter Sturm des Widerstandes entgegen schlagen und die gesellschaftliche Ächtung zuteil werden, die diesen gebührt.
Sollte jemand über eine tiefergehende Fachexpertise verfügen, die den Wahnsinn, die Unlogik, die Ignoranz, den Realitätsverlust oder sonstiges Versagen der neoliberalen Ideologie aufzeigt bzw. nachweist (im Kommentarbereich posten), so kann die gern an entsprechender Stelle verlinkt oder ggf sogar als neues Unterkapitel ergänzt werden. Ideal wäre, wenn somit dieser Artikel als zentrale Anlaufstelle und Portal die weithin bestehende Fachexpertise gegen Neoliberalismus sammelt, zusammenfasst und auf selbige verlinkt.
Disclaimer:
Manche Unterkapitel sind unvollständig oder brechen mittendrin ab. Oft ist der Text noch nicht endgültig formatiert. Dennoch eignet sich auch diese Version schon, um sich einen wesentlichen Einblick zu verschaffen!
Bei jedem blau darstellten Text handelt es sich um anklickbare Hyperlinks, die an entsprechende Stellen führen. Auch im Inhaltsverzeichnis: alle im Inhaltsverzeichnis gelisteten Kapitelüberschriften führen per Hyperlink direkt zum entsprechenden Kapitel
Das Wesen des Neoliberalismus
In diesem Hauptkapitel wird das Wesen des Neoliberalismus zu hinreichender Darstellung geführt: was ihn ausmacht, seine Thesen und Forderungen. Sofern der hinreichende kritische Leser dabei den Eindruck gewinnt, dass die Konzepte und Annahmen des Neoliberalismus falsch oder gar der reine Wahnsinn seien: der darstellende Teil ist von der Kritik zu trennen - die kritische Betrachtung erfolgt im darauffolgenden Hauptkapitel. Die neoliberale Ideologie ist so ausufernd, dass hier nur die grundlegendsten Sachverhalte angerissen werden können.
Generelles zum Begriff Neoliberalismus
Allgemein handelt es sich beim Neoliberalismus um einen Begriff, der internationale und ziemlich heterogene Strömungen der Wirtschafts- und Gesellschaftstheorie mit dem verbindenden Ziel, eine marktwirtschaftlich dominierte Gesellschaft zu etablieren, subsumiert. Andere Bezeichnungen sind Marktradikalismus, „Marktfundamentalismus“ oder Neoklassik. In sofern sollten sich diejenigen, die meinen, sie seien keine Neoliberalen, sondern Liberale oder Neoklassiker, keinen Illusionen hingeben: sie trifft die hier geäußerte Kritik in dem Maße, wie sie ebenfalls hier darstellte Positionen vertreten!
Hauptvarianten
Es existieren zwar die unterschiedlichsten Varianten - maßgeblich aber werden im Wesentlichen die drei Folgenden unterschieden:
Freiburger Schule (Ordoliberalismus)
In Deutschland als sog. „soziale Marktwirtschaft“ oder auch "rheinischer Kapitalismus" bekannt. Sie war in Anbetracht des „Scheiterns des Laissez-faire-Kapitalismus“ (Weltwirtschaftskrise ab 1930) und der Ablehnung des Kommunismus als sog. „dritter Weg“ gedacht, bei der ausdrücklich soziale Aspekte und Ziele berücksichtigt und verfolgt wurden. Die drei wichtigsten Namen sind Alexander Rüstow, Wilhelm Röpke (beide Systemtheorie-Entwickler) und Walter Eucken (Vordenker und Begründer).
Oesterreichische Schule
Wikipedia: Als Österreichische Schule oder Wiener Schule ... wird eine Gruppe von Theoretikern bezeichnet, die eine bestimmte heterodoxe Lehrmeinung in der Volkswirtschaftslehre vertreten. Zentral ist die Idee der evolutorischen Schöpfung von Wissen durch den Unternehmer und die Betrachtung der dynamischen Unsicherheit wirtschaftlicher Abläufe. Die Schule betont die Bedeutung der einzelnen Menschen und deren individueller Vorlieben für die wirtschaftlichen Prozesse. Hinzu kommt eine Abneigung gegenüber der mathematischen Darstellungsform von volkswirtschaftlichen Zusammenhängen. Als Gründer der Österreichischen Schule wird gemeinhin Carl Menger (1840–1921) angesehen. Die wichtigsten Vertreter dieser Schule waren Ludwig von Mises und Friedrich von Hayek.
Chicagoer Schule
Folgendes weitgehend aus wikipedia: In der Wirtschaftswissenschaft bezeichnet "Chicagoer Schule" ein im 20. Jahrhundert an der Universität Chicago entstandenes ökonomisches Programm. Dort lehrten so viele Nobelpreisträger, wie in keiner Zweiten. Die Chicago School hat damit wie kaum eine zweite das ökonomische Denken in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts geprägt. Trotz ihrer Heterogenität sind folgende Merkmale charakteristisch für die Theoriegebäude ihrer Vertreter:
- Neoklassische Preistheorie: Jedes wirtschaftliche Verhalten lässt sich mithilfe der neoklassischen Preistheorie erklären.
- Marktwirtschaft: Freie Märkte sind das effizienteste Mittel zur Ressourcenallokation und Einkommensverteilung. Damit einher geht die Neigung, die wirtschaftliche Aktivität des Staates im Zweifel zurückzudrängen.
Wichtigster Vertreter war Milton Friedman, der die Ansichten maßgebend gestaltete.
Unterschiede
Gewisse intellektuelle Totalversager glauben aus der Subsumierung beider Schulen unter Neoliberalismus einen Fehler basteln zu können, "weil" sich doch beide unterscheiden. Obwohl es in der Natur der Sache liegt, dass sich Unterkategorien voneinander unterscheiden, da es sonst es gar keiner Trennung bedürfte, erfolgt die Scheinlogik der o.g. Pseudoschlussfolgerung vom Prinzip diesem Muster:
Giraffe und Ente unter "Lebewesen" zu subsumieren wäre falsch, "weil" doch beide sehr unterschiedlich seien.
Eine Fortführung dieses Pseudoargumentes bedient sich der Steigerung:
Spinne und Blauwal unter "Lebewesen" zu subsumieren wäre falsch, "weil" doch beide zu unterschiedlich seien.
So sehr es auch Unterschiede geben mag (die gar nicht abgestritten werden): in den letztendlichen Forderungen sind sich die Anhänger und Vertreter wieder bemerkenswert einig. Aus gesellschaftlicher Perspektive ist es daher völlig irrelevant, wie unterschiedlich die Ausgangspunkte auch gewesen sein mögen, wenn am Ende der gleiche asoziale Dreck dabei herauskommt.
Deutungshoheit
Während sich die erstgenannte Strömung (Ordoliberalismus > "soziale Marktwirtschaft") recht deutlich von den beiden anderen unterscheidet, indem sie ausdrücklich soziale Aspekte beinhaltet, vertreten die beiden letztgenannten oft ähnliche und mitunter sogar gleiche Thesen und Forderungen. Der Ordoliberalismus spielt, wenn überhaupt, heute nur noch eine untergeordnete Rolle. In der sog. kapitalistischen Welt hat das Verständnis nach Mises, Hayek und Friedman die Meinungshoheit in Lehrbetrieben und Politik übernommen - Noam Chomsky spricht von weltweiter Hegemonie https://de.wikipedia.org/wiki/Neoliberalismus#Noam_Chomsky
Dort, wo sich die Österreichische und die Chicagoer Schule wesentlich unterscheiden - z.B. bei der Frage der mathematischen Berechenbarkeit - hat sich im Regelfall die Sichtweise der Letztgenannten (d.h. von Milton Friedman) durchgesetzt.
Alle weiteren Einlassungen zum Neoliberalismus thematisieren daher ausschließlich die im wahrsten Sinne des Wortes vorherrschende „Spielart“ des Neoliberalismus gemäß Milton Friedmann (& Hayek) und nicht den Ordoliberalismus.
Bedeutendste Wegbereiter
Beim Aufbau der neoliberalen Ideologie waren viele Personen beteiligt. Die wichtigsten und einflussreichsten „Ideengeber“ waren die drei in den Unterkapiteln Genannten. Daneben gäbe es sicherlich noch viele andere zu nennen, was aber deutlich den hier angedachten Rahmen sprengen würde. Es sei auf einschlägige Fachliteratur oder Wikis verwiesen.
Im Folgenden dieser Analyse werden immer wieder Zitate von Mises, Hayek und Friedman angeführt. Mancher mag sich womöglich fragen, was das soll, da ja nun alle drei tot sind und es doch um aktuelle Auswüchse geht. Warum daher der ständige Rückgriff auf deren Äußerungen? Dies ist schlicht dem Umstand geschuldet, dass diese DIE Apologeten des Neoliberalismus waren und die neoliberale Dogmatik, auf die sich heute noch berufen und gemäß der gehandelt wird, von diesen maßgeblich geprägt wurde. Auf deren „Gedankenkonstrukten“ stützt sich heute noch die neoliberale Agitation und Propaganda.
Ludwig von Mises
Wikipedia: Ludwig von Mises (1881 - 1973) war ein Wirtschaftswissenschaftler und Theoretiker des klassischen Liberalismus und Libertarismus. Er gilt als einer der wichtigsten Vertreter der Österreichischen Schule der Nationalökonomie im 20. Jahrhundert. Er ist Erfinder der sog. „Praxelogie“ - siehe entsprechendes Kapitel. Einer seiner Schüler war Hayek.
Friedrich von Hayek
Wikipedia: Friedrich August von Hayek (1899 - 1992) war ein österreichischer Ökonom und Sozialphilosoph. Neben Ludwig von Mises war er einer der bedeutendsten Vertreter der Österreichischen Schule der Nationalökonomie. Hayek zählt zu den wichtigsten Denkern des Liberalismus im 20. Jahrhundert und gilt manchen Interpreten als wichtigster Vertreter des Neoliberalismus, auch wenn er sich selbst nie so bezeichnete.
Milton Friedmann
Wikipedia: Milton Friedman (1912 - 2006) war ein US-amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler, der fundamentale Arbeiten auf den Gebieten der Makroökonomie, der Mikroökonomie, der Wirtschaftsgeschichte und der Statistik verfasste. Er erhielt 1976 den Alfred-Nobel-Gedächtnispreis für Wirtschaftswissenschaften für seine Leistungen auf dem Gebiet der Analyse des Konsums, der Geschichte und der Theorie des Geldes und für seine Demonstration der Komplexität der Stabilitätspolitik. Friedman wird neben John Maynard Keynes als der einflussreichste Ökonom des zwanzigsten Jahrhunderts angesehen.
Friedman ... hob besonders die Vorteile eines freien Marktes und die Nachteile staatlicher Eingriffe hervor. Er forderte die Minimierung der Rolle des Staates, um politische und gesellschaftliche Freiheit zu fördern. Weiterhin betonte Friedman die Funktionsweisen des freien Marktes und unterstrich besonders, dass andere wirtschaftliche Systeme die sozialen und politischen Probleme einer Gesellschaft nicht adäquat lösen könnten. Milton Friedman gilt als führender Vertreter des Monetarismus. Er war Erfinder des Kopfkonstruktes Monetarismus und maßgebender Vertreter der sog. „Chicagoer Schule“.
Ein kurzer Abriss der Historie
Stark gekürzt und nicht ansatzweise vollständig, sondern nur die "Meilensteine":
1932–1937 Der neoliberal gesinnte Walter Lippmann ist Direktor im einflussreichen Council on Foreign Relations
1935 Gegenbewegung zum New Deal*
- Der New Deal war eine Serie von Wirtschafts- und Sozialreformen, die in den Jahren 1933 bis 1938 unter US-Präsident Franklin Delano Roosevelt als Antwort auf die Weltwirtschaftskrise durchgesetzt wurden. Dabei wurde u.a der Spitzensteuersatz der Einkommensteuer auf 79 % heraufgesetzt!
1938 Colloque Walter Lippmann: ein Treffen von Intellektuellen und Akademikern in Paris, als eine Art Vorreiterversammlung und u.a. Vorab-Idee zu MPS
1947 gründete Friedrich von Hayek die Mont Pèlerin Society (MPS) - ein Zusammenschluss von Neoliberalen
1970er Jahre Fast alle westliche Volkswirtschaften waren im Zuge der Ölkrise durch Stagnation und gleichzeitige Inflation (Stagflation) gekennzeichnet. Für dieses Phänomen kannte der bis dahin vorherrschende "Keynesianismus" keine Lösung. Damit sahen die Neoliberalen, welche behaupteten, diese Probleme lösen zu können, ihre Stunde gekommen.
1973-88 Die Diktatur Pinochets in Chile (vom CIA massiv unterstützt) wurde von Milton Friedman und seinen “Chicago Boys” als „Laborversuch in freier Wildbahn“ missbraucht, um dessen Hypothesen zu testen. Folge war die Verarmung & Verelendung der Gesellschaft. Siehe auch Schock-Strategie sowie Chile: Nach der Revolte. Unterdrückung eines Volkes
1973 "Lambsdorff-Papier" als Drehbuch zum neoliberalen Sozialabbau in Deutschland
1979 bis 1990 Thatcherismus: Bezeichnung für den unter Thatcher vollstreckten Neoliberalismus mit absichtlich herbeigeführter Arbeitslosigkeit
1981 bis 1989 Reaganomics: Bezeichnung für den gegen die eigene Bevölkerung exekutierten Neoliberalismus unter Ronald Reagan
2003ff Unter sog. „sozialdemokrat. Regierung“ wurde mit Agenda 2010 mit Hartz IV ein bis dato beispielloser Sozialabbau im Sinne des Neoliberalismus betrieben
Aktuell: bis auf die LINKE sind alle „etablierten“ Parteien neoliberal durchseucht - incl der AfD! Der Neoliberalismus hält die absolute Meinungshegemonie - Widerspruch und Widerstand ist in Wirtschaft und Politik nur marginal vorhanden. Die neoliberale Ideologie besitzt die nahezu unangefochtene Deutungshoheit - die auch ohne weiteres als Meinungsdiktatur bezeichnet werden kann.
Siehe auch HIStory: Lippmann, Hayek, Friedman und Co. – Vom Neoliberalismus zum Marktradikalismus auch als pdf
Intention
Die neoliberale Ideologie bedient mehr oder minder "offiziell" mehrere Absichten:
- Umbau/Umgestaltung der gesamten Gesellschaft: Durchökonomisierung aller Lebensbereiche durch umfassende Unterwerfung unter monetäres Kosten-Nutzen-Denken
- Ablehnung planwirtschaftlicher und staatsinterventionistischer Bestrebungen
- Wiederherstellung politischer “Freiheit” und “freier Marktwirtschaft” (offen)
- Abwendung von der sozialen Marktwirtschaft (halboffen)
- Gegenbewegung zum New Deal
- Herstellung eines marktorientierten Wissenschaftsverständnisses, demzufolge Wissenschaft hauptsächlich Wissen für den Markt produzieren sollte, anstatt das alte Ideal umfassender Aufklärung weiter zu vertreten (Nordmann 2008, S. 111f.)
- Etablierung eines Systems, bei dem nicht demokratische Entscheidungen, sondern vermeintlich "wirtschaftliche Naturgesetze" die politische Rahmensetzung und Gesetzgebung beherrschen (hidden agenda)
- Sozialstaatabbau (halboffen)
- Bekämpfung des Marxismus bzw. Sozialismus
Letztendlich geht es bei all diesen Maßnahmen um nur Eines: die Umverteilung von arm nach reich, damit die Extremreichen noch reicher werden.
Begriffe
Es ist in Diskussionen immer wieder festzustellen, dass zwar die gleichen Begriffe verwendet - diese dann aber unterschiedlich aufgefasst oder gar fehlgedeutet verwendet werden. I.d.R. findet zu Beginn keine Klärung der Termini statt, die sichergestellt, dass alle nicht nur über die gleichen Begriffe, sondern insbesondere die gleichen Inhalte sprechen. Diese Vorabklärung ist z.B. in technischen Normen (DIN, EN, ISO) absoluter Usus - aus besagtem Grund. Was sich in der Technik zur Vermeidung unnötiger begrifflicher Missverständnisse bewährt hat, sollte in jeder Analyse, die Anspruch auf Relevanz erhebt und potenziell interpretierbare Termini enthält, Pflicht sein.
Die Klärung folgender Begriffe im neoliberalen Kontext ist deswegen besonders nötig, weil neoliberale Apologeten wie Friedmann und Hayek diese entgegen eines allgemeinen Verständnisses anders befüllt haben. Aufgrund dieser der allgemeinen Auffassung zuwiderlaufenden Umdefinition sind ohne Klärung der Termini Missverständnisse vorprogrammiert.
Freiheit
"Freiheit" ist in der neoliberalen Ideologie ein Begriff sowohl mit totalem Absolutheitsanspruch wie auch vorrangigem Prioritätsanspruch - sowohl bezogen auf die "freien Märkte", das sog. "freie Unternehmertum", den sog. "freien Kapitalverkehr" als auch den sog. "freien Handel". Und immer nur zutiefst einseitig ausschließlich auf die Kapitalbesitzer, Geldmächtigen und wirtschaftlich handelnde Macht ausgerichtet. D.h.
- "die Märkte" sollen buchstäblich und im wahrsten Sinne des Wortes durch nichts behindert werden - auch keine Arbeitnehmer- und/oder Umweltschutzrechte,
- der Konzern/Unternehmer soll die „Freiheit“, besitzen, tun und lassen können wie es ihm beliebt, d.h. zu produzieren wo, wann, wie, auf welche Art und unter welchen Umständen auch immer. Jegliche Schutzrechte (s.o.) stellen eine "Behinderung" dieser "unternehmerischen Freiheit" dar.
- Auch der "freie Handel" soll durch sprichwörtlich NICHTS behindert werden. Auch hier stellen jegliche Schutzrechte, sei es Arbeitnehmer-, Umwelt- oder Verbraucherschutzrechte, "Handelshemmnisse", also "Behinderungen" des verabsolutierten "freien Handels", dar, die es gemäß neoliberaler Dogmatik abzubauen gilt!
- der "freie Kapital- sprich Geldverkehr": ebenso wie schon bei den drei vorgenannten Punkten soll es keinerlei "Behinderungen", sprich gesetzliche Bestimmungen, geben bzw. bestehende abgebaut werden.
Die Abwesenheit persönlichen Zwangs war für Hayek hinreichend für "Freiheit":
„Dieser Zustand, in dem ein Mensch nicht dem willkürlichen Zwang durch den Willen eines anderen oder anderer unterworfen ist …“
– Hayek, Die Verfassung der Freiheit, 3. Aufl., Tübingen 1991, S. 14, [3]
Gerechtigkeit
Was dem impersonalen gesellschaftlichen Wirtschaftsprozess entspringt wird gemäß neoliberaler Dogmatik als per se gerecht deklariert - und kann nicht ungerecht sein (infolge dessen hegte Hayek eine fast paranoid anmutenden Abwehrhaltung in Bezug auf soziale Gerechtigkeit - siehe dazu Kapitel Neoliberalismus versus soziale Aspekte)
Oder mit anderen Worten:
Das Ergebnis dessen, was der freie Markt sowohl für die Unternehmen wie auch für die abhängig Beschäftigten an Gewinn oder Lohn hervorbringt, wird definitorisch als “gerecht” festgelegt - sozusagen “par ordre du mufti”. Wobei Hayek und Friedman die “Muftis” sind.
„Die meisten heutigen Neoliberalen vertreten somit folgende Gerechtigkeitsauffassung:
Alles, was sich verkauft, hat seine Legitimation. Alles, was den Profit fördert, dient der Gesellschaft. Sodann ist Leistungsgerechtigkeit die einzige Gerechtigkeit, die es gibt. Soziale Gerechtigkeit als Verteilungsgerechtigkeit kann nur durch ein Marktergebnis gerecht erzeugt werden und dabei darf es zu keiner Intervention des Staates kommen, da das das Verteilungsprozedere des Marktes verzerrt. Der Staat ist für das Recht zuständig, aber nicht für die Gerechtigkeit. Der Staat hat kein Recht zur Verteilung, sondern der Markt verteilt und der Markt verteilt gerecht.“
– Nils Heisterhagen, CARTA, "Theorie und Wirklichkeit des Neoliberalismus", 22.8.2015 [4]
Weiterführendes: Hayeks marktliberale Gesellschaftstheorie - von Andreas Gick, Neukirchen-Vluyn http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/hayeks-marktliberale-gesellschaftstheorie
Zwang
Friedrich Hayek definiert Zwang ausdrücklich nur als Phänomen unter Menschen als Androhung, jemandem Leid zuzufügen mit der Absicht, eine gewisse Handlungsweise der gezwungenen Person herbeizuführen. Dabei begründet er Zwang deswegen als etwas Schlechtes, weil es eine Person davon abhält, seine mentalen Kräfte voll zu nutzen und damit den größten Beitrag zur Gemeinschaft zu leisten, zu der sie fähig ist.
Nach Hayek liegt dann kein Zwang vor, wenn jemand sich einer Situation gegenüber sieht, in der er einen gehassten Job annehmen muss, um nicht zu verhungern, solange die Handlungen, die die Person in diese Situation brachten, nicht darauf zielten, sie bestimmte Dinge tun zu lassen (Hayek 2011/1960, S. 204). Monopolisten können gemäß Hayek außerdem nur dann Zwang ausüben, wenn sie über Etwas verfügen, das überlebenswichtig ist (Hayek 2011/1960, S. 203). De facto bestehende Sachzwänge werden so implizit geleugnet.
Siehe http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/hayeks-marktliberale-gesellschaftstheorie
Neoliberale Unworte und negierte Sachverhalte
In Folge der vorgenannten terminologischen Umdeutung lehnt der Neoliberalismus aber auch gewisse Begriffe bzw. der Sachverhalte und daraus resultierende Vorwürfe kategorisch ab:
Ausbeutung
Ausbeutung meint hier ausdrücklich nicht das Marxistische Verständnis, wonach jegliche Lohnarbeit Ausbeutung sei. Ausbeutung meint hier vielmehr, die Vorenthaltung eines fairen und gerechten (beide Begriffe ausdrücklich nicht nach neoliberal pervertierter Lesart) Lohnes.
Wucher
Um einen Preis als Wucher zu bezeichnen, muss er "unverhältnismäßig hoch", d.h. mindestens doppelt so hoch wie marktüblich sein . https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/vertraege-reklamation/kundenrechte/wucher-wann-ist-ein-preis-zu-hoch-51981 Ansonsten: Siehe "Schuld".
Schuld
Nach neoliberalem Fehlverständnis bzw. pervertierter Definition kann ein freier Markt, der angeblich alles zum Besten aller regelt, gar keine Schuld haben. Wenn Neoliberale von Schuld schwadronieren, dann in Richtung des Staates, den diese zur Durchsetzung ihrer Gesellschafts-zerstörerischen neoliberalen Dogmen missbrauchen.
Ungerechtigkeit
Alle o.g. Begriffe kennt der Neoliberalismus als berechtigte Vorwürfe nicht bzw. negiert deren Inhalte:
Aufgrund der “Gerechtigkeits”-Definition, dass nämlich automatisch alles gerecht ist, dass der “freie Markt” und die korrigierend eingreifende “unsichtbare Hand” hervorbringt und somit jeder [angeblich!] das erhält, was er verdient, kann es weder Wucher noch Ausbeutung, Schuld (der Ausbeuter und Wucherer) oder Ungerechtigkeit geben.
Sachzwang
Ebenso folgt aus der vorgenannten Definition von Zwang, dass es keine Sachzwänge gibt: Der Umstand, der sehr viele Menschen in die abhängige Lohnarbeit treibt, nämlich der Umstand, den Lebensunterhalt oder den der Familie bestreiten zu müssen, wird aus neoliberaler Perspektive nicht als [Sach-]Zwang anerkannt.
Marktvorstellungen
Die neoliberale Ideologie basiert auf gewissen Vorstellungen und Annahmen, was "Markt" ist und wie dieser funktioniert bzw. funktionieren sollte:
Marktwirtschaft
Nach neoliberaler Doktrin herrscht Marktwirtschaft gemäß der Marktwirtschaftslehre. Also eine ideale Konkurrenzsituation, d.h. auf dem "Markt" treffen ganz viele Anbieter (Unternehmen & Konzerne) auf ganz viele Nachfrager (Kunden & Konsumenten), die alle miteinander im Konkurrenzwettbewerb stehen - womit sich dann aus dem "freien Spiel der Kräfte" von Angebot und Nachfrage der sog. "markträumende Preis" bildet, bei dem alle Waren und Angebote einen Abnehmer finden. Dabei kommt dem Umstand der "ganz Vielen" große Bedeutung zu, weil erst die große Menge für den Konkurrenzkampf sorgt, der zum "Ideal" führt. Bei nur wenigen Anbietern hingegen liegt definitionsgemäß ein Oligopol vor, bei dem die Unternehmen stattdessen Kooperation betreiben, weil die Fortführung eines Konkurrenzwettbewerbs ruinös und das Ergebnis nicht absehbar wäre. "Kooperation" bedeutet kartellmäßige Verhaltens- und Preisabsprachen, was die postulierte optimale Preisfindung durch das freie Spiel der Kräfte konterkariert.
Der freie Markt
Das Hauptcredo/Dogma des Neoliberalismus lautet “Der freie Markt regelt alles [am besten]!”. "Das konstitutive gemeinsame Element [des Neoliberalismus] ist "der Markt" als Instanz - als handelndes Subjekt".
„Dem Bild des Marktes, das Milton Friedman ..., die wichtigsten intellektuellen und politischen Vordenker des Neoliberalismus, entwarfen, liegt das ... Ideal eines kleinstädtischen Marktplatzes zugrunde, auf dem basale Güter „face to face“ gehandelt werden. Grundsätzlich wurde die Annahme vertreten, dass der Markt seine produktiven Kräfte am besten entfalten könne, wenn er von staatlichen Eingriffen befreit und „entfesselt“ sei. Im Grunde genüge es, wenn der Staat ... das Privateigentum sowie unternehmerische Aktivitäten schützt und stärkt.“
– Philipp Ther, Tagesspiegel, "Geschichte des Neoliberalismus - Ökonomische Schocktherapien mit Folgen", 26.08.2016
Gleichgewichtstendenz der Maerkte
Das Angebots-Nachfrage-Modell: Die Idee, dass Märkte zum Gleichgewicht tendieren, beruht auf der Kombination von Says Gesetz (erklärt im Kapitel "Ideologische Konstrukte") und der Preisbildung entsprechend der Marktwirtschaftslehre: Dem gemäß befinden sich Angebot und Nachfrage immer im Gleichgewicht - d.h. die sind gleich groß. Der so entstehende Preis ist der sog. "markträumende" Preis, bei dem alle Angebote einen Abnehmer und alle Nachfrage ein Angebot finden. Somit kann es weder zu Überproduktion, noch zu einem Nachfrageüberhang, also Mangelproduktion kommen. Demgemäß stabilisiert sich "der Markt" automatisch von allein. Ein stabiles Wirtschaftssystem, frei von Krisen, wäre die Folge.
Statischer Tauschmarkt
Die neoliberale Ideologie geht von der Vorstellung aus, auf "dem Markt" würden vorhandene Güter getauscht.
Der Markt als mechanistisches Konstrukt
"Der Markt" wird als eine Maschine angesehen. Er wird damit als deterministisch und somit berechenbar aufgefasst.
Markt als Informationsprozessor
Es herrscht der Grundgedanke, "vom Markt als einem Informationsprozessor, der leistungsstärker und umfassender als ist als jeder Einzelne und jede Organisation ..." (Mirowski) [5]
Ideologische Konstrukte
Das Verständnis des Wesens des Neoliberalismus setzt die Kenntnis seiner ideologischen Konstrukte voraus.
Die unsichtbare Hand
Dem Hauptcredo des alles am besten regelnden „freien Marktes“ liegt das Paradigma der sog. „unsichtbaren Hand“ zugrunde, die von Adam Smith in seinem Werk „Der Wohlstand der Nationen“ genannt wurde und die [angeblich] selbstregulierend und somit korrigierend in den Markt eingreift, so dass das eigennützige/egoistische Handeln von Käufern und Verkäufern in einem „freien Markt“ automatisch zum Wohle aller wirkt.
Siehe: Ökonomie in 90 Sekunden: Adam Smith und die unsichtbare Hand von INSMBerlin
Beschreibung der Bundeszentrale für politische Bildung:
"Bezeichnung für die Selbststeuerung der Wirtschaft über Angebot und Nachfrage auf dem Markt, die auf den englischen Nationalökonomen Adam Smith ... zurückgeht. Nach diesem Grundbegriff der klassischen Schule der Nationalökonomie ist das Marktgeschehen eine ordnende und regulierende Kraft, die den Einzelnen dazu bringt, seine wirtschaftlichen Interessen nach bestmöglicher Bedürfnisbefriedigung zu verfolgen und dabei gleichzeitig dem Interesse der Gesellschaft nach bestmöglicher Güterversorgung zu dienen."
Siehe auch:
- ZEIT, 8. August 2013 Zurück zur Realwirtschaft Paradigmatisch wurde davon ausgegangen, dass die unsichtbare Hand der Kapitalmärkte staatliche und private Ungleichgewichte über Risikoprämien korrigiert.
- Die unsichtbare Hand, Erklärung 4:33
Homo oeconomicus
Der „homo oeconomicus” ist das dem Neoliberalismus zugrunde liegende Menschenbild. Die mathematischen Modelle zur Berechenbarkeit der Wirtschaft fußen unabdingbar auf dieser Basis.
Definition des „homo oeconomicus“ nach bpb (Bundeszentrale für politische Bildung) https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19635/homo-oeconomicus:
„Modellvorstellung der Wirtschaftstheorie eines idealen, also eines ausschließlich nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten denkenden und handelnden Menschen. Der Homo oeconomicus kennt nur ökonomische Ziele und ist besonders durch Eigenschaften wie rationales Verhalten, das Streben nach größtmöglichem Nutzen (Nutzenmaximierung), die vollständige Kenntnis seiner wirtschaftlichen Entscheidungsmöglichkeiten und deren Folgen sowie die vollkommene Information über alle Märkte und Eigenschaften sämtlicher Güter (vollständige Markttransparenz) charakterisiert."
Homo Oeconomicus - einfach erklärt! 2:04
Angebotstheorie
Ein wirtschaftspolitisches Konzept, welches auf der Annahme basiert, dass Beschäftigung und Wachstum einer marktwirtschaftlichen Volkswirtschaft in erster Linie von den Bedingungen auf der Angebotsseite der Märkte abhängen.
Dies mündet in die neoliberale Forderung möglichst niedriger Löhne (Lohndumping) zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass der Arbeitsmarkt vom Prinzip wie ein Kartoffelmarkt funktioniert: die Preise für die Waren (Kartoffel/Arbeitskraft) müssen nur genug gesenkt werden, dann finden alle Waren (/Arbeitssuchenden) einen Käufer (Arbeitgeber/Job).
Aus dem „Gesetz der Absatzwege“ folgt (u.a.), dass sich eine Wirtschaft im Gleichgewicht befinden muss,
- unabhängig davon, wie viele Marktakteure es gibt
- unabhängig davon, nach welchen Preisen die Güter gekauft / verkauft werden
- unabhängig davon, wie schnell sich die Preise ändern.
http://www.marktwirtschaft-neu-denken.de/Aufbau/ba/41c/ba41c.php
Monetarismus
Ein hauptsächlich von Milton Friedman entworfenes Konstrukt, welches die Regulierung der Geldmenge zur wichtigsten Stellgröße zur Steuerung der Inflation und des Wirtschaftsablaufes erhebt. Gemäß dieser Theorie kommt es bei der Ausweitung der Geldmenge zu Inflation und bei Verringerung der Geldmenge zu Deflation. Monetarismus geht davon aus, dass Geld nur durch die Zentralbank[en] emittiert bzw. "geschöpft" wird (durch Drucken von Geldscheinen).
Say’sche Gesetz
Das sog. Say’sche Gesetz - mitunter auch Sayes Theorem genannt - lautet zusammengefasst:
Jedes Angebot schafft sich seine Nachfrage selbst.
Dieser Satz, wie er in Lehrbüchern der Ökonomie oft wiedergegeben wird, will wörtlich und generell aufgefaßt werden, gleichsam in unbedingter Totalität.[6]
Er geht auf Jean-Baptiste Say und James Mill zurück. Es wurde um 1800 formuliert.
Genauer aus http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Archiv/55415/saysches-theorem-v9.html
"...nach dem eine allgemeine Überproduktion in einer Volkswirtschaft unmöglich sei, da jedes Angebot in demselben Umfang kaufkräftige Nachfrage schaffe, die durch Faktoreinkommen und Gewinne dem Wert der erstellten Produkte entspreche. Jede Produktion schaffe sich also ihre eigene Nachfrage."
Walras Gesetz
Der französische Ökonom Léon Walras entwickelte im Jahre 1898 den volkswirtschaftlichen Lehrsatz, dass in einem allgemeinen Gleichgewichtsmodell die Summe der bewerteten Überschussnachfragen stets gleich Null ist. https://de.wikipedia.org/wiki/Walras-Gesetz
Trickle-down-Effekt
Nach wikipedia: Der Begriff Trickle-down-Theorie ... bezeichnet die These, dass Wirtschaftswachstum und allgemeiner Wohlstand der Reichen nach und nach durch deren Konsum und Investitionen in die unteren Schichten der Gesellschaft durchsickern würden. Sie wurde von David Stockman als synonyme Bezeichnung für angebotsorientierte Wirtschaftspolitik eingeführt.
Mathematische Berechenbarkeit
Der Neoliberalismus -zumindest die maßgebliche Variante der Chicagoer Schule- geht davon aus, dass sich die Entwicklung der Wirtschaft berechnen ließe. Angestoßen wurde diese neoliberale Haltung durch den französischer Ökonom Léon Walras (1834 - 1910). Er gilt als Urheber des allgemeinen Gleichgewichtsmodells.
Crowding-out-Effekt
(deutsch: Verdrängungseffekt) bezeichnet in der Volkswirtschaftslehre gemäß IS-LM-Modell die Verdrängung privater Nachfrage durch staatliche Nachfrage.
Praxeologie
Die in den Naturwissenschaften verwendeten erkenntnistheoretischen Modelle wie Empirismus und Falsifikationismus hielt Mises in Bezug auf menschliches, ökonomisches Verhalten für nicht anwendbar bzw. verfehlt. Stattdessen erfand er die von ihm beannte sog „Praxeoligie“. Sie soll eine vollständige Wissenschaft vom menschlichen Handeln liefern. Als einzige korrekte Methode dieser Praxeologie sah von Mises logisch-deduktives Schließen. Die Praxeologie könne so objektive, a priori wahre Gesetze feststellen. (https://de.wikipedia.org/wiki/Ludwig_von_Mises#National.C3.B6konomie_.281940.29_und_Human_Action_.281949.29).
Das Ausgangsaxiom der Praxeologie lautet: „Der Mensch handelt zielgerichtet“. Das ist eine Allaussage, die um der Verständlichkeit wegen auch „alle Menschen handeln immer zielgerichtet“ formuliert werden kann. Allerdings sind es überwiegend Mises-Anhänger, die an Praxeologie glauben. Von anderen Neoliberalen wird diesem Konstrukt nur wenig Relevanz beigemessen.
„Die durch widerspruch- und fehlerfreies Denken gewonnenen Sätze der Praxeologie sind nicht nur vollkommen sicher und unbestreitbar wie die Sätze der Mathematik; sie beziehen sich mit aller ihrer Sicherheit und Unbestreitbarkeit auf das Handeln, wie es im Leben und in der Wirklichkeit geübt wird. Die Praxeologie vermittelt daher exaktes Wissen von wirklichen Dingen.“
– Ludwig von Mises (1940), Nationalökonomie, S. 20. [7], völlig durchgeknallte, von Hybris getragene Behauptung, durch Logik & Realität ständig widerlegt
Nur wer hinreichend geübt in kritischem Denken, Logik, Beweisführung sowie sattelfest in den erkenntnistheoretischen Ansätzen seriöser Wissenschaft ist, sollte sich folgendes youtube-Video ansehen:
misesde.org "Gibt es ökonomische Gesetze?" 37:50, Thorsten Polleit auf dem Ludwig von Mises Seminar 2017 - „Die Österreichische Schule der Nationalökonomie–Gegenpol zur Hauptstrom-Volkswirtschaftslehre“, 17./18. März 2017
Neoliberale Forderungen
Generelle Forderungen
Aus der ideologischen Konstrukten und den Begriffsdefinitionen resultieren die drei allgemeine Hauptforderungen des Neoliberalismus, die ein aufeinander aufbauendes Stufenmodell darstellen:
Privatisierung
[Totale] Privatisierung: Weil [angeblich] der Staat "ineffizient" ist und „der freie Markt“ gemäß ideologischem Dogma ohnehin alles besser und „effizienter“ kann, sollte möglichst alles Staatseigentum privatisiert werden.
Liberalisierung, Flexibilisierung
Liberalisierung - die Minderung/Entschärfung gesetzlicher „Hindernisse“: aus vorgenannten Gründen müssen Regulierungen (Umweltschutz, Arbeitnehmerschutz, Verbraucherschutz, soziale Maßnahmen etc.), „liberalisiert“ also gelockert bzw. „entschärft“ werden, so dass in der Wirtschaft besser „das freie Spiel der Kräfte“ zur Geltung kommen kann.
Deregulierung
[Totale] Deregulierung - die Abschaffung/Beseitigung gesetzlicher „Hindernisse“ : Weil nur „der freie Markt“ gemäß ideologischen Dogma zu den „besten Lösungen“ kommt, sollte sich der Staat am Besten völlig aus der Wirtschaft raushalten. Die „freien Märkte“ behindernde Gesetze und Verordnungen sind idealerweise komplett aufzuheben bzw. abzuschaffen.
"Der sich radikalisierende amerikanische Flügel um von Hayek, von Mises und Friedman befürwortete eine „adjektivlose“ Marktwirtschaft ohne Staatseingriffe."
https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_August_von_Hayek#The_Road_to_Serfdom
Sozialstaatabbau
Soziale Ungerechtigkeit gibt es [mit einem freien (=unregulierten= von jeglichen Schutzrechte befreiten)] Markt nicht. Somit auch keinen Bedarf für Soziallleistungen, welche deswegen Verschwendung sind. Der Abbau des Sozialstaates gehört zu den grundlegenden Forderungen des Neoliberalismus.
Konkrete Forderungen
Als Konsequenz aus den allgemeinen Hauptforderungen ergeben sich gewisse konkrete „Nebenforderungen“. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit:
Lohndumping
Weil der Arbeitsmarkt gemäß neoliberaler Dogmatik wie ein Gemüsemarkt funktioniert müssen die Löhne nur genug gesenkt werden, damit alle einen Job erhalten. Diese Vorstellung ist mit der sog „Angebotstheorie“ engstens verknüpft.
Steuersenkungen
Steuern für Unternehmen und Reiche müssen gesenkt werden - Vermögenssteuer und Erbschaftssteuer für Unternehmenserben idealerweise komplett abgeschafft, damit "es sich für diese lohne, zu investieren und Arbeitsplätze zu schaffen".
Austeritätspolitik
Austeritätspolitik ist die Bezeichnung für eine strenge staatliche Haushaltspolitik, die einen ausgeglichenen Staatshaushalt und eine Verringerung der Staatsschulden anstrebt. Als Austeritätsmaßnahmen werden Haushaltskürzungen und Lohnkürzungen der staatlich Beschäftigten definiert
Ausgeglichener Staatshaushalt
Der Staat darf bzw. solle nicht verschuldet sein oder keine neuen Schulden machen (sog. Schuldenbremse).
Kritik des Neoliberalismus
Ist erst einmal ein kritisches Bewusstsein der Unterscheidung geschaffen und eine hinreichende Sensibilisierung in Bezug auf Neoliberalismus erlangt, so mündet dies beinahe zwangsläufig in die Realisierung, dass sehr viele Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen und Lagern den Neoliberalismus als wesentliche Ursache diverser Probleme entlarven. Leider aber wird allzu oft auch von Turbo-Kapitalismus, Raubtier-Kapitalismus, Casino-Kapitalismus etc. gesprochen - was aber de facto die Auswüchse des Neoliberalismus bezeichnet. Bedauerlicherweise ist das selbst vielen Kritikern nicht klar. Die Unterkapitel 3 -5 sind weitgehend Wikipedia entnommen Ansonsten siehe auch
Definitorische Entledigung realer Probleme
Es ist ein geschickter und sehr perfider Schachzug, sich per definitorischer Umdeutung der Begriffe Freiheit, Gerechtigkeit und Zwang genau der Vorwürfe der Probleme zu entledigen, die das zutiefst ungerechte und asoziale Wesen des Neoliberalismus hervorbringt und befeuert.
Schreiendes Unrecht wird so einfach weg- und zum Gegenteil umdefiniert: was hinreichend gesunde Moral und ein nicht korrumpiertes Gerechtigkeitsempfinden - zu Recht- als zutiefst ungerecht erkennt, deklariert der Neoliberalismus als „gerecht“.
Neoliberale könnten aus dieser dogmatischen Festsetzung heraus behaupten, Neoliberalismus schaffe „Gerechtigkeit“ - um diese täuschende Behauptung korrekt einordnen zu können bedarf es der Kenntnis der kaputten Fehldefinition: ungerecht ist das neue „gerecht“. Anklänge an orwellsches doublespeak drängen sich förmlich auf. Woran sich einmal mehr die Wichtigkeit der Kenntnis der neoliberalen Umdeutung von Begriffen zeigt - siehe auch das Kapitel Begriffe.
Dass bei "freien Märkten" und "freier Wirtschaft", wo Unternehmen "frei" von "beengenden Gesetzen" willkürlich schalten und walten können, wie es ihnen beliebt und einem in die Bedeutungslosigkeit gedrängten Sozialstaat abhängig Beschäftige in absolute Unfreiheit getrieben und geknechtet werden, wird von Neoliberalen unisono menschenverachtend verschwiegen oder gar geleugnet.
Letztlich ist es sogar noch schlimmer: die Opfer, die unter die Räder dieser gesellschaftszersetzenden Ideologie kommen, werden selbst zu den Schuldigen erklärt:
„Der Neoliberalismus ist als Gesellschaftsideologie ein Phänomen. Nicht nur macht er den Armen und Schwachen weis, sie wären an ihrem Elend selbst schuld. Er schafft es auch, dafür zu sorgen, dass das wahre Ausmaß der gesellschaftlichen Armut kaum je an die Öffentlichkeit dringt; dass das Gesundheitssystem trotz immer höherer Ausgaben immer inhumaner wird; dass die Soziale Arbeit erodiert und kaum jemand etwas hiergegen unternimmt; dass mittels Stiftungen ein regelrechter „Refeudalisierungsboom“ im Lande tobt und Investoren inzwischen auf die Privatisierung des öffentlichen Bildungssystems abzielen.“
– Jens Wernicke [8] http://www.nachdenkseiten.de/?p GLEICH 30286
Fundamentale Themendefizite
Die Aufarbeitung der neoliberalen Ideologie fördert u.a. das kaum fassbare Ergebnis zu Tage, dass sie sich zu Themen, die allgemein als fundamental wichtig erkannt wurden, entweder komplett ausschweigt oder diese marginalisiert. Mit anderen Worten: für die Wirtschaft existenziell wichtigen oder relevanten Aspekte sind im neoliberalen Modell nicht enthalten oder eine minderrelevante Nebenerscheinung.
Technik & Wachstum
Gewisse Politiker reden ständig über Wachstum. Wenn es hohes Wirtschaftswachstum gibt sind sie Himmel hoch jauchzend, wenn das Wachstum zu niedrig ist oder ausbleibt, zu Tode betrübt. Da werden gewaltige Programme aufgelegt, um das Wachstum ggf. anzuschieben. Wachstum scheint also etwas extrem Wichtiges zu sein. Welche Rolle nimmt das Wachstum im Neoliberalismus ein? Gar keine! Es kommt im neoliberalen Modell schlicht nicht vor! Das gleiche gilt für Technik, obwohl diese der treibende Faktor des kapitalistischen Wachstums ist! Die neoliberale Ideologie hat den Kapitalismus überhaupt nicht verstanden und geht statt dessen immer noch von einem mittelalterlichen starren bzw. statischen Tauschmarkt aus.
Energie
Engstens verknüpft mit dem Einsatz von Technik ist der Aspekt der Energie, auf die Maschinen und Anlagen notwendigerweise angewiesen sind. Der folgende Artikel von Norbert Härung beleuchtet, wie Neoliberalismus auch diesem Aspekt nicht ansatzweise gerecht wird:
Volkswirtschaft
Im Neoliberalismus wird per se betriebswirtschaftlich „gedacht“ - sofern da überhaupt ein intellektueller Vorgang stattfindet, der diese Bezeichnung zu Recht verdient. Unterschiede zur Volkswirtschaft werden nicht erkannt oder ignoriert. Sie kommt nicht de facto, sondern nur in sofern behauptet vor, wie Betriebswirtschaft einfach als Volkswirtschaft umdeklariert wird.
Krisen
Im neoliberalen Modell sind Krisen überhaupt nicht vorgesehen. Was sich zwingend aus dem Dogma von zum Gleichgewicht tendierender freier Märkte ergibt. Deswegen versagen Neoliberale regelmäßig, wenn es darum geht, Krisen vorauszusagen, diese zu analysieren oder gar zu therapieren.
Krisen ergeben sich aus neoliberaler Sicht aus staatlichen Eingriffen und Gesetzen, während diese in Wahrheit aus der [gesetzlichen] Deregulierung der [Finanz- & Real-]Wirtschaft entstehen.
Geld
Geld wird im Neoliberalismus i.A. nur. als „neutraler Schleier“ angesehen, der über den Märkten liegt. Die extreme Bedeutung des Geldes findet in neoliberalen Modellen keine Entsprechung.
Banken
Wenn schon Geld nur als neutraler Schleier postuliert wird, dann können auch Banken keine Bedeutung haben. Deswegen werden sie im in der neoliberalen Ideologie nicht nennenswert thematisiert.
Tatsächlich aber spricht sowohl das geflügelte Wort "too big to fail" wie auch die aufgenötigten Bankenrettungen von einer außerordentlichen Relevanz.
Siehe auch Ernst Wolff Die Krise am Horizont, Zehn Jahre nach der Finanzkrise-Keines der Probleme gelöst
Kreditausfaelle
Die neoliberale Ideologie geht mit der größten Selbstverständlichkeit davon aus, dass Kredite zurück gezahlt werden. Die harte Lebenswirklichkeit, dass Kredite platzen können, auch in ganz großem Rahmen und dass diese zu schweren Krisen führen kann, wie z.B. der Immobilienkrise ab 2007 in den USA, ist in neoliberaler Dogmatik gar nicht enthalten.
Spekulation & Wettgeschaefte
Auch dieser Bereich der "Wirtschaft" kommt im neoliberalen Standardmodell nicht vor.
Im- & Exporte, Leistungsbilanzueberschuesse
Auch hier Fehlanzeige: das ist ebenfalls nicht Bestandteil neoliberaler bzw. neoklassischer Modelle.
Oligopole, Kartelle
Die neoliberale Ideologie geht von einer Marktwirtschaft im Sinne der Marktwirtschaftslehre aus. Dieser setzt das Vorhandensein von ganz vielen Anbietern/Unternehmen und ganz vielen Nachfragern/Kunden aus, die alle miteinander im Konkurrenzwettbewerb stehen. Die harte Wirklichkeit, dass sich der überwiegende Anteil der Gesamtwirtschaft in den Händen sehr weniger Großkonzerne befinden, zwischen denen i.d.R keine Konkurrenz stattfindet, sondern die ein Oligopol bilden, ist augenscheinlich nicht ins Bewusstsein von Neoliberalen gedrungen. Jedenfalls enthalten neoliberalen Modelle keine Oligopole.
Fakt ist: gemäß offizieller, staatlicher Angaben erbringen die größten 1% aller Unternehmen mehr als 2/3 des gesamten Wirtschaftsleistung, was von einer Konzentration zeugt, die nichts mehr mit der Fiktion "vieler im Wettbewerb stehender" Unternehmen zu tun hat, sondern dass nur wenige Großkonzerne die Wirtschaft beherrschen.
Macht, Vermoegensverteilung
Das heutzutage immer extremer und offenkundiger werdende Vermögensungleichgewicht wird als Problem infolge angeblicher Irrelevanz schlicht geleugnet.
Die Machtfrage wird im Neoliberalismus i.d.R. gar nicht thematisiert, sondern fast immer komplett ausgeblendet - oder zumindest marginalisiert. Was faktisch mitunter Konsequenz extrem asymmetrischer Macht ist, wird in der neoliberalen Ideologie durch das irre Konstrukt eines „freien und somit automatisch "Gerechtigkeit" hervorbringenden Marktes“ wegdefiniert.
- Modern Money Theory, Mississippi Bubble/John Law - Prof. Dirk Ehnts @ FU Berlin, 06.05.2015 https://www.youtube.com/watch?v=h243Q4zr-PQ
- 25-Wie definiert die Ökonomie die wachsende Ungleichheit weg? von Walter Ötsch
Nachfrage und Konsum
Nachfrage ist in der neoliberalen Doktrin irrelevant. Dort wird immer nur die Angebotsseite thematisiert. Dies ist die Folge der neoliberalen Doktrin, dass sich ein Angebot seine Nachfrage selbst schafft (Says Gesetz). Dies erklärt dann z.B. eine völlig irre, realitätsleugnende und gänzlich inkompetente Äußerung wie
„Konsum ist schädlich für das wirtschaftliche Wachstum und unnötig für die Konjunktur.“
– Hans-Werner Sinn, Präsident des Münchener ifo-Instituts, Apologet des Neoliberalismus[9]
Obwohl die Historie mehrfach bewiesen hat, dass substanziell fehlende Nachfrage in schwere wirtschaftliche Krisen führt.
Dass die Realität nicht so simpel ist, dass sich eine "entweder/oder-Frage" in Form eines „Angebot oder Nachfrage“ nicht stellt, sondern selbstverständlich nur ein „sowohl/als auch“, d.h. dass die Nachfrage selbstredend eine gewichtige Rolle spielt, der Wirklichkeit gerecht wird - auf diese schlichte Erkenntnis scheinen denkfaule und ideologische verblendete neoliberale Wortführer nicht zu kommen. Hier kann ohne weiteres - wieder einmal - intellektuelles Totalversagen attestiert werden.
Intertemporale Phaenomene
Die Existenz zeitlicher Probleme, z.B. das heutige Sparen zu einem späteren Zeitpunkt nicht zu dem beabsichtigten Konsum führt, weil es zwischenzeitlich zu signifikanten Phänomnen (starke Inflation, Geldentwertung, Starke Wechselkursschwankungen, zusammenbrechende oder sich im Aufbau befindliche Blasen, Finanzkrise) gekommen ist, finden ebenfalls in der neoliberalen Ideologie keine Würdigung.
Neoliberalismus vs. gesunder Menschenverstand
Es erfordert kein Studium, sondern nur hinreichend gesunden Menschenverstand bzw. Logik und eine hinreichend kritische und ideologiefreie Sichtweise, um gewisse neoliberale Paradigmen und Postulate als [groben] Unsinn zu entlarven:
Logik vs. neoliberale Auffassung von Freiheit
Die neoliberale Auffassung bzw Definition von "Freiheit" dient in allererster Linie den Reichen und Vermögenden sowie den Unternehmen und Konzernen. Der "normale Arbeiter" bzw. abhängig Beschäftigte hat dabei aufgrund des extremen Machtgefälles, welches im Neoliberalismus gänzlich ausgeblendet wird, das völlige Nachsehen, da er jeglicher schwer erkämpfter Schutzrechte beraubt ist oder beraubt werden soll.
Die "Freiheit" der Arbeiter und abhängig Beschäftigen erschöpft sich darin, dass es ihnen ja "frei steht", einen Arbeitsvertrag anzunehmen oder diesen zu kündigen. Wenn diese sehr eingeschränkte Auffassung von "Freiheit" aus neoliberaler Sicht schon für die Behauptung ausreicht, dass Arbeiter doch "frei" wären, warum wird dann für Unternehmer und Konzerne eine viel weiter reichende Freiheit eingefordert, obwohl doch auch diese unter all den Arbeitnehmer- und Umweltschutzgesetzen, die es nach neoliberaler Doktrin zu beseitigen gilt, die Freiheit besitzen, Abseitsplätze anzubieten oder eben nicht. Zweierlei Maß und Doppelstandard wird so etwas genannt.
Logik vs. neoliberale Auffassung von Zwang
Hayeks Definition und Begründung für die Ablehnung von Zwang ist schon in sich widersprüchlich: Es ist weder ersichtlich noch wird seinerseits begründet, warum Sachzwänge nicht exakt die gleichen negativen Auswirkungen haben sollten, als persönliche, inter-menschliche Zwänge. Diese krude und sachlich nicht zu rechtfertigende definitorische Einschränkung musste Hayek aber vornehmen, damit sein restliches ideologische Konstrukt nicht aufgrund innerer Widersprüche zusammenbricht.
Nach Hayek können Monopolisten nur dann Zwang ausüben, wenn sie über ein Gut verfügen, das überlebenswichtig ist. Dabei ist wieder zu Frage zu Stellen: was genau meint „überlebenswichtig“? Gebietet nicht allein die Logik, dass ein Monopolist auch durch ein Gut, welches zwar nicht überlebenswichtig, aber dafür geeignet ist, den Profit eines Unternehmens signifikant zu steigern, Zwang ausüben kann?
Logik vs. Privatisierung
Gemäß neoliberaler Dogmatik sollen private Unternehmen alles besser können als der Staat. Dem stehen schon theoretische Überlegungen entgegen: stehen auf Gewinnmaximierung abzielende private Krankenhäuser etwa nicht unmittelbar dem Anspruch entgegen, Kranke nachhaltig gesund zu machen? Hat die Pharmaindustrie tatsächlich ein Interesse, ihre Kunden nachhaltig zu heilen oder liegt ein Zustand, wo der Kunde weder tot noch gesund, sondern auf ständige Medikation angewiesen ist, ungleich mehr in deren Gewinnbestreben?
Privatiertes Gesundsheitswesen
Den logisch offenkundigen Zielkonflikt zwischen einer nachhaltigen Gesundung kranker Menschen und einem darauf beruhenden nachhaltigen Geschäftsmodell hat Goldman Sachs selbst mit einer Frage auf den Punkt gebracht:
Is Curing Patients A Sustainable Business Model? [10][11]
Ist die Heilung von Patienten ein nachhaltiges Geschäftsmodell?
Logik vs. Deregulierung
Schon die innere Logik steht den angeblich positiven Auswirkungen von Deregulierung entgegen: Deregulierung bedeutet auf der einen Seite Entrechtung und Ausbeutung der Arbeiter und andererseits Kontrollverlust der Regierung. Welche himmelschreiende Borniertheit, Einfältigkeit und/oder Verblendung ist eigentlich für die Behauptung nötig, dass eine unkontrollierte Wirtschaft, welche einer Ideologie folgt, die weder Verantwortung noch Nachhaltigkeit kennt, sondern das Schielen auf die kurzfristige Profitmaximierung (nächsten Quartalsgewinn) über allem anderen thront - zu einer positiven Wirkung für die Allgemeinheit führen wird?
Wenn jemand als Maßnahme zur Zurückdrängung der Kriminalität die Abschaffung von Polizei, Justiz und Gesetzen forderte, würde man diesen auf seinen Geisteszustand prüfen lassen. In der Ökonomie fordern Neoliberale Vergleichbares und erhalten dafür nicht nur von Ihresgleichen Beifall, sondern auch noch die willfährige Umsetzung durch Politiker.
Logik vs. Steuersenkungen
Unternehmer wollen Gewinne machen. Ist die Annahme logisch, dass diese lieber auf diese Gewinne komplett verzichten anstatt die einzustreichen, die unter den entsprechenden Steuerverhältnissen machbar sind? So nach dem Motto: weil der Gewinn wegen "zu hoher Steuern" vermeintlich „zu niedrig“ sei macht man lieber überhaupt keinen? Schwachsinn!
Logik vs. unsichtbare Hand
Neoliberalismus-Gläubige erwidern, die sog. „Unsichtbare Hand“ wäre kein moderner Magieglaube, sondern eine Metapher. Das ändert nur nichts daran, dass die Metapher inhaltlich immer noch so von der neoliberalen Ideologie befüllt wird, das sie irgendein übernatürliches Wirken postuliert. Eine schlüssige Antwort auf die Frage, was denn jenseits dieser Metapher die konkreten Wirkmechanismen sind, die durch die beschrieben wird, bleiben Neoliberale schuldig - offensichtlich sind sie nicht in der Lage, eine Entsprechung in der Realität genau beschreiben und nachweisen zu können, ohne auf eine nebulöse Metapher, die übernatürliches Handeln impliziert, zurückgreifen zu müssen.
Darüber hinaus krankt dieses Konstrukt an einer fundamentalen Unzulänglichkeit:
Zwar ist es unbestreitbar, dass in der Wirtschaft das egoistische Gewinnbestreben im Regelfall auch positive Effekte für die Gesellschaft erzielt, aber eben nicht nur. Schon am Anspruch dieser nötigen Minimaldifferenzierung zerschellt die Metapher in ihrer platten Pauschalität krachend. Einmal mehr zeichnet sich das neoliberale Konstrukt durch unzulässige Generalisierung eines Einzelaspektes aus.
Gerade der Neoliberalismus erhebt ja nur eines zum Maß aller Dinge: Geld. Alles andere spielt keine Rolle. Außer "freie", d.h. unregulierte Märkte. Nun sind aber weder die Natur noch die Umwelt Akteure auf diesem Markt. D.h. sie können ja nicht im Sinne ihres Erhaltes in den Markt eingreifen. Stattdessen sind oftmals Großkonzerne/TNC die Akteure, die den Markt in einem Kartell/Oligopol oder [Quasi-]Monopol dominieren bzw. beherrschen. Diese wiederum sind oftmals Aktienunternehmen, wo einzig und allein die Gewinnmaximierung der "Stakeholder/shareholder" eine Rolle spielt. Und eben NICHT beispielsweise Umweltschutz oder Arbeitnehmerschutz. Wie unter diesen Voraussetzungen freie Märkte zum Wohle aller, anstatt zum Wohle weniger Großkonzerne und Extremreicher, wirken sollen, erschließt sich nicht einmal theoretisch.
Letztendlich aber zerschellt der Aberglaube einer "unsichtbaren Hand, die dafür sorgt, dass der Egoismus Einzelner zum Wohle aller wirkt" und damit "selbst regulierender Märkte" schon an einfachsten & fundamentalen Überlegungen:
- Wie konnte es dann zu schweren Wirtschaftskrisen kommen?
- Warum mussten Arbeitnehmer-, Umweltschutz- & Verbraucherschutzrechte gegen den erbitterten Widerstand von Wirtschaftsbossen erkämpft werden? Wärs so wie behauptet, hätten die das doch freiwillig machen müssen.
- Warum sind dann ausgerechnet Neoliberale gegen Arbeitnehmer-, Umweltschutz- & Verbraucherschutzrechte, die diese im Sinne verabsolutierter "freier Märkte" komplett abschaffen wollen (weil das angeblich "Handelshemmnisse" sind)?
- Wie konnte es je zu Lebensmittelskandalen kommen? Die hätte es gar nicht gegen dürfen, sofern das Märchen der unsichtbaren Hand bzw. "selbstregulierender Märkte" wahr wäre.
Sieht so "Egoismus zum Wohle Aller" aus?:
Logik vs. Austeritätspolitik
Ein weiteres besonders drastisches Beispiel für das Ausschalten logischen Denkens beim Neoliberalismus: er fordert Hineinsparen in die wirtschaftliche Krise (exakt das sind die neoliberalen Forderungen der Troika gegenüber Griechenland) - die sog. Austeritätspolitik. Dass die Entlassung von behördlichem Personal oder dessen schlechtere Entlohnung volkswirtschaftlich zu einem weiteren Rückgang der Binnennachfrage führt und somit die wirtschaftliche Krise weiter verstärkt, die zu beheben sie vorgibt, lässt schon ein hinreichendes Minimum an logischem Denken erkennen (siehe Kausalkette unten).
Außerdem wird in diesem Kontext der Begriff „sparen“ oftmals falsch verwendet: Tatsächlich geht es nämlich um Kürzungen und nicht um das "Zurückhalten" von Geld, welches übrig ist. Außerdem unterliegen Viele dem Denkfehler, die positive persönliche Erfahrung, sich dank Sparen etwas leisten zu können, was ohne nicht möglich war ohne Schulden zu machen, zu verallgemeinern und auf die gesamte Wirtschaft zu übertragen.
Was jedoch bei der schwäbischen Hausfrau funktioniert, versagt in der der Volkswirtschaft desaströs. Warum? Weil bei der schwäbischen Hausfrau kein negativer Zusammenhang zwischen Sparen und Einkünften besteht: auch wenn sie spart bleibt die Höhe des Einkommens konstant. Weil ihr Sparen volkswirtschaftlich irrelevant ist. Genau das ist beim Staat als größtem Arbeitgeber eben nicht der Fall: dort gibt es aufgrund seiner volkswirtschaftlichen Bedeutung einen direkten negativen Zusammenhang zwischen Sparen und Einkünften: Wenn der Staat spart, dann sinken seine Einkünfte. Denn dann zahlen sowohl Unternehmen wie auch Bürger weniger Steuern, weil aufgrund staatlichen Sparens weniger Beschäftigung und weniger Aufträge anfallen.
Wenn wenigstens die fundamentale Einsicht in der Bevölkerung und den Köpfen der Politikern Raum greifen würde, dass weder Betriebswirtschaft noch die oft bemühte „schwäbische Hausfrau“ Beispiele sind, die sich so ohne weiteres auf eine Volkswirtschaft übertragen lassen, sondern das Effekte, die auf der kleinen/unteren Ebene persönlicher Haushalte oder Unternehmen positiv sein mögen, auf der großen Ebene der Volkswirtschaft verheerende Effekte nach sich ziehen können, so wäre schon viel gewonnen. So ist das allgemein positiv konnotierte Sparen für eine Volkswirtschaft ein sicheres Mittel, um bei längerer Anwendung eine wirtschaftliche Krise herbeizuführen. Selbst kurzfristiges „Sparen“ einer Volkswirtschaft wird negative Folgen für die Konjunktur
Die Kausalkette ist eigentlich relativ leicht nachvollziehbar:
=> Verminderung der Ausgaben in volkswirtschaftlich relevantem Ausmaß
> Entlassungen
> Rückgang von Beschäftigung
> volkswirtschaftlich steht Bürgern weniger Geld für Konsum zur Verfügung
> Minderung der Binnenkaufkraft
> Konsumeinschränkung
> Einbruch der Nachfrage
> Drohende Überproduktion
> Reduktion der Produktion
> Kurzarbeit/Entlassungen oder weniger Anstellungen
> noch weiterer Rückgang der Binnenkaufkraft
> sich selbst verstärkender Rückkopplungsprozess
> Eintritt in die Abwärtsspirale
> Depression
NDS 2. Dezember 2016 von Albrecht Müller- Ein neues Video. Diesmal zum Denkfehler: Sparabsicht = Sparerfolg
http://www.nachdenkseiten.de/?p=36091
Logik vs. Angebotstheorie
Gemäß der Angebotstheorie müssen die Löhne nur genug gesenkt werden, damit alle einen Job erhalten. Das Problem dabei ist allerdings: im Regelfall ist der Job kein Selbstzweck, sondern Folge des Sachzwanges, den Lebensunterhalt bestreiten zu müssen. Unter hinreichender Berücksichtigung dieser Tatsache ist mit dem Erhalt eines Jobs das Ziel desselben noch lange nicht erreicht, wenn dieser so schlecht bezahlt ist, dass davon eben nicht der Lebensunterhalt bestritten oder eine Familie ernährt, eingekleidet und würdig versorgt werden kann. Im Gegenteil führt die aus der Angebotstheorie erwachsende Forderung des Lohndumpings schon systemisch aus Sicht des abhängig Beschäftigten zur Nichterreichung des Ziels eines Jobs: die Umsetzung neoliberaler Forderung hat zu der Perversion geführt, dass es 40 (oder mehr)-Stunden-Jobs gibt, von denen man nur schlecht oder gar nicht leben kann.
Logik vs. niedrige Löhne zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit
Die neoliberale Ideologie fordert zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit möglichst niedrige Löhne > Lohndumping
Wenn Löhne einer kapitalistischen Volkswirtschaft (siehe Kapitel 2.1.6) dauerhaft mit den Produktivitätssteigerung nicht mitwachsen (aus welchen Gründen auch immer: sei es Gier, sei es ideologisches Dogma oder irgend etwas anderes) ergibt sich folgende Kausalkette:
> weitere Produktionssteigerung durch noch effizientere Technik
> steigende Massenproduktion
> Konflikt zwischen dem Erfordernis einer steigende Massenabnahme/Massenkaufkraft und der tatsächlich stagnierende Massenabnahme/Massenkaufkraft aufgrund stagnierender Löhne
> Herstellung von mehr Waren, als diese Abnehmer finden
> Überproduktion
> Produktionsdrosselung als logische Reaktion der Unternehmen
> Entlassungen in volkswirtschaftlichem Maßstab
> weiterer Rückgang der Massenkaufkraft
> weiterer Rückgang der Massenabnahme
> weitere Produktionsdrosselung als logische Reaktion der Unternehmen
> weitere Entlassungen in volkswirtschaftlichen Maßstab
> sich selbst verstärkender Rückkopplungsprozess
> Einstieg in eine Abwärtsspirale
> Fortschreitende Depression (=> große Depression in den USA)
Diesen elementaren Sachverhalt veranschaulichte Prof. Dr. Heiner Flassbeck besonders eingänglich mit der Bemerkung:
„Nur Wirtschaftswissenschaften ... betreiben wir wie im 17. Jahrhundert. ... Wir sind nicht in der Lage, ein paar simple Zusammenhänge zu begreifen: wie kann es sein, dass unsere Wirtschaftspolitiker sich hinstellen können und sagen können, wir müssen jetzt alle unsere Wettbewerbsfähigkeit verbessern? Wenn der Olli Kahn gestern hier gesagt hätte: ... nächsten Samstag gewinnen wir alle im Fussball, dann hätten wir gesagt „Idiot“, wenn Frau Merkel sagt „alle müssen wettbewerbsfähiger werden“ dann sagt niemand „Idiotin“. Warum nicht? https://youtu.be/54Vj3ro7KaU?t=2216
Beschrieben hat das schon Michael Unterguggenberger (>Kapitel 2.9.5), österreichischer Bürgermeister 1932: „Der Regierung in Wien fällt als Mittel gegen die Krise nur eines ein: sparen. Die Löhne kürzen, die Staatsausgaben senken, das Personal abbauen. Irgendwann geht es dann allen wieder besser, so das Kalkül. Unterguggenberger wird dazu schreiben: »Das Sinnvolle dieser Maßnahmen liegt auf der Hand und sieht etwa so aus: Ich schränke mich ein und gehe barfuß (hilft das dem Schuster?). Ich schränke mich ein und reise nicht (hilft das der Bundesbahn?). Ich schränke mich ein und esse keine Butter (hilft das dem Bauern?).« DIE ZEIT, 22. Dezember 2010 - Historisches Experiment: Das Wunder von Wörgl http://www.zeit.de/2010/52/Woergl/komplettansicht
Logik vs. homo oeconomicus
Dieses Modell ist schon allein aufgrund seiner Gott-gleichen Erkenntnis absurd bzw. der reine Wahnsinn. Nun ist diese Fiktion aber integraler Bestandteil bzw. Grundlage neoliberaler ideologischer Dogmatik. Bildlich gesprochen: diese „tragende Säule“, auf der das neoliberale Konstrukt ruht, ist nicht nur durch und durch morsch, sondern gar nicht existent!
Anstatt in völliger neoliberal ideologischer Verblendung/Verblödung ein Kostrukt zu basteln, welches schon unter der geringsten logisch-kritschen Belastung zusammenbricht, wäre die Gesellschaft um der Wahrheit Willen (ein Ansatz bzw. Konezpt, dem sich Hayek mit seiner kategorischen Ablehnung empirischer Prüfung ohnehin prinzipiell verweigert hat) besser beraten, den Emphehlungen und Einsichten von Herrn Ernst Fehr nachzukommen:
Siehe auch:
- Ohne Vernunft und Verstand
http://www.theeuropean.de/thomas-vasek-2/5448-den-homo-oeconomicus-gibt-es-nicht - Wirtschaftspolitik: Abschied vom Homo Oeconomicus, ZEIT, 12. August 2015
http://www.zeit.de/kultur/2015-08/wirtschaftspolitik-tania-singer-resource-projekt-10nach8/komplettansicht - Neoklassik und “Homo Oeconomicus” (3): Ausgewählte Kritikpunkte
http://www.blicklog.com/2015/02/23/neoklassik-und-homo-oeconomicus-teil-3-ausgewhlte-kritikpunkte/ - FAZ, 02.03.2009 Angriff auf den Homo oeconomicus
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftswissen/volkswirtschaftslehre-angriff-auf-den-homo-oeconomicus-1923976.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2
Logik vs. Say’sche Gesetz
Say entwickelte das nach ihm benannte Theorem in einer Zeit, in der Mangel herrschte. Die durch die Wirtschaft erzeugten Güter konnten die Nachfrage nicht befriedigen - es herrschte Knappheit. Unter diesen Verhältnissen war sayes Theorem in der damaligen Zeit korrekt. Heute aber hat der Kapitalismus eine ständig wachsende Massenproduktion hervorgebracht, die mehr erzeugt, als die Gesellschaft tatsächlich benötigt. Allein der Begriff der Überflussgesellschaft konterkariert das Vorliegen einer Mangelwirtschaft, welche zwingend notwendige Voraussetzung für die fortbestehende Richtigkeit von Say Theorem wäre.
Logik vs. Trickle-down-Effekt
Selbst unter der Prämisse, dass der Trickle-down-Prozess existieren würde (was durch Fakten längst widerlegt ist - siehe ständig steigende wachsende Vermögensungleicheit auf Kosten der Gesellschaft) so würde es sich um einen zutiefst ineffektiven Weg handeln, obwohl Neoliberalismus ansonsten allenthalben das Credo der Effizienz wie eine Monstranz vor sich her trägt: anstatt das Hinuntersickern weniger Tropfen - was automatisch auf einen miserablen Wirkungsgrad und somit Ineffektivität hinausläuft- als Erfolg zu verbuchen wäre es doch ungleich effizienter, die finanziellen Mittel direkt den weniger Vermögenden zukommen zu lassen (Wirkungsgrad 100%).
Logik vs. Praxeologie
Sogar Physiker, die Empirie oder Falsifikationismus als erkenntnistheoretischen Ansatz verwenden, besitzen die Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit für das Eingeständnis, dass selbst ihr Gebiet, obwohl es überwiegend deterministisch bestimmt ist, keine absolut sicheren, unwiderlegbaren Gesetze erkennen kann (siehe auch Unterkapitel Falisifizierbarheit zum Kapitel ). Harte Beweise gibt es somit nicht einmal in der Physik, sondern nur in der Mathematik. Neoliberale Gläubige der Praxeologie besitzen die Vermessenheit, ihr irres Konstrukt auf die gleiche Stufe wie die Mathematik zu stellen. So versteigen sich neoliberale „Wirtschaftswissenschaftler“ (Österreichische Schule ), die eigentlich auf der Stufe von Gesellschaftswissenschaften stehen, zu der kaum fassbaren Überheblichkeit, sakrosankte Wahrheiten von absoluter Gültigkeit, die nicht widerlegbar sind (auch durch die Erfahrung nicht), verkünden zu können. Das ist Hybris par exzellence und gleichzeitig typisch für den Dunning-Kruger-Effekt.
Logik vs. Walras Gesetz
Walras Gesetz postuliert:
"In e. allgemeinen Gleichgewichtsmodell ist die Summe der bewerteten Überschussnachfragen stets gleich Null".
Dies wird in einem mathematische Formel gepackt, um nach einigen Umformungen zu dem Ergebnis zu kommen:
"Unter der gesetzten Annahme ist die Summe der bewerteten Überschussnachfragen gleich Null."
Der logische Zirkelschluss wird anders formuliert klarer:
"Wenn Gleichgewicht herrscht, dann besteht Gleichgewicht."
Damit ist weder bewiesen, dass sich die Wirtschaft generell im Gleichgewicht befindet, noch dass dieser Gleichgewichtszustand "üblich" oder "normal" sei.
Zur Verdeutlichung ein Beispiel aus der Mathematik:
Es wird von dem Fall ausgegangen, die Gesamtlänge der Seiten eines Dreiecks sei 4.
Das wird dann in eine mathematische Formel gepackt:
a + b + c = 4
Dann wird das große allgemeine Dreieck in zwei rechtwinklige Dreiecke aufgespalten, die Formel entsprechend umgeformt, um dann am Ende zu dem Ergebnis zu kommen, welches axiomatisch als Ausgangspunkt gesetzt wurde.
Damit aber wurde nur "bewiesen", dass unter der Voraussetzung, dass die Summe der Seitenlängen eines Dreiecks vier sei, diese 4 ist.
Damit ist auf gar keinen Fall der Beweis erbracht, dass die Gesamtlänge der Seiten aller Dreiecke vier ist -
noch nicht einmal, dass dies der Standard- oder Regelfall ist!
Logik vs. zum Gleichgewicht tendierende freie Märkte
Die im "kapitalistischen Manifest" analysierten Wirkprinzipien des kapitalistischen Wachstumsprozesses deuten darauf hin, dass dies ein sich selbst verstärkender Rückkopplungsprozess ist. Ein selbstverstärkender Rückkopplungsprozess, auf den äußere, mehr oder weniger chaotische Einflüsse einwirken, neigt systemisch zur Instabilität.
In der Elektrotechnik führen solche Prozesse, wenn sie falsch geregelt werden, zur Oszillation (was sehr schlecht ist) oder enden, wenn sie gar nicht geregelt werden, mit dem Exitus (Crash). Mit anderen Worten: Einen selbstverstärkenden Rückkopplungsprozess sich selbst zu überlassen führt in die Instabilität bzw. ins Chaos – in der Wirtschaft eben in schwere Krisen.
Die vom wirtschaftspolitischen Mainstream oft zu hörende Forderung, den kapitalistischen Wirtschaftsprozess sich selbst zu überlassen, weil "freie Märkte" angeblich zum Gleichgewicht tendieren, konterkariert die Erfordernis eines regulierenden/stabilisierenden Eingriffs und zeugt von fundamentaler Unwissenheit bzw. Inkompetenz über das Wesen des Kapitalismus.
- Walter Ötsch: 23-Kritik des Angebots-Nachfrage-Modells
Logik vs. innere Widersprueche
Innere Widersprüche sind stets außerordentlich unbequem, da sie sich aus den selbst vertretenen Postulaten, Dogmen und Behauptungen ergeben und sich nicht auflösen lassen, ohne eigene Positionen entweder grundlegend zu modifizieren oder ganz aufzugeben. Insbesondere sind innere Widersprüche jeglichem Anspruch einer harten und seriösen Naturwissenschaft abträglich.
Says Gesetz vs. Angebotstheorie
Gemäß Says-Gesetz sorgt jedes Angebot für seine eigene Nachfrage. Gemäß Angebotstheorie müssen die Preise/Löhne nur genug gesenkt werden, damit jeder Arbeitssuchende einen Job erhält bzw jede Ware ihren Käufer findet. Zwischen beiden Postulaten besteht ein innerer Widerspruch - sie sind miteinander unvereinbar: Entweder gilt das Saysche Gesestz dass sich jedes Angebot seine Nachfrage schafft, dann aber ist eine Lohnsenkung, also eine einschränkende Bedingung, die mit dem Absolutheitsanspruch „jedes“ kollidiert, obsolet. Oder aber die entsprechende Nachfrage wird eben nicht durch JEDES Angebot, sondern erst ein hinreichend niedriges erreicht. Da müssen sich Neoliberale entscheiden. Oder besser gesagt müssten: wenn sie denn logisch denken könnten und wollten. Aber da Logik zur sofortigen Verwerfung der gesamten neoliberalen Ideologie führen würde, können und dürfen Neoliberale genau das nicht: Folgerichtigkeit und Widerspruchfreiheit als Ausschlusskriterium und Prüfstein setzen. Schon Ideologie und Denken bilden einen Widerspruch - welcher in der neoliberalen Fehlprägung nochmals potenziert wird.
Says Gesetz vs. neoliberale Lohndumping-Forderung
Ein weiterer Aspekt, der dem Sayschen Gesetz entgegensteht ist das wirtschaftliche Wachstum und die Steigerung der Anzahl an hergestellten Produkten aufgrund von zusätzlichen Effizienzgewinnen. Die Angebotsseite ist also nicht statisch (wovon die realitätsferne neoliberale Ideologie allerdings ausgeht), sondern wächst ständig in Menge und Wert. Woher aber soll nun das Wachstum auf der Nachfrageseite kommen, welches automatisch exakt[1]* der Steigerung auf der Angebotsseite entspricht? Theoretisch sind dafür nur 3 Erklärungsansätze denkbar:
- Die Nachfrageseite wächst exakt entsprechend mengenmäßig - d.h Kaufkraft der Gesellschaft wächst durch entsprechendes Bevölkerungswachstum, ohne dass dies negativen Einfluss auf die Lohnhöhe hat.
- bei gleicher Anzahl der Nachfrager - also keinem Bevökerungswachstum - wächst die Kaufkraft der Gesellschaft, indem die Löhne exakt entsprechend mitwachsen.
- Eine Kombination aus 1) und 2), welche als Produkt aus Wachstum der Personenzahl der Nachfrager und steigenden Löhnen exakt der Steigerung der Angebotsseite entspricht.
Zu:
- Weder kausal noch de facto lässt sich ein Zusammenhang herstellen, dass wirtschaftliches Wachstum in genau der Weise zum Bevölkerungswachstum herbeiführt, die mit dem Anwachsen der Angebotsseite entspricht. Tatsächlich ist die deutsche Gesellschaft von einem Geburtenrückgang betroffen.
- Gegen dieses Szenario stehen sowohl Theorie wie auch Praxis: die neoliberale Ideologie fordert ja Lohnsenkungen! Das ist das exakte Gegenteil des für diesen Fall Benötigten. Auch faktisch sind die Löhne für die meisten Menschen in den letzten zehn oder mehr Jahren nicht mehr real gestiegen - im Gegensatz zur wachsenden Wirtschaft und der damit angestiegenen Angebotsseite.
- Auch dieses Szenario ist nicht schlüssig, weil schon Punkt 2) einem entsprechenden Produkt entgegensteht: Wenn die Löhne nicht wachsen führt dies automatisch zu Fall 1.
[1]* Warum ist hier ständig von „exakt“ die Rede? Weil das Sayssche Gesetz ein Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage postuliert - d.h. dass sich beide genau entsprechen. Schon kleine Überhänge einer Seite zerstören das Gleichgewicht. Es bedarf daher einer exakten Entsprechung.
Says Gesetz vs. Marktbereinigung und Niederlage im Wettbewerb
Wenn sich tatsächlich jedes Angebot - und sei es auch noch so schlecht oder verrufen - seine Nachfrage schafft, wie es der totale Absolutheitsanspruch des „Gesetzes“ postuliert, wie kann dann jemals
- ein Unternehmen Pleite gehen oder
- im Konkurrenzwettbewerb unterliegen und somit verdrängt werden?
Das „Durchsetzen“ des „besseren Produktes“ oder „besseren Angebotes“ ist gemäß „Say´s Gesetz“ gar nicht möglich, weil auch sich selbst das schlechteste Angebot noch seine Nachfrage schafft.
Marktwirtschaftslehre vs Angebotstheorie
Gemäß der Marktwirtschaftslehre bildet sich der „richtige“, der markträumende Preis im freien Konkurrenzwettbewerb vieler Anbieter und vieler Nachfrager automatisch von selbst! Wie passt das zu den Forderungen neoliberaler Wasserträger nach Lohnsenkungen, was einen äußeren Eingriff in das „freie Spiel der Kräfte“ und somit eine Marktverzerrung darstellt, welche neoliberale Ideologen doch kategorisch ablehnen? Mit anderen Worten: der Automatismus der Preisbildung der Marktwirtschaftslehre steht dem bewußten und gesteuerten Eingriff zur Lohnsenkung gemäß Angebotstheorie entgegen.
Feindbild Staat vs. neoliberale Staatsaufblaehung
Auf der einen Seite wird der Staat durch die neoliberale Dogmatik verteufelt, als Inbegriff der Ineffizienz angesehen und Störfaktor des „freien Spiels der Kräfte“ diffamiert, den es auf einen Minimalstaat, einen Nachtwächterstaat zurück zu drängen gilt. Insbesondere soll sich der Staat aus den Angelegenheit der Wirtschaft heraushalten. Auf der anderen Seite ist insbesondere die neoliberale Ideologie stärkstens auf den Staat angewiesen und engstens mit ihm verknüpft, denn nur durch ihn können neoliberale Positionen in politische Gesetze und Rahmenbedingungen gepresst und der Gesellschaft oktroyiert werden. Der ins Extrem gesteigerte neoliberale Umverteilungsprozess von arm nach superreich ist zwingend auf diese durch Menschen gemachten Gesetze angewiesen, weil seine Ideologie eben keine Konsendierung „wirtschaftlicher Naturgesetze“ darstellt, welche keiner Nachhilfe bedürfen. Anstatt der Neoliberalismus den Staat zurückdrängt, wie er offiziell vorgibt, bewirkt er tatsächlich das glatte Gegenteil: das Aufblähen des Staates in all den Bereichen, die nötig sind, um neoliberale Forderungen in politische Gesetze zu pressen sowie die sich daraus früher oder später ergebenden Unruhen frühzeitig zu erkennen (Überwachungsstaat) und zu unterdrücken (ausgelagerte Zensur an private Organisationen, die dann „hatespeech“ und „fakenews“ bekämpfen)! Weit mehr noch als ein zum Wohle der Gesellschaft gesteuerter Kapitalismus ist die asoziale Ideologie des Neoliberalismus vom Staat - womöglich sogar vom tiefen Staat - abhängig.
"Neoliberalismus ist nicht per se anti-staatlich, sondern bedarf für so gut wie alle seine Projekte staatlicher Unterstützung" - aus Corona: Neoliberalismus als Lebensform und "neoliberalismus ist nicht die abwesenheit vom staat oder einfach nur mehr markt. er wird brutal von staatlichen institutionen durchgesetzt und gewaltvoll aufrechterhalten." https://twitter.com/devrimX1925/status/1318315004345651200
Neoliberalismus vs. harte Wirklichkeit
Diverse „Ideale“, Dogmen und Forderungen des Neoliberalismus wurden durch die Fakten der Historie als falsch entlarvt, widerlegt oder gar Lügen gestraft:
Realitaet vs. Ausblendung der Machtverhaeltnisse
Es kann kein ernsthafter Zweilfel daran bestehen, dass es sich so verhält:
„... erstmal der Mensch. Da spielen dann sofort Interessen ne große Rolle. Da spielt die Macht [ne große Rolle], wer die meiste Macht hat in der Ökonomie - ist eigentlich trivial - ... setzt am meisten seine Interessen durch.“
– Prof. Heinz-Josef Bontrup im Interview [12] ab 33:35
D.h. wiederum, dass ökonomische Modelle, welche diesen enorm wichtigen Faktor überhaupt nicht enthalten, wie die des Neoliberalismus, zutiefst bruchstückhaft, damit im Grunde genommen unzureichend und somit letztlich unbrauchbar sind.
Realitaet vs. neoliberale Auffassung von Zwang
Gemäß Hayek können Monopolisten nur dann Zwang ausüben, wenn sie über ein überlebenswichtiges Gut verfügen. Aber große Automobilkonzerne, derer es mehrerer gibt und die somit kein Monopol haben, können ebenso wie große Lebensmittelketten, wo das Gleiche gilt, aufgrund ihrer Marktmacht ihren Zulieferern harte Bedingungen oktroyieren, die zweifelsfrei nicht freiwillig, sondern mittelbar durch Zwang akzeptiert werden.
Darüber hinaus gehört es zur Lebenswirklichkeit einer breiten Masse der Gesellschaft, aus keinem anderen Grund heraus als aus dem Sachzwang, den Lebensunterhalt für sich oder seine Familie bestreiten zu müssen, auch üble Jobs annehmen zu müssen.
Realitaet vs. Marktwirtschaft
Die Ideologie des Neoliberalismus setzt die Existenz der Marktwirtschaft im Sinne der Marktwirtschaftslehre voruas, was bedeutet, dass ganz viele Anbieter und ganz viele Abnehmer miteinander im Konkurrenzwettbewerb stehen und sich dann im „freien Spiel der Kräfte“ der sog. „Gleichgewichtspreis“ bildet. Tatsächlich aber, jenseits dieser Fiktion, sieht die kapitalistische Realität im Bereich der Industrie so aus, dass wenige Großkonzerne, Kartelle oder Oligopole den Markt weitgehend beherrschen, was dem systemimmanenten kapitalistischen Druck zur Kapitalakkumulation geschuldet ist. Offizielle Zahlen (statistisches Bundesamt, statistisches Jahrbuch 2016) belegen, dass weniger als 1% der Konzerne über 2/3 des gesamten Umsatzes kontrollieren https://youtu.be/TLkxTjLFx4M?t=2680 Innerhalb dieser Oligopole findet eben kein Konkurrenzwettbewerb statt, weil dieser ruinös wäre, sondern kartellähnliche oder gleiche Absprachen.
Also anstatt der ideologisch vorausgesetzten „ganz Vielen“ sind es tatsächlich nur „ganz Wenige“, die in Konkurrenz zueinander stehen. D.h. dass Wettbewerb im Sinne der Marktwirtschaftslehre in diesem Bereich reine Fiktion und ideologisches Dogma ist, welches keine Entsprechung in der Realität findet. Wirklich „freie Märke“ und Wettbewerb im Sinne der Marktwirtschaftslehre gibt es fast nur noch in Nischen wie der unteren Ebene der Handwerks- und Dienstleistungen (Frisör, Reinigungen, Handwerker, Restaurants, ggf. Rechtsanwälte etc.). Weil das Postulat eines „Wettbewerbs zwischen vielen Anbietern“ eine fundamental wichtige Bedeutung im Neoliberalismus einnimmt, erweist sich die gesamte darauf basierende Ideologie als Pseudowissenschaft und Luftschloss abseits der Realität.
Realitaet vs. Privatisierung zum Wohle aller
„Der Staat ist schlecht und private Unternehmen können alles besser“ - so das pointierte Credo des Neoliberalismus. Oder anders formuliert: Privatisierung als in jedem Fall staatlichem Handeln überlegene Wirtschaftsform. Widerlegt wird dies eindrücklichst durch die katastrophal schlechten Erfahrungen bei der Privatisierung der Wasserversorgung. Angeblich sollen Private Unternehmen effizienter als staatliche Einrichtungen arbeiten, was ich sich in Preissenkungen hätte niederschlagen müssen. Tatsächlich ist das glatte Gegenteil geschehen: entweder sind die Preise gestiegen - nicht selten drastisch - oder die Wasserqualität ist deutlich gesunken - oftmals beides.
Das desaströse Scheitern der neoliberalen Dogmatik an der harten Wirklichkeit ist kein bloßer Zufall, sondern verdeutlicht nur besonders anschaulich ein systemisches Problem: Nahezu alle Großkonzerne sind Aktienunternehmen und dort wird fast ausschließlich auf den schnellen Gewinn geschielt, weil die „shareholder“ genannte Bande von Gierigen sonst ihre finanziellen Mittel abzieht und bei einem höhere Renditen versprechenden anderen Wettgeschäft einsteigt. Dieses auf kurzfristige Gewinnmaximierung gerichtete Fehlverhalten ist weitgehende Usus und konterkariert geradezu ein langfristiges, auf Bestandserhalt ausgerichtetes strategisches Handeln. Sinn und Verstand haben zu der Einsicht geführt: man schlachte die Kuh nicht, die man melken will. Wenn aber die Schlachtung fürs nächste Quartalsergebnis hohe Gewinne und infolge dessen hohe Boni verspricht und die oberen Entscheidungsträger von Hedgefonds oder ähnlichen Geldsammelstellen schon deswegen eher keine strategischen Ziele verfolgen, weil ohnehin ungewiss ist, wie lange sie diesen Posten noch bekleiden, dann wird sehr wohl „die Kuh geschlachtet“, auch wenn „das Melken“ langfristig mehr Gewinne verschafft hätte. Der Staat oder Kommunen haben ihre Verantwortung bei der Wasserversorgung im Regelfall deutlich besser wahrgenommen.
Schon allein die beiden Sachverhalte, die mit den Termini "Wegwerfgesellschaft" und "Obsoleszenz" beschrieben werden, widerlegen die Mär vom "zum Wohle Aller" - beides schadet de facto der Umwelt (damit auch den Menschen) und den Käufern, deren Produkte geplnat vorzeitig kaputt gehen und die sich dann für Geld, dass sie sich ohne Oboslenszen hätten sparen können, neue Produkte kaufen müssen.
- Doku am Sonntag: Die gelenkte Konsumgesellschaft. (ZDF Neo)
- „Staat im Ausverkauf“ – Privatisierung in Deutschland | Tim Engartner | SWR Tele-Akademie
Realitaet vs. Deregulierungen
Während das neoliberale Dogma der Deregulierung zwar einerseits die völlige Beseitigung staatlicher Eingriffe in die Wirtschaft im Sinne eine „freien Marktes“ fordert, ist er andererseits wie kaum eine andere Ideologie darauf angewiesen und ausgerichtet, dass der Staat neoliberale Forderungen, wie z.B. die nach Steuersenkungen für Reiche und Großkonzerne, Abschaffung von Erbschafts- und Vermögenssteuer, in Gesetze und Verordnungen presst. D.h., während der Neoliberalismus nach außen jegliche staatliche Eingriffe in die Wirtschaft als schlecht und abschaffensnötig verurteilt, bemüht er sich selbst um maximal staatliche Eingriffe in seinem Sinne. Wasser predigen, aber ständig Wein saufen - das lässt sich zu recht als „heuchlerisch“ oder gar „verlogen“ brandmarken.
Die angeblich „belebende Wirkung“ von Deregulierungen für die Wirtschaft wurde in den Anfängen des Industriekapitalismus längst Lüge gestraft: damals gab es weder Arbeitnehmer- noch Umweltschutzgesetze. Also praktisch die ideale Umsetzung neoliberaler Forderungen. Die Auswirkungen waren absolut verheerend: eine verelendete Gesellschaft, zerstörte und verseuchte Umwelt und eine Wirtschaftskrise, die den Kapitalismus an seinen Abgrund geführt hat. Es wäre zum Untergang gekommen, wenn nicht genau die Maßnahmen getroffen worden wären, die der Neoliberalismus als „Behinderung“ diffamiert: Lohnsteigerungen für die Arbeiter, hohe Besteuerung der Reichen und die Einführung von Arbeitnehmer- und Umweltschutzgesetzen.
Stattdessen sind in deregulierten Bereichen wie Schlachtereien die Zustände wesentlich schlechter geworden.
- sueddeutsche, Juni 2017 [Ausgebeutet auf dem Schlachthof]
Realitaet vs. Steuersenkungen
Inzwischen kann auf mehrere Jahrzehnte neoliberaler Steuerpolitik, wo Steuern stets zugunster der ohnehin schon Reichen gesenkt wurde, zurückgeblickt werden. Während dieser zeit wurden diverse Steuern gesenkt oder gar komplett abgeschafft:
Nach neoliberaler Doktrin hätten schon vor vielen Jahren drastisch umgesetzte Steuersenkungen längst du einem wahren Wirtschaftboom führen müssen - tatsächlich aber sind die von Neoliberalen versprochenen Wachstumsimpuls und die Belebung der Wirtschaft ausgeblieben. http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/steuermythen-warum-hohe-steuern-der-wirtschaft-nicht-schaden-muessen-a-1109623.html
Realitaet vs. freie Maerkte zum Wohle aller
Das neoliberale Dogma „freie Märkte würden alles automatisch am besten regeln“ wird allein schon durch drei folgenden Sachverhalte widerlegt:
- In den Anfängen des Kapitalismus gab es Zustände, die praktisch dem Ideal eines neoliberalen Staates, der sich völlig aus der Wirtschaft raushält, entsprach: keinerlei Schutzrechte. Weder Umweltschutz noch Arbeitnehmerschutz. Diese Umstände waren das glatte Gegenteil eines „Wohls für alle“ - sie waren eine gesellschaftliche Katastrophe!
- Die Bankenkrise, welcher erst durch die Deregulierung der „Finanzmärkte“ der Weg bereitet wurde
- Telekommunikation wird i.A. als das Positivbeispiel für Privatisierung schlechthin genannt. Dass auch da der "Freie Markt" keineswegs "alles automatisch zum Besten regelt", belegt ein brandaktuelles Beispiel des Telekommunikationsanbieter O2, wo sich trotz massivster Probleme seit mind. einem Jahr gar nichts von allein zum Besten wendet:
O2 geht die Luft aus, 24. Mai 2017 von Patrick Spät
Der Kundenservice des Telekommunikationsanbieters O2 ist seit Wochen kaum erreichbar - und im Handy- und DSL-Netz herrscht ebenfalls oft Funkstille
Realitaet vs. Austeritaetspolitik
Austeriätspolitik hat sich als Verstärker der Probleme erwiesen, deren Lösung zu sein sie vorgibt. Die durch die Troika (siehe Kapitel ) Griechenland oktroyierte radikale Austeritätspolitik hat die Wirtschaftskrise deutlich verstärkt und eine starke Abwärtsspirale gesellschaftlicher Verarmung und Verelendung ins Rollen gebracht. https://youtu.be/Fv3MnAH3hQk?t=500 Realitätsleugnend ist diese neoliberale Forderung außerdem, weil selbige durch die Historie z.B. anhand der schweren Wirtschaftkrise Deutschlands vor Machtergreifung der Nazis, wo Heinrich Brüning genau das umsetzte, was Neoliberalisten fordern, nämlich in die Wirtschaftskrise hineinzusparen und auf eine Absenkung von Löhnen und Gehältern hinzuwirken, längst Lügen gestraft wurde. Gesicherte Erkenntnis ist, dass das die Wirtschaftskrise nochmals deutlich verstärkte.
Die Austeritätspolitik in Spanien, Portugal und Italien war kontraproduktiv DIW-Studie zeigt: Drastische Sparmaßnahmen haben die Effekte von Strukturreformen teils aufgehoben und die betroffenen Länder zurück in die Rezession geführt, ohne die Lage der öffentlichen Finanzen zu verbessern – Ein ausgewogener Politikmix wäre der bessere Weg gewesen. http://www.diw.de/sixcms/detail.php?id=diw_01.c.553175.de http://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.553135.de/17-8-1.pdf
Realitaet vs. Schuldenbremse
Realitaet vs. Angebotspolitik
allenthalben werden in großem Maßstab produzierte verderbliche Waren (Narungsmittel), die nicht ad hoc ihre Käufer gefunden haben, in großem Maßstab vernichtet, obwohl sie das Ende des haltbarkeitsdatums nicht erreit haben. Anstatt die Preise dieser Waren gemäß Angebotstheorie soweit zu senken, dass alle verkauft werden. Dies tun Unternehmen wie z.B. Industrielle Großbäckerein regelmäßig. Und zwar freiwillig! Warum? Wieso setzen sie nicht einfach die Angebotstheorie in die Tat um? Weil diese eher den Komplettverlust der Vernichtung der Überproduktion hinnehmen, als sich selbst die eigenen preise kapuut zu machen! Das ist ja sogar die offizielle Erklärung seitens der EU, warum die landwirtschaftliche Überproduktion, die aktuelle vernichtet wird, nicht besser an die hungernden in Afrika verschenkt würden: die würden die Preise auf den Märkten ruinieren! Einmal mehr zerschellt ein neoliberale Fiktion wie die Angebotstheorie krachend an der Realität! Kümmert das neoliberale? Bringt diese entsprechender Hinweise auf solche Realitäten zum kritischen Nachdenken? Nein, das lässt ideologische Verblendung nicht zu!
Realitaet vs. Lohndumping als Jobmoter
Griechenland wurde durch die Troika im Zuge der vorgenannten Austeritätspolitik ein rigoroses wenn aber Lohndumping oktroyiert. Dies hat genauso die ideologisch postulierten Ziele verfehlt und das glatte Gegenteil bewirkt, wir die Austeritätspolitik.
http://gegenblende.dgb.de, 01.06.2017 Beschäftigungswunder Deutschland? Die Wirtschaft boomt, die Zahl der Arbeitsplätze steigt. Manche sprechen schon davon, dass fast Vollbeschäftigung erreicht sei. Doch so ist es leider nicht. Zahlreiche Arbeitslose finden keinen Job - weil zu wenig Arbeit für alle vorhanden. Es gilt daher, Arbeit anders zu verteilen.
Realitaet: Erwerbsarmut - arm trotz Arbeit
Eine Schande sondergleichen und gleichzeitig der Beweis, dass die Parole "sozial ist, was Arbeit schafft" nur eine leere Phrase ist. Die Auswüchse des Neoliberalismus:
- kritsches-NW, 17.Nov.2017 WORKING POOR - Fast jede/r Zehnte von Erwerbsarmut betroffen. Und nun?
- kritsches-Netzwerk, 9. August 2017 In Deutschland hat sich Erwerbsarmut seit 2004 verdoppelt
Realitaet vs. Monetarismus
Monetarismus ist ein Fehlkonstrukt, welches vielfach durch die harte Wirklichkeit Lügen gestraft wurde. Japan versucht seit vielen Jahren durch die Steigerung der Geldmenge Inflation zu erzeugen - vergeblich. Auch konnte die EZB trotz Vergrößerung der Geldmenge nicht verhindern, dass wir uns aktuell in einer Deflationssituation befinden. https://youtu.be/zEdMdNneUo0?t=205 In der EU hat sich die Geldmenge seit 2009 verdoppelt: wo aber ist die entsprechende galoppierende Inflation? Nicht in der Realwirtschaft, sondern in der Spekulationswelt.
Realitaet vs. Unsichtbare Hand
Das neoliberale Postulat, irgendein Wirkmechanismus, der so ominös ist, dass er mit einer an modernen Magieglauben erinnernden Metapher einer „unsichtbaren Hand“ „beschrieben“ wird, und sich angeblich dergestalt manifestiere, dass das egoistische Verhalten der Marktteilnehmer sich automatisch zum Wohle aller auswirke, wird z.B.
- durch Dioxin in Lebensmitteln https://www.verbraucherzentrale.de/dioxin https://www.verbraucherzentrale-niedersachsen.de/link1810734A.html
- mit Methanol gepanschter Wein
- Medikamente, deren Wirksamkeit nicht belegt werden kann, insbesondere als "Impfung" deklarierte Gentechnikexperimente
- die Erfindung neuer Krankheitsbilder durch die Pharmaindustrie, um sich neue Absatzmärkte zu erschließen
widerlegt.
Die entsprechenden Täter haben sich von diesen Verbrechen Vorteile erhofft und ggf.- auch erzielt, die alles andere als zum Wohle aller gewirkt haben. Ganz allgemein lässt sich feststellen, dass nahezu alle Verstöße gegen Verbraucherschutz, die oftmals Schäden von Menschen bewirken, das Postulat der "unsichtbaren Hand" widerlegt.
Siehe auch:
- Telepolis, 29.07.2019 Boeing 737 Max: FAA angeblich haarsträubend nachlässig bei Zertifizierung
Realitaet vs. homo oeconomicus
Das Postulat der Existenz eines homo oeconomicus wird durch diverse Sachverhalte widerlegt bzw. Lügen gestraft (nur Auszugsweise):
- alle seriösen wissenschaftlichen und phychologischen Erkenntnisse
- die Existenz sog. "fair trade"-Produkte, wo Menschen freiwillig mehr als nötig für Produkte bezahlen
- die Tatsache, dass Konzerne zig-Millionen in Werbung stecken und damit viele Menschen erfolgreich dazu bewegen, Produkte zu kaufen, die sie oft so oder gar nicht benötigen
- der Einsatz teuerer Psychologen bei der Aufstellung von Warenangeboten an den Kassen von Supermärkten, um Kunden zum Kauf von Waren zu verführen
All diese Fakten führen das Konstrukt eines homo oeconomicus ad absurdum.
Nicht nur, dass menschliche Motivlagen um soviel vielschichtiger und komplexer sind, als es das eindimensional Modell eines homo oeconomicus suggeriert, nein, das behauptete ausschließlich rational praktizierte Handeln ist in Wahrheit die seltene Ausnahme, während irrationale Motive die Regel sind.
Außerdem postuliert das Konstrukt des homo oeconomicus ein umfassendes Wissen "der Märkte" und aller Informationen > Völlige Markttransparenz. Ein Realitätscheck: Selbst die sog. Wirtschaftsexperten beklagen Intransparenz:
„Ein wirkliches Transparenzproblem liegt beispielsweise darin, dass wir derzeit nicht wissen, wer die sogenannten Equity Tranchen der strukturierten Produkte hält. In diesen wird ein Großteil der Verluste liegen und Transparenz über ihren Verbleib wäre für den Markt wichtig.“
– Beatrice Weder di Mauro, 2004-2012 Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung („Rat der Wirtschaftsweisen“), ZEIT, 31. Januar 2008 Globale Märkte
Wenn es sogar schon Personen, von denen wesentliche Aussagen über die Zukunft der Wirtschaft erwartet werden, an Informationen wichtiger Sachverhalte mangelt, um wie viel mehr dann einfachen Konsumenten?
Realitaet vs. Say’sche Gesetz
Folgende Fakten widerlegen den hanebüchenen Unsinn, dass sich jedes Angebot seine eigene Nachfrage erschafft:
- Marktanalysen von Unternehmen (wären obsolet, sofern „Say’sche Gesetz“ korrekt wäre)
- Etats in Millionenhöhe für Werbung (wären überflüssig, wenn „Say’sche Gesetz“ zuträfe)
- Überproduktion
- Unternehmen-Pleiten aufgrund zu geringen Produktabsatzes
- Überteuerte Produkte (Überteuerung könnte es per se nicht geben, wenn sich die Nachfrage automatisch bilden würde)
Das folgende Video zeigt unser derzeitiges Produktionssystem mit Überproduktion in seiner gesamten Perversitiät - da werden nagelneue, original verpackte hochwertige Produktionsgüter vernichtet:
Fazit (bildhaft): Der Kaiser trägt keine Kleider - er ist nackt! Der Abyss an Ignoranz und dogmatischer Gehirnwäsche, die nötig sind, um diese Tatsachen und sich daraus ergebenden Einsichten zu leugnen oder umzudeuten, zeugt symptomatisch vom Realitätsverlust der Neoliberalismus-Gläubigen.
Massenarbeitslosigkeit vs. Say’sche Gesetz
Wer etwas anbietet und wer nachfragt ist mitunter nur eine Frage des Standpunktes. Die sog. "Arbeitgeber" geben in Wahrheit keine Arbeit, sondern nur einen Arbeitsplatz bzw. Arbeitsbedarf. Es sind die Arbeiter, die ihre Arbeit geben, um den Bedarf der arbeitsbedürftigen Unternehmen zu decken. Tatsächlich sind die sog. "Arbeitgeber" also die Arbeitnehmer und die abhängig Beschäftigen die Arbeitgeber. Die gesellschaftliche Verdrehung der Begriffe dürfte wahrscheinlich den Machtverhältnissen geschuldet sein. Die Kapitaleigner wollen sich im besseren Licht dastehen lassen, denn i.A. wird "Geber" positiv und "Nehmer" eher negativ konnotiert. Wozu diese Ausführungen? Wenn die abhängig Beschäftigten in Wahrheit die Arbeitgeber sind, dann lässt sich auch der Standpounkt vertreten, dass diese die Angebotsseite repräsentieren, weil sie ihre Arbeitskraft anbieten. Gemäß Says Gesetz müssten sich die Angebote ihre eigene Nachfrage schaffen - womit es keine Arbeitslosigkeit und schon gar keine Massenarbeitslosigkeit geben dürfte.
Realitaet vs. Trickle-down-Effekt
Die seit vielen Jahren ständig weitere Konzentrierung der Vermögen der Superreichen auf Kosten des Restes der Menschheit hat seit Jahren diese Hypothese widerlegt. Aus wikipedia: Namhafte Wirtschaftswissenschaftler bestreiten die Gültigkeit der Theorie. Paul Krugman äußerte 2008: „Wir warten auf diesen Trickle-down-Effekt nun seit 30 Jahren – vergeblich.“ Ähnlich bezweifelte Joseph E. Stiglitz 2012, dass „[…] an der sogenannten Trickle-down-Theorie […] auch nur ein Quäntchen Wahrheit“ wäre.[6]
Am 1. November 2012 berichtete die New York Times, dass ein unabhängiger Bericht des Congressional Research Services über den Zusammenhang zwischen Steuern und Wirtschaft nach Protesten der Republikanischen Partei zurückgezogen wurde. Der Bericht stelle die Grundannahme, dass eine Senkung des Spitzensteuersatzes Wirtschaftswachstum und Arbeitsplatzschaffung stimuliere, in Frage. Senatoren der Republikanischen Partei hätten demnach Bedenken über Methodik, Erkenntnisse, Formulierungen und andere Mängel des Berichts geäußert. Der demokratische Senator Charles Schumer wurde mit den Worten zitiert: „Das hat etwas von einer Bananenrepublik. Ein Bericht gefiel ihnen nicht, aber anstatt ihn zu widerlegen, haben sie sie dazu gebracht, ihn zurückzuziehen.“ Berater des Kongresses und außenstehende Ökonomen sagten, sie seien sich nicht bewusst, dass es jemals zuvor Anstrengungen gegeben hätte, eine Studie des wissenschaftlichen Dienstes zu diskreditieren.
Weiterführendes: Buch: „Das Kapital des 21. Jahrhunderts - Thomas Piketty
Realitaet vs. Berechenbarkeit
Zur Berechenbarkeit der Wirklichkeit haben sich schon Personen geäußert, die jeglichen Neoliberalen in Sachen wissenschaftlicher Kompetenz um Lichtjahre überlegen sind:
„Wir können noch nicht einmal exakte Lösungen für die Bewegung dreier Körper in Newtons Gravitationstheorie finden und die Schwierigkeiten wachsen mit der Zahl der Körper und der Komplexität der Theorie.“
– Stephen W. Hawking (1942- ) - Physik (Eine kurze Geschichte der Zeit)[13]
Bemerkung zu o.g. Zitat: In der Wirtschaft geht es nicht nur um drei Körper, sondern Millionen von Wirtschaftsteilnehmern, die sich mitunter auch völlig irrational verhalten können und eben im Gegensatz zu Bewegungen von Körpern nicht deterministisch festgelegt sind (siehe doppelte Widerlegungen des irren neoliberalen Konstrukts „homo oeconomicus“). Mit anderen Worten: schon das vermeintlich einfache Problem der Bewegung dreier Körper kann nicht exakt berechnet werden. Wie sieht es dann erst bei der Wirtschaft aus, die sowohl qualitativ wie auch quantitativ ungleich komplexer ist?
„Sobald Mathematik die Wirklichkeit beschreibt, ist sie falsch und wenn Mathematik richtig ist, beschreibt sie nicht die Wirklichkeit!“
– Albert Einstein (1879-1955), Nobelpreisträger der Physik[14]
Die sog. "wirtschaftweisen", die überwiegend Neoliberale sind, haben durchgängig mit ihren Voraussagen versagt:
- "Fünf Wirtschaftsweise täuschen sich zuverlässig - In vergangenen zwölf Jahren lagen die Ökonomen bei der Prognose kein einziges Mal richtig." Linke fordern Abschaffung, Die Welt, 29.11.2014
Realitaet vs. Wettbewerb als Entdeckungsverfahren
Die neoliberale Fiktion lautet: "Der Markt steht im Zentrum der Zivilisation, weil der Wettbewerb als Entdeckungsverfahren den überlebensnotwendigen Fortschritt hervorbringt."[15]
Diese Behauptung ist schlicht weg falsch und wird durch zahlreiche Fakten (siehe Verweise unten) der Historie widerlegt - um nicht zu sagen Lügen gestraft:
- Die meisten Erfindungen, die Apple im Smartphone nutzt, wurden vom Staat gemacht: Auch das iPhone brauchte den Staat ... Aber kein Wort werde darüber verloren, dass seine Entwicklungen nur mit staatlicher Unterstützung möglich gewesen sind. Darauf machte die Innovationsforscherin Mariana Mazzucato bei einem Vortrag in Wien aufmerksam.
- Auch Googles Erfolg wäre ohne den Staat unmöglich gewesen:
„Googles Algorithmus ist aus Steuergeldern finanziert“
- manager-magazin.de Mehr Staat = mehr Innovation - ... Die Innovationsexpertin stellt sich gegen Silicon-Valley-Apostel ... Ihre These: Nur der Staat sichert wirtschaftlichen Fortschritt, Konzerne wie Apple profitieren lediglich von staatlichen Innovationen.
- Das Kapital des Staates - Eine andere Geschichte von Innovation und Wachstum
- Das Kapital des Staates - Interview mit Prof. Mariana Mazzucato
- Mariana Mazzucato: How the State Drives Innovation
- DAS KAPITAL DES STAATES
- Buch: Das Kapital des Staates: Eine andere Geschichte von Innovation und Wachstum - von Mariana Mazzucato, ISBN 3956140001, 9783956140006, Länge 302 Seiten
Wettbewerb stellt auch kein Anliegen gängiger betriebswirtschaftlicher Literatur dar. Im Gegenteil Marketingstrategen raten dazu ein Markenprodukt gerade so zu entwerfen, dass es keinen direkten Konkurrenten gibt. Tatsächlich versuchen Unternehmen Wettbewerb auszuschalten, wo immer es nur geht. Sei es durch Patente, Fusion, Aufkauf, Kartelle oder Absprachen. So hat Ratenau, der Gründer von AEG, bevor we auch nur einzige Glühbirne fertigen ließ, sich mit dem damals einzigen möglichen Konkurrenten Siemens abgesprochen, um jegliche Konkurrenz von vorn herein auszuschließen
Realitaet vs. zum Gleichgewicht tendierende freie Märkte
Die extrem katastrophalen Verhältnisse zu Zeiten von Marx, waren gerade dadurch gekennzeichnet, dass praktisch nichts reguliert war und die Unternehmer nach Gutdünken schalten und walten konnten, wie sie wollten. Nie war die Wirtschaft dem „Ideal“ des „freien Marktes“ näher. Und genau das mündete in die Weltwirtschaftskrise. Das glatte Gegenteil des behaupteten Gleichgewichtes. Ähnlich bei der Bankenkrise, der erst durch die vorausgehende Deregulierung der Weg geebnet wurde.
Realitaet vs. Vermoegensverhältnisse als Folge eigener Leistung
Das neoliberale Narrativ versucht weiszumachen, Vermögensverhältnisse wären das automatische Ergebnisse eigner Leistung: besonders Vermögende hätte eben besonders viel, während Arme entsprechend wenig geleistet hätten:
„Der Neoliberalismus ist als Gesellschaftsideologie ein Phänomen. Nicht nur macht er den Armen und Schwachen weis, sie wären an ihrem Elend selbst schuld. Er schafft es auch, dafür zu sorgen, dass das wahre Ausmaß der gesellschaftlichen Armut kaum je an die Öffentlichkeit dringt; dass das Gesundheitssystem trotz immer höherer Ausgaben immer inhumaner wird; dass die Soziale Arbeit erodiert und kaum jemand etwas hiergegen unternimmt; dass mittels Stiftungen ein regelrechter „Refeudalisierungsboom“ im Lande tobt und Investoren inzwischen auf die Privatisierung des öffentlichen Bildungssystems abzielen.“
– Jens Berger http://www.nachdenkseiten.de/?pGLEICH30286
Zurück zur neoliberalen Leistungs- bzw. Vermögenserzählung: Gerade von asozialen Neoliberalen wird immer wieder auf HartzIV-Empfängern als „Bezieher leistungsloser Einkommen“ rumgehackt. Dass sie selbst Wasserträger und/oder Lobbyhuren einer Ideologie sind, welche eine völlig andere „Gattung“ von Beziehung leistungsloser Einkommen protegieren, nämlich gewisse Superreiche, die sich mittels Zinseneinnahmen und Aktiendividenden ein luxuriöses, arbeitsfreies Leben von spätrömischer Dekadenz https://www.freitag.de/autoren/enfantterrible/westerwelles-spaetroemische-dekadenz leisten, verschweigen diese doppelzüngigen Heuchler.
Welche besondere welche Leistung wird denn durch leistungslose Zinserträge, auf die eine Quellensteuer von nur 25% oder leistungslose Bezüge von Aktiendividenden, die mit einer Abgeltungssteuer von ebenfalls nur 25% belegt wird, gegenüber echter Arbeit erbracht, die mit bis zu 45% besteuert wird?
Welche besondere Leistung besteht darin, Erbe eines Millionen- oder gar Milliarden-Vermögens oder Aktieninhaber von beispielsweise BMW-Aktien wie Quandt und Klatten zu sein?
Entgegen neoliberaler Lügenpropaganda weisen diverse Studien immer wieder nach, dass die Höhe des Einkommens eben in erster Linie KEINE Frage der Leistung, sondern der Herkunft ist! Erbschaft von Vermögen und/oder Aktienpaketen ist eine Frage der Herkunft.
„... wären die Reichen fein raus, die ja auch gerne entgegen wissenschaftlichen Erkenntnissen ihren Reichtum weniger auf Glück und Geburt, denn auf die eigene Leistung zurückführen.“
– Florian Rötzer, Telepolis, 09.05.2017 "USA: Landkreise mit einer Lebenserwartung wie im Sudan" [16]
Selbst Nahles, denen eigene Partei maßgeblich Sozialabbau und neoliberale Politik betrieben oder mitgetragen hat, musste „überrascht“ zugeben:
„Es gebe eine „verfestigte Ungleichheit bei den Vermögen. ... Die reichsten zehn Prozent der Haushalte besitzen mehr als die Hälfte des gesamten Nettovermögens, die untere Hälfte nur ein Prozent. Großer Reichtum beruhe oft nicht auf eigener Leistung. So basiere bei zwei von drei Reichen das Vermögen auf Erbschaften oder Schenkungen. Je weniger aber Reichtum mit eigener Leistung zu tun hat, umso mehr stellt sich die Frage nach Gerechtigkeit.“
– Andrea Nahles angesichts der Ergebnisse des aktuellen Armuts- & Reichtumsberichts
FAZ: Neuer Armutsbericht - Ärmere Menschen gehen seltener wählen
„Dieser Befund ist echt krass“, sagt Arbeitsministerin Andrea Nahles. Der neue Regierungsbericht über Armut und Reichtum in Deutschland hat es in sich. Und dann sind da noch gestrichene Passagen.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/arm-und-reich/neuer-armutsbericht-aermere-menschen-gehen-seltener-waehlen-14939017.html
Was hat Nahles eigentlich die ganzen Jahre zuvor gemacht? Geschlafen? Weggesehen? Wie kann man sich denn öffentlich überrascht über Erkenntnisse geben, die seit vielen Jahren anhand diverser Studien (Armuts- und Reichtumsbericht des paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Oxfam, OECD) gemeinhin bekannt sind? Oder hat das Nahles bisher schlicht weg nicht interessiert?
Ein weiteres Aspekt: Es heißt, die hohen Managergehälter wären durch deren außerordentliche Leistungen gerechtfertigt. Man müsse soviel bezahlen, um die Besten der Besten zu bekommen, Dem steht u.a. die Kombination folgender zweier Fakten entgegen:
- Im Bankwesen gehören Manager zu den Bestbezahlten
- Es waren gerade die Banken, welche in die Finanzkrise führten
Besondere Leistung? Doch nur im denkbar schlechtesten Sinne. Führt dieser Sachverhalt zu irgendeinem Sinneswandel bei Neoliberalen? Sie glauben doch auch nicht an den Osterhasen!
Der heuchlerische Slogan „Leistung muss sich wieder lohnen“ wird allenthalben durch die harte Lebenswirklichkeit Lügen gestraft:
- Wie Menschen abgehängt werden Harte Arbeit - schlechter Lohn
- SWR-Recherche zu Daimler-Leiharbeit Hart arbeiten, und dennoch Hartz IV
Realitaet vs. Crowding-out-Effekt
In der Wirklichkeit ist dieser Verdrängungsprozess nicht erkennbar.
Neoliberalismus vs. serioese Wissenschaft
Neoliberalismus gibt sich gern als seriöse [Wirtschafts-]Wissenschaft aus - noch lieber als eine, die auf gleicher Stufe zu Naturwissenschaften steht. Symptomatisch für diese völlig verquere Ansicht, die jeder Grundlage entbehrt, ist folgende Behauptung:
„Die Entrüstung über die Gesetze des Kapitalismus ist müßig. Auch wenn diese Entrüstung die Fallgesetze beträfe, hätte Gott dafür nur ein müdes Lächeln übrig.“
– Hans-Werner Sinn, irre Darstellung, neoliberale Dogmen kämen Naturgesetzen gleich[17]
Wie viel von diesem Anspruch im Lichte der Wahrheit übrig bleibt klärt dieses Kapitel.
Fehlertoleranzangabe
Seriöse Wissenschaft versieht Berechnungen i.d.R. mit der Angabe einer Fehlertoleranz. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass es oft Unschärfen gibt und Werte ohne Angabe einer Fehlertoleranz eine Genauigkeit vortäuschen, die de facto nicht vorhanden ist. Dies zu unterlassen ist schlicht weg unwissenschaftlich. Sogar Frau Merkel hat gemerkt, dass die Ergebnisse neoliberaler Berechnungsmodelle dem Anspruch seriöser Wissenschaft nicht gerecht werden:
„Man sollte auch die Ehrlichkeit haben, die Fehlerquoten oder die Unschärfen anzugeben, wenn man es nicht ganz genau weiß.“
– Bundeskanzlerin Merkel gegenüber Wirtschaftsnobelpreisträgern und Nachwuchsökonomen [18]
Falsifizierbarkeit
„Das Spiel der Wissenschaft hat grundsätzlich kein Ende: wer eines Tages beschließt, die wissenschaftlichen Sätze nicht weiter zu überprüfen, sondern sie etwa als endgültig verifiziert zu betrachten, der tritt aus dem Spiel aus.“
– Karl Popper
Karl Popper führte eines der wichtigsten Kriterien für seriöse Wissenschaft ein: Die Falsifizierbarkeit! Er stellt - korrekterweise! - fest, dass sich außerhalb der Mathematik allgemeine Gesetze, Modelle, Theorien niemals verifizieren (beweisen), sondern immer nur falsifizieren (widerlegen) lassen. Dementsprechend muss jede These, Hypothese, etc., die den Anspruch seriöser Wissenschaftlichkeit erhebt, ein Falsifikationskriterium enthalten, bei dessen Vorliegen sie als widerlegt gilt. Umgekehrt gilt ein[e] Gesetz/These solange als gültig/korrekt, wie es[sie] nicht widerlegt wurde.
Konkretes Beispiel aus der Physik: Die Allaussage „Massen ziehen sich an“, was nur eine verkürzte Form von „alle Massen ziehen sich immer an“ (exakt formuliert: alle Massen üben immer Anziehungskräfte aufeinander aus), lässt sich prinzipiell nicht beweisen, weil sowohl örtlich (für alle Massen des Universums) wie auch zeitlich (für alle zukünftigen und zurückliegenden Zeiten) ein entsprechender Nachweis unmöglich geführt werden kann. Ein einziges Gegenbeispiel würde ausreichen, um das Gesetz zu widerlegen! Bislang wurde kein solches Gegenbeispiel erbracht - somit gilt das Gesetz weiterhin als gültig bzw. korrekt.
Während also Falsifizierbarkeit einer These ein Kriterium für seriöse Wissenschaft ist - ist im Umkehrschluss Immunisierung gegen Widerlegung nicht nur ein Indiz, sondern ein hinreichendes Kriterium für unseriöse Wissenschaft. Wie sieht es nun diesbzgl bei der neoliberalistischen Ideologie aus?
Vor den Zitaten von Fachleuten zunächst ein konkretes Beispiel: Gemäß neoliberaler Dogmatik soll der Staat in wirtschaftlichen Krisen Austeriätspolitik betreiben (also kürzen) und die Unternehmen zur angeblichen Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit die Löhne senken. Genau diese Maßnahmen wurden Griechenland durch die Troika oktroyiert. Das unmittelbare Ergebnis war eine drastische Verschärfung der wirtschaftlichen Krise und eine deutliche Verschlechterung der gesellschaftlichen Situation. Die Kritik daran lautet: diese Art Vorgehen bewirkt offensichtlich das glatte Gegenteil dessen, was es zu verbessern vorgibt. Neoliberale glauben diesen Vorwurf mit der Behauptung entkräften zu können, dass die Maßnahmen noch nicht genug waren - also noch mehr gekürzt und die Löhne noch weiter gesenkt werden müssen. D.h. die Tatsache, dass Maßnahmen das glatte Gegenteil dessen bewirken, was sie zu erzielen vorgeben, wird als Begründung für die Steigerung der offensichtlich kontraproduktiven Aktivitäten missbraucht. Das nicht nur zutiefst unlogisch und stellt alles auf den Kopf, was gesunden Menschenverstand ausmacht (Unlogik ist praktisch ein Wesenszug neoliberaler Ideologie und zieht sich wie ein roter Faden durch dessen Dogmatik), sondern ist aus der Sicht seriöser Wissenschaft Immunisierung gegen Widerlegung in Reinform.
„Der neoliberale Marktfundamentalismus war immer eine politische Doktrin, die gewissen Interessen diente. Sie wurde nie von ökonomischer Theorie gestützt, ebenso wenig von historischen Erfahrungen.“
– Joseph Stiglitz, Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Columbia University, in der Financial Times Deutschland (FTD) vom 16.07.2008, 1
„Der Neoliberalismus wird auch heute noch durch volkswirtschaftliche Theorien am Leben gehalten, die eigentlich längst falsifiziert sind.“
– Dirk Ehnts, Gastbeitrag im Netzwerk Plurale Ökonomik 1
„Der Ökonom Fabian Lindner hat kürzlich in einem sehr lesenswerten Beitrag für den Zeit-Blog „Herdentrieb“ die Tricks nachgezeichnet, mit denen sich die Mainstream-Ökonomie gegen jede empirische Überprüfung immunisiert. Einige dieser Strategien: Die Neoklassik flüchtet sich in Tautologien und formuliert bewusst schwammig, unter welchen Bedingungen die eigenen Vorhersagen gelten. So sind die Aussagen scheinbar immer wahr, und fertig ist der Elfenbeinturm.“
– Ulrike Herrmann
Jeffrey Sachs kommt zu dem Ergebnis, dass Hayeks Behauptung, hohe Steuern und ein umfangreicher Sozialstaat stünden einer dynamischen Wirtschaftsentwicklung entgegen, empirisch unhaltbar ist. Empirie (Erfahrung, Erfahrungswissen) ist eine methodisch-systematische Sammlung von Daten.
„Dadurch prallt jede Kritik auf empirischer Basis ab, weil sich seine Vertreter darauf zurückziehen können, dass entweder noch nicht genug Wettbewerb herrscht oder die Resultate als Produkt des Marktspiels hingenommen werden müssen. M.a.W., Hayeks Ansatz schließt alle Formen aus, die auf eine Überprüfbarkeit von Zielen und Mitteln in der politischen Gestaltung einer Gesellschaft hinauslaufen (Ptak 2008, S. 47) ....
Die Gesellschaftskonzeption Hayeks ist gegen auf empirischen Analysen fußende Kritik immunisiert.“
– Andreas Gick, Bachelorarbeit zum Thema »Hayeks marktliberale Gesellschaftstheorie«
„... weshalb Hayek ein empirisches Wissenschafts- und Theorieverständnis ablehnte. Hayek hielt seine aprioristischen Theorien für unfehlbar. Er hat nie versucht seine Theorien empirisch zu überprüfen. Hayek rechtfertigte dies damit, dass nur bei simplen Theorien, nicht aber bei komplexen Phänomenen – wie Hayeks Arbeiten – ein empirischer Test möglich sei. Eine solche Position ist aber selbst für Vertreter des kritischen Rationalismus unhaltbar und wiegt umso schwerer, als Hayek praktische Probleme lösen wollte“
– https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_August_von_Hayek#Methodik
Das letzte Zitat hat es in sich! Es ist eine Sache, wenn diverse Fachleute zu dem Ergebnis kommen, dass eine wirtschaftliche Theorie nicht belegt, sondern widerlegt bzw. falsifiziert ist. Es ist aber eine andere Sache von ungleich gewichtigerer Bedeutung, wenn der Urheber seine Theorie nicht nur gegen Widerlegung immunisiert, sondern sich prinzipiell gegen empirische Kritik/Erkenntnis ausspricht und diese ablehnt. Das ist in einer abgründigen Weise unwissenschaftlich, dass sich allein aufgrund dieser Haltung jegliche weitere Beschäftigung mit Hayeks Thesen, geschweige denn Umsetzung, erübrigt haben sollte.
Normative Wissenschaft
Im Gegensatz zu Naturwissenschaften ist die sog. "Wirtschaftswissenschaft" keine empirische Wissenschaft, sondern eine normative Wissenschaft und somit keine wahre Wissenschaft. Dazu Wikipedia:
- deutsch: "Damit bleibt die Möglichkeit normativer Wissenschaft weiterhin umstritten."
- englisch: "normative science is a type of information that is developed, presented, or interpreted based on an assumed, usually unstated, preference for a particular policy or class of policies." - zu deutsch: "Normative Wissenschaft ist eine Art von Informationen, die entwickelt, präsentiert oder interpretiert wird auf der Grundlage einer angenommenen, in der Regel ungenannten Vorliebe für eine bestimmte Politik oder Klasse von Politik."
Wissenschaftlich gute Modelle > Vorhersagen
Gute wissenschaftliche Modelle machen Vorhersagen - der Neoliberalismus aber scheiterte nicht nur daran, dass er keine der letzen Krisen vorhersah, nein er konnte sie im Nachhinein im Rahmen seines Modells weder erklären, noch Vorschläge zur Überwindung liefern. Was in der Natur dessen liegt, da das neoliberalistische Modell zutiefst bruchstückhaft ist und wesentliche Elemente der Ökonomie überhaupt nicht kennt bzw. nicht Bestandteil des Modells sind. In der seriösen Naturwissenschaft würde ein Modell, welches derart bruchstückhaft ist und solche fundamentale Themendefizite (siehe gleichnamiges Kapitel) aufweist, wie das des Neoliberalismus, nicht einmal die „erste Runde“ der Anerkennung als ernst zu nehmende Hypothese überstehen, sondern wegen grober Unzureichendheit verworfen.
Berechenbarkeit vs. Undeterminiertheit
Die Physik ist nach der Mathematik zweifellos die härteste Naturwissenschaft. Es herrscht über diese der allgemeine Irrglaube, dort ließe sich alles berechnen. Das ist ein Trugschluss. Tatsächlich existieren selbst in die Physik Bereiche, wo diese hinsichtlich längerer Berechenbarkeit die Flügel zur Kapitulation strecken muss: z.B. bei sog „chaotischen Systemen“. Diese müssen nicht einmal sonderlich komplex, sondern können mitunter verblüffend simpel sein: Das Doppelpendel z.B ist ein System, welches aus nur zwei beweglichen Teilen besteht: https://de.wikipedia.org/wiki/Doppelpendel
Nach nur rund 13 Umdrehungen des kleineres Pendels lässt sich keine verlässliche Voraussage mehr über deren Zustand machen. Diese bemerkenswerte Eigenschaft ist allen chaotischen Systemen zu eigen: sie lassen sich nicht langfristig berechnen! https://de.wikipedia.org/wiki/Chaosforschung
Es spricht sehr viel dafür, dass die Wirtschaft tatsächlich ein chaotisches System ist (siehe Geistes- und sozialwissenschaftliche Beispiele) - also das glatte Gegenteil des neoliberalen Postulates deterministischer Berechenbarkeit. Damit wäre der neoliberalen Dogmatik ad hoc der gesamte mathematische Unterbau entzogen, mit der Neoliberale „neutrale Wissenschaft, Gewissheit und Planbarkeit“ vorzutäuschen beabsichtigten, obwohl diese faktisch nicht vorhanden ist. Siehe dazu auch das Kapitel "Realitaet vs. Berechenbarkeit".
Neoliberalismus - die Manifestation „wirtschaftlicher Naturgesetze“?
Neoliberalisten behaupten gern, der Neoliberalismus würde praktisch „wirtschaftliche Naturgesetze“ wiedergeben. Wäre dem tatsächlich so, wieso musste er dann überhaupt künstlich eingeführt werden? Zuerst theoretisch von Mises, Hayek und Friedman und dann praktisch von Pinochet, Reagan und Thatcher? Wenn denn Neoliberalismus wirklich nur wie propagandiert die „Naturgesetze der Wirtschaft“ kondensiert und konzentriert, warum haben sich die nicht längst von allein entfaltet - ganz ohne menschliche Nachhilfe? Schließlich muss Naturgesetzen nicht von Menschen auf die Sprünge geholfen werden, damit diese ihre Wirkmächtigkeit entfalten. Mit anderen Worten: Würden „Marktgesetze“ gemäß Hayek wirken wie Naturgesetze (weswegen der Markt gemäß Hayeks Lesart auch für nichts verantwortlich zu machen ist, weil auch die Natur nicht für Naturkatastrophen verantwortlich gemacht werden kann), dann wäre es obsolet, sie in politische Gesetze und Verordnungen zu „gießen“: Naturgesetze benötigen keine menschliche Nachhilfe. Sie wirken einfach - völlig unabhängig menschlicher Machenschaften - von allein. Selbst dann, wenn sie durch politische Gesetze verboten würden. Auch hier zeigt sich wieder, dass schon ein Minimum an Basiswissen und kritischer Überlegung das neoliberale Narrativ als hanebüchenen Unfug entlarvt.
Die Gewalt des neoliberalen Staates. Vom fordistischen Wohlfahrtsstaat zum repressiven Überwachungsstaat Wien: facultas.wuv 2008; 567 S.; brosch., 39,- €; ISBN 978-3-7089-0228-9 http://www.pw-portal.de/rezension/29860-die-gewalt-des-neoliberalen-staates_35376 Rezension: http://wug.akwien.at/WUG_Archiv/2009_35_4/2009_35_4_0598.pdf
Neoliberalismus vs. Demokratie
Neoliberalismus und Demokratie - ein systemischer Konflikt! Beide [Haupt-]Vordenker des Neoliberalismus, Hayek und Friedman, vertraten eine Demokratie klar ablehnende Haltung bzw. formulierten, dass „freie Marktwirtschaft“ und Demokratie sich einander ausschließende Aspekte sind:
"Doch ein zentrales Motiv, das sich in den meisten Variationen des neoliberalen Denkens und auch bei Hayek findet, ist die Problematisierung der Demokratie."
DIE ZEIT Nr. 38/2014, 11. September 2014, Neoliberalismus: Demokratie als Problem,
http://www.zeit.de/2014/38/neoliberalismus-august-von-hayek-kapitalismus/komplettansicht
„Ich persönlich würde einen liberalen Diktator gegenüber einer demokratischen Regierung, der es an Liberalismus mangelt, bevorzugen.“
– F.A. Hayek[19]
"Denn er [Friedrich Hayek] war .... politisch .... Antidemokrat und Pinochet-Unterstützer."
Markus Marterbauer, 13. Oktober 2014, http://blog.arbeit-wirtschaft.at/boeser-hayek/
„A democratic society, once established, destroys a free economy.
Eine demokratische Gesellschaft, einmal eingerichtet, zerstört die freie Wirtschaft.“
– Milton Friedman
Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass aus neoliberalistischer Sicht in dem Maße, wie der sog. „freie Markt“ aufgebaut wird Demokratie abgebaut werden muss. Was von beiden aus Sicht der Regierung Vorrang genießt, wird in Merkels Phrase von der "marktkonformnen Demokratie" deutlich. Tatsächlich ist das nicht nur die persönliche Sichtweise eines Friedman oder Hayek, sondern ergibt sich aus der kaputten und kruden neoliberalen [Pseudo-]„Logik“. Auch hier wieder zeigt sich die Wichtigkeit begrifflicher Klärung:
Der neoliberale Anspruch des „freier Marktes“ und der „Freiheit“ der Unternehmer ist absolut: Der Konzern/Unternehmer und „die Märkte“ soll tun und lassen können, was auch immer im Sinne der Profitmaximierung Erfolg versprechend ist.
Dem steht Demokratie in sofern systemisch entgegen, wie eine faktische Vertretung der Interessen der Gesellschaft zwangsläufig zu [mitunter sehr hart erkämpften] Schutzgesetzen wie z.B: Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Umweltschutzgesetzen (aber ebenso ein für die Gesellschaft auch wichtiger Wistleblowerschutz) führt, welche aus Sicht neoliberaler Dogmatik „Behinderungen“ der „Freiheit“ der Unternehmen und Märkte darstellen.
Das vorgenannte Freiheitsverständnis verdeutlicht auch die neoliberale Prioritätensetzung: Die verabsolutierte „Freiheit“ [1], womit immer die Freiheit des Unternehmers gemeint ist, nach eigenem Gutdünken schalten und walten zu können, wie es ihm beliebt, thront letztlich als absolutes Paradigma „freien Handels“ und damit des Geldes über allem anderen - selbst fundamentalsten Schutzrechten. In gewisser Weise ließe sich Neoliberalismus also als moderner Götzendienst am Mammon bezeichnen, dem wichtigste Grund- und Schutzrechte geopfert werden > siehe Kapitel Neoliberalismus als Religionsersatz und Aberglaube
[1]die extrem wichtige Einschränkung, dass diese nur soweit geht, wie die Freiheit Anderer nicht eingeschränkt wird, kennt die neoliberalistische Dogmatik so nicht: nur persönlicher, direkter zwischenmenschlicher Zwang wird (zumindest nach der Theorie Hayeks) ausgeschlossen - Sachzwänge leugnet der neoliberale Fundamentalist.
Korruption, Kungelei, Hinterzimmerpolitik, Lobbykratie
Jürgen Roth gehört zu den namhaftesten investigativen Journalisten im deutschsprachigen Raum. Er geht dorthin, wo es wehtut, all seine bisherigen Bücher wurden zu Bestsellern. In seinem aktuellen Buch „Der stille Putsch“ legt sich der Autor erneut mit den Mächtigen der Welt an. Kernthema in „Der stille Putsch“ ist die vollständige Unterwanderung der Demokratie durch die global operierenden Wirtschaftseliten. Kein Bereich ist vor ihnen sicher.
Auch dieses Buch konnte in diesem Umfang nur entstehen, da sich der Autor zuvor über Monate mit zahlreichen Whistleblowern aus den unterschiedlichsten Chefetagen traf und ihre Aussagen anschließend anonymisiert zu Papier brachte. Während Roths bisherige Bücher eine breite Besprechung auch in den öffentlich-rechtlichen Medien erfuhren, ist es um dieses Buch bisher erstaunlich ruhig geblieben. Das verwundert um so weniger, da Roth in „Der stille Putsch“ zeigt, dass die Korruption und das Kungeln nicht nur traditionell in Wirtschafts- und Bankenkreisen zum festen Bestandteil der Gegenwart gehört, sondern mittlerweile auch große Teile der deutschen Presselandschaft okkupiert hat. Die aufklärende Presse befindet sich im Dauer-Koma, spätestens seit dem 11. September 2001. https://kenfm.de/juergen-roth-der-stille-putsch/
Die unterwanderte Demokratie - Der Marsch der Lobbyisten durch die Institutionen
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2013/august/die-unterwanderte-demokratie
Zusammenwachsen medialer Macht mit staatlichen Strukturen - In NRW hat der Begriff Lobbyismus eine ganz neue Dimension erreicht
http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/zusammenwachsen-medialer-macht-mit-staatlichen-strukturen
Die antidemokratischen Tendenzen des Neoliberalismus erstrecken sich auf praktische alles Erreichbare - wie weit diese widerdemokratischen Kräfte schon Erfolg erzielen konnten ist den folgenden Unterkapiteln zu entnehmen.
Buchtipp: Wendy Brown / Die schleichende Revolution - Wie der Neoliberalismus die Demokratie zerstört
Erschienen: 07.09.2015, 330 Seiten, ISBN: 978-3-518-58681-5
»Demokratie kann auch von innen zerstört und ausgehöhlt werden.«
Der Neoliberalismus bestimmt spätestens seit dem Ende des Kalten Krieges alle Gesellschaften der westlichen Welt. ... Die amerikanische Politikwissenschaftlerin Wendy Brown zeigt in ihrem scharfsinnigen Buch, dass Neoliberalismus mehr ist als eine Wirtschaftspolitik, eine Ideologie oder eine Neuordnung des Verhältnisses von Staat und Wirtschaft. Vielmehr handelt es sich um eine Neuordnung des gesamten Denkens, die alle Bereiche des Lebens sowie den Menschen selbst einem ökonomischen Bild entsprechend verändert – mit fatalen Folgen für die Demokratie.
"... die Vertreter des Neoliberalismus haben, der aus sehr unterschiedlichen Quellen kommt, aber da das einte sie sozusagen, weil die Gemeinsamkeit aller Quellen des Neoliberalismus ist ihre extrem antidemokratische - Neoliberalismus ... können sehr verschiedene Positionen sein - aber was sie alle eint, ist ihre extrem antidemokratische - explizit es findet man in allen alten quellen drin - explizit antidemokratische Haltung, weil der Neoliberalismus sich bewusst war, dass die massive Umverteilung, die er ja angepeilt hat - es ja ging darum, die Kapitalrendite zu erhöhen - die extreme Umverteilung von unten nach oben, von der öffentlichen Hand in die private Hand, der konnte natürlich nicht mit demokratischer Zustimmung [rechnen], weil die Bevölkerung nicht ihrer eigenen Enteignung sozusagen zustimmen wird. Also war klar, auf demokratischem Wege konnte der Neoliberalismus nicht siegen. Er musste die demokratischen Elemente schwächen. Und das machte er dadurch, dass explizit gesagt worden ist, wir müssen in der Bevölkerung ein hohes ... Maß an Unsicherheit erzeugen durch unsichere Arbeitsverhältnisse. Wenn ein Großteil der Bevölkerung unsicherer Arbeitsverhältnisse hat, dann lassen sie sich leichter regieren, weil sie von Angst - und zwar von ganz konkreter Lebensangst - gepeinigt sind. Also hängen Neoliberalismus und Angsterzeugung noch viel stärker als im traditionellen Kapitalismus ... zusammen. Der Neoliberalismus ist, wenn man so will, eine Angst erzeugende Maschinerie und zwar ganz gezielt." Rainer Mausfeld: Angst und Macht in kapitalistischen Demokratien https://youtu.be/nEA-0NXhpfc?t=525
Think-tanks
Als Denkfabrik – oder auch Thinktank (aus englisch think tank) – werden Institute bezeichnet, die durch Erforschung, Entwicklung und Bewerbung von politischen, sozialen und wirtschaftlichen Konzepten und Strategien Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung nehmen und sie so im Sinne von Politikberatung fördern.
Superreiche (Multi-Zig-Milliardäre) halten sich bei hinreichend beabsichtigter politischer Einflussnahme sog „Denkfrabriken - engl „thinkt tank“. Beispielhaft seien die Koch brothers (Platz 19 und 20 der reichsten Menschen der Welt mit einem Gesamtvermögen von rund 30 Milliarden Dollar) mit dem „Mercatus Center“ https://de.wikipedia.org/wiki/Mercatus_Center oder George Soros genannt!
Neoliberale Thinktanks, von denen es auch in Deutschland zuhauf gibt, sind die Sprachrohre, Lobbytrompeten, Handlanger, Einflüsterer und Propagandaorgane der Superreichen, die Einfluss auf die Politik ausüben [sollen].
Den Einfluss dieser think tanks bezeugt ein Bekenntnis:
„Wir schlagen Dinge vor, die von den Leuten als reiner Wahnsinn angesehen werden. Und im Handumdrehen werden sie Gegenstand der Regierungspolitik.“
– Madsen Piries, 1987, Direktors des Adam Smith Institutes (zitiert nach, Girkinger 2005, S. 145)[20]
https://antilobby.wordpress.com/monopole/neoliberale-think-tanks/
http://www.forschungsnetzwerk.at/downloadpub/oezpw_2007_2_7_Girkinger.pdf
IWF
Um das Chaos am Ende des Zweiten Weltkrieges neu zu ordnen, für globalen Wiederaufbau und damit Stabilität zu sorgen, entstanden 1945 Organisationen wie die UNO, die Weltbank und der IWF. Proklamiertes Ziel speziell des IWF war es immer, Staaten wirtschaftlich auf die Beine und damit zur Unabhängigkeit zu verhelfen. Heute ist klar, dass der IWF genau das Gegenteil getan hat und tut. Er agiert Jahrzehnte nach seiner Gründung eher wie ein Drogenhändler, nur dass der Stoff der seine Klienten in die Abhängigkeit treibt, Schulden heißt. Geht es dem IWF wirklich um Autonomie derer, die ihn um finanzielle Hilfe ersuchen? Oder aber nutzt der IWF im Gegenteil die Notlage von Staaten aus, um diese über die Politik der Verschuldung erbarmungslos ausbeuten zu können? Im Gespräch mit Ernst Wolff, dem Autor des Buches „Weltmacht IWF“, erhärtet sich der Verdacht, dass der Internationale Währungsfond eher als global handelnder Kredithai bezeichnet werden muss. Wem dieser Hai mit sogenannten Struckturanpassungsprogrammen Schaden zufügt, kann man längst auch in Europa erkennen. Aber wem nützt dieser Hai?
“Gemäß IWF-Vorgaben werden Krankenhäuser in der ganzen Ukraine geschlossen, der Durchschnittslohn ist auf 150 Dollar gesackt, an die Rentner und Bedürftigen in den abtrünnigen Gebieten im Osten der Ukraine werden seit zwei Jahren keine Renten und Sozialleistungen mehr gezahlt“ aus Trump stürzen mit Hilfe der ARD? - Parallelen zwischen der Berichterstattung zu Washington 2017 und Kiew 2014 - Ein Kommentar 23. Januar 2017 Ulrich Heyden https://www.heise.de/tp/features/Trump-stuerzen-mit-Hilfe-der-ARD-3605239.html
Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/weltmacht-iwf-chronik-eines-raubzugs-ernst-wolff
Stabilisieren, deregulieren, liberalisieren, privatisieren - So funktionieren die Strukturanpassungsprogramme des IWF http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/die-strukturanpassungsprogramme-des-iwf-und-ihre-fatalen-folgen
IWF an EU: Enteignet eure Bürger! http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/iwf-eu-enteignet-eure-buerger
Internationaler Währungsfonds (IWF) und Weltbank - Mein Interview für Geopolitika http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/internationaler-waehrungsfonds-iwf-und-weltbank
Ernst Wolff erklärt den IWF in 5 Minuten https://www.youtube.com/watch?v=Zt7lONlgU-o
https://www.diigo.com/user/pirat_logos?query=%23IWF https://kenfm.de/kenfm-im-gespraech-mit-ernst-wolff-weltmacht-iwf/
Weltbank
Peter König Ende 1945: Der Kontinent und mit ihm viele Teile der Welt waren nach zwei Weltkriegen völlig zerrüttet. Um dieses Chaos, dieses kollektive Elend zu beenden, mehr noch vor allem dafür zu sorgen, dass die Zukunft fair und gerecht aussehen möge und zwar global, wurden damals Institutionen wie die UNO, die Weltbank und der IWF gegründet.
Heute müssen wir erkennen, das speziell Weltbank und IWF sich zu Werkzeugen entwickelt haben, die die Welt im Gegenteil noch ungerechter gemacht haben. Die Reichen werden immer reicher, während das Elend auf diesem Planeten sich vermehrt wie eine Krebszelle.
„Weltbank und IWF haben sich zu korrupten Werkzeugen der Finanz-Elite entwickelt. Sie sind Oligarchen-Tools und werden konsequent eingesetzt, um ganze Kontinente auszubeuten und zu versklaven“
Dieses Resümee zieht der Schweizer Peter König. Er war über 20 Jahre für die Weltbank tätig, um vor allem Wasserprojekte zu realisieren. Heute ist der Mann offiziell in Pension. Tatsächlich berät er jetzt Menschen in Südamerika und aktuell in Griechenland, damit diese sich aus den Klauen von Weltbank und IWF wieder befreien können.
Aus der Sicht der Weltbank ist der Mann ein Verräter. In Wahrheit ist er Humanist. Er sieht sich in der Pflicht auszupacken. Schon der eigenen Kinder wegen.
Peter König nahm damals schon kein Blatt vor den Mund. Jetzt 2015 in Genf wirkte er noch kampfbereiter. Er benennt die Täter, die Mittäter und die mafiösen Strukturen hinter Weltbank und IWF und sieht uns alle in der Pflicht, uns gegen dieses korrupte kapitalistische System zu wehren, da es diesen Planeten vollkommen zerstört und nie ohne Krieg auskommt.
Peter König und der Globalisierungskritiker Jean Ziegler sind gute Freunde. Wir wissen das, denn als wir Tage später Prof Ziegler ebenfalls in Genf interviewten, saß Peter König im Hintergrund.
Es wird Zeit, dass sich eine „Allianz der Empörten“ formiert und eine soziale Bewegung auf dem Weg bringt, die dem Terror der Finanzmärkte und dem Versagen der Politik die Stirn bietet. Der Ball liegt bei UNS.
Griechenlands NEIN ist ein Symbol. Es steht für die Überzeugung das Ethik, Moral und Empathie Werte sind, die nie mit Börsenwerten konkurrieren sollten.
Peter König fordert als Whistleblower der Weltbank ... dazu auf, sich gegen den Ausverkauf der Demokratie zu wehren. z.B. Mit zivilem Ungehorsam. Kooperation statt Konkurrenz.
Weiterführendes: http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/kenfm-im-gespraech-mit-dem-schweizer-oekonom-und-geopolitischen-analyst-peter-koenig
Troika
Troika (Dreigespann) bezeichnete eine Kooperation von Europäischer Zentralbank, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Kommission. Das Europäische Parlament verabschiedete im März 2014 einen Bericht, der die Troika scharf kritisiert und sich für deren schrittweise Abschaffung ausspricht. Das Gremium „habe einseitig auf Sparmaßnahmen gesetzt und Wachstumsimpulse vernachlässigt“. Abgeordnete kritisierten, dem Gremium fehle es an juristischer und demokratischer Legitimation und Kontrolle.
- http://kritisches-netzwerk.de/forum/die-troika-demuetigt-griechenland-humanitaere-katastrophen-interessieren-nicht
- http://kritisches-netzwerk.de/forum/nicht-die-griechen-troika-u-finanzmaerkte-haben-das-land-verwuestet
- http://www.fr-online.de/tv-kritik/-die-spur-der-troika---ard--ich-wurde-erpresst-,1473344,30069328.html
- http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/euro-krise-eu-parlament-uebt-scharfe-kritik-an-troika-a-950734.html
- http://www.tagesspiegel.de/politik/die-troika-und-griechenland-feind-statt-retter/11317746.html
Freihandelsabkommen
„Gegen freien Handel/Freihandel gibt es doch an sich nichts einzuwenden.“
– Jürgen Hardt, CDU-Politiker, Apologet und Propagandist für Freihandelsabkommen
Wer diese Behauptung für zustimmungsfähig hält ist schon direkt zu Beginn einem intransparenten orwellschen doublespeak auf den Leim gegangen! Warum?
Weil - wie schon Eingangs erwähnt - sich auch in diesem Fall die enorme Wichtigkeit der Klärung [der Definition] von Begriffen zeigt:
Was ist denn mit „Freihandel“ oder „freiem Handel“ im Kontext dieser Freihandelsabkommen gemeint?
> Der Abbau tarifärer und nicht-tarifärer Handelshemmnisse
Tarifäre Handelshemnisse? > Zölle! Geschenkt. Daran entzündet sich keine Kritik
Aber was konkret ist denn mit „nicht-tarifären Handelshemmnissen“ gemeint?
> Aus Sicht der Wirtschaft stellen alle Arbeitnehmer-, Umwelt- und Verbraucherschutzrechte Handelshemmnisse dar, weil sie den „freien“, d.h. durch nichts „behinderten“ Handel beeinträchtigen - wobei „nichts“ tatsächlich und im wahrsten Sinne des Worten „nichts“ bedeutet - eben auch keine Gesetze in Form von Schutzrechten!
Nach dieser Klärung der Begrifflichkeiten klingt das erstmals so unverfängliche „Gegen freien Handel gibt es doch an sich nichts einzuwenden“ nun aber ganz anders: Doch, wenn sich hinter dem täuschenden Begriff „Freihandel“ u.a. der Abbau von Arbeitnehmer-, Umwelt- und Verbraucherschutzrechten verbirgt, dann ist sehr wohl etwas gegen diesen einzuwenden - und zwar sogar jede Menge!
Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA und TTP sind der dreisteste Vorstoß, um die Ausplünderung von Staaten durch Konzerne zu institutionalisieren. Das lässt sich schon allein daran erkennen, dass Konzerne Kanada auf Schadensersatz für ein wegen Umweltschutzgesetzen gescheitertes Ölsandprojekt verklagt wurde, obwohl noch gar keine Investition getätigt wurde - zugleich täuscht der Name TTIP vor, Investitionen zu schützen. Dabei werden zwei der wichtigsten Säulen westlicher Staaten unterminiert: 1) die Demokratie, A) indirekt, mittels eines SONDERKLAGERECHTS, Staaten wegen demokratisch beschlossener Gesetze auf milliardenschwere Schadensersatzforderungen wegen vermeintlich entgangener Gewinne verklagen zu können. In Zeiten einer ohnehin finanziell sehr brenzligen Situation ist das besonders brisant: mitunter reicht schon die bloße Androhung einer Klage oder allein die reine Möglichkeit einer solchen aus, um Änderungen von Gesetzen im Sinne der potenziellen Kläger zu bewirken: Ganz konkret: In Hamburg wurden Umweltbestimmungen für ein neues Kohlekraftwerk wurde aufgrund der Klageandrohung von Vattenfall entschärft. B) direkt, durch einen „regulatorischen Rat/ kooperative Regulation“, dessen Entscheidungen keiner Legitimation durch demokratische Parlamente bedürften, Gesetzesinitiativen stoppen zu können, BEVOR sie dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden
2) der Rechtsstaat - siehe das folgende Kapitel 2.2.6.5
alle Freihandelsabkommen, ob TTIP, CETA, TISA oder TTP enthalten Passagen, welche Institutionen und Festlegungen manifestieren wollen, welche die Demokratie unterminieren.
Sog. „Freihandel“ ist ein klassischer Auswuchs des Neoliberalismus:
- Fundamentalkritik von Heiner Flassbeck: Idee des Freihandels scheitert grundlegend an der Realität
- Freihandel – eine Theorie mit Realitätsproblemen
Weiterführendes:
- http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/freihandel-eine-theorie-mit-realitaetsproblemen
- http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/nein-zu-ceta-erwuergt-die-eu-wallonen-vergewaltigen-kanada
- http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/ceta-wie-weiter-nach-dem-einknicken-der-spd
- http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/buerger-stemmen-sich-gegen-ceta-ttip-und-tisa
- http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/gegen-ceta-auf-die-strassen-nur-wer-den-widerstand-uebt-wird-den-aufstand-wagen
- http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/freihandelsabkommen-ceta-und-ttip-ausverkauf-der-demokratie
- http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/ttip-ein-trojanisches-pferd-wird-als-freihandelsfalle-entlarvt
- Prof. Max Otte: "TTIP ist die völlige Entmachtung der Politik!"
- Die Anstalt Folge 20 24.05.2016 TTIP + CETA = Neoliberalismus
- TiSA – Grösser und gefährlicher als #TTIP und #CETA
Neoliberalismus vs. Rechtsstaat
Die Forderung des Sozialstaatsabbaus gemäß neoliberaler Dogmatik kollidiert direkt mit dem Grundgesetz Artikel 20 und 28, wo festgeschrieben ist, dass Deutschland ein Sozailstaat bzw. sozialer Rechtsstaat ist.
Siehe auch "Die Anstalt" vom 7. November 2017 https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-7-november-2017-100.html
Was kennzeichnet die Grundprinzipien eines Rechtsstaates? Im Folgenden werden diese den Realitäten eines Freihandelsabkommen gegenübergestellt
- Kriterien des Rechtsstaates Festlegungen Freihandelsabkommen Problem
- Gleiches Recht für alle > Sonderklagerecht gegen demokratisch beschlossenen Gesetze wegen vermeintl entgangener Gewinne > Warum sollte Konzernen ein Sonderklagerecht gegen demokratisch beschlossenen Gesetze wegen vermeintl entgangener Gewinne eingeräumt werden?
- Staatliche Gerichte > Private Schiedsgerichte > Korrumpierbarkeit, Befangenheit, Interessenkonflikt
- Unabhängige, staatliche Richter > Private Rechtsanwälte > Befangenheit, Interessenkonflikt, Korruption (Lagarde)
- Öffentliche Sitzungen > Geheime Sitzungen > Kontrollentzug
- Veröffentlichung der Urteilsbegründungen > Geheime Urteilsbegründungen > Kontrollentzug,
- Möglichkeit der Revision/ des Widerspruchs > Keine Möglichkeit der Revision > Fehlurteilen wird Vorschub geleistet
Ergo: alle diese Kriterien eines Rechtsstaates werden durch Freihandelsabkommen konterkariert. Zu 1) Sonderklagerecht: KEIN Recht für alle! Staaten dürfen in diesem Rahmen Konzerne nicht verklagen. Das Sonderklagerecht steht nur ausländischen Konzernen zu.
Es kann gar nicht deutlich genug betont werden, dass private Schiedsgerichte zwar ein den Rechtsstaat unterminierender Wahnsinn aber NICHT das Hauptproblem ist. Neben einem sog „regulatorischen Rat“, welcher die Demokratie untergräbt, indem Großkonzerne im Vorfeld der Gesetzgebung die Eingaben abschmettern können, ist das Sonderklagerecht viel gewichtiger! Warum? Weil ohne eine Sonderklagerecht von Konzernen gegen demokratisch beschlossenen Gesetze auch automatisch die Schiedsgerichte obsolet sind. Hingegen würde selbst bei Abkehr von privaten Schiedsgerichten hin zu staatlichen Gerichten immer noch das Sonderklagerecht bestehen bleiben! Das Problem muss an der Wurzel des Wahnsinns ausgemerzt werden und das sind nicht die Schiedsgerichte, sondern besagtes Sonderklagerecht: welchen einleuchtenden Grund gibt es, auf Grundlage von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Vertretung gesellschaftlicher Interessen, Konzernen ein Sonderklagerecht einzuräumen, aufgrund dessen diese Staaten wegen vermeintlich entgangener Gewinne aufgrund demokratisch beschlossener Gesetze verklagen zu dürfen? Keinen. Den gibt es nur aus der kaputten, kruden und absurden neoliberalistischen Sichtweise.
Neoliberalismus vs. neutrale Medien
Mit seinem Absolutsheitsanspruch, das gesamte gesellschaftliche Leben zu durchdringen, macht der Neoliberalismus selbstredend auf vor dem Journalismus nicht Halt - im Gegenteil, dient dieser als Sprachrohr und Verstärker neoliberaler Propaganda.
Vor allem anderen sei den Interessierten die Analyse
"Simulierte Diskurse. Verlagskonzerne und ihr Märchen von der Pressefreiheit"
der Dozentin für Publizistik und Kampagnenstrategie Ulrike Sumfleth zur Lektüre anempfohlen.
Siehe auch die Vorstellung in diesem Artikel des kritischen-Netzwerks.
Empfehlenswerte Artikel
- kritisches-Netzwerk, 22.07.2017
Lügen die Medien? - Propaganda, Rudeljournalismus und der Kampf um die öffentliche Meinung - Telepolis, 10.05.2017 Medienhetze gegen Systemkritik - Wenn ein prominenter Akteur den schmalen Pfad der politischen Orthodoxie verlässt, erschlagen ihn die Medien
- kritisches-Netzwerk, 24.01.2017
Nach dem Kahlschlag: neue Leuchttürme in der Presselandschaft - von Laurenz Nurk - kritisches-Netzwerk, 25.10.2016 Desinformation und Propaganda durch Mainstreammedien - Meinungsmanipulation und Volksverdummung seitens des ORF
- Tagesspiegel, 26.08.2016 "Das belegt zugleich, dass der Neoliberalismus auch als kommunikatives Phänomen zu verstehen ist." - aus: Aus Geschichte des Neoliberalismus - Ökonomische Schocktherapien mit Folgen
- Telepolis, 02.06.2015 Die große Meinungsvielfalt in der deutschen Presse ist Geschichte"
- Telepolis, 28.06.2003
Herstellung von Konsens - Noam Chomskys Theorie der kapitalistisch gleichgeschalteten Massenmedien
Empfehlenswerte Bücher
- Erscheinugnsjahr 2017, Jens Wernicke "Lügen die Medien? Propaganda, Rudeljournalismus und der Kampf um die öffentliche Meinung" Das Medienkritik-Kompendium, 357 Seiten (Vorstellung siehe unter Artikel)
- Erscheinugnsjahr 2013, Uwe Krüger, Ergebnisse der Studie in dessen Buch
„Meinungsmacht. Der Einfluss von Eliten auf Leitmedien und Alpha-Journalisten – eine kritische Netzwerkanalyse“ Darin dokumentiert und analysierte er die vielfältigen Verstrickungen deutscher „Alpha-Jouranlisten“ mit US-nahen Denkfabriken. Dies sorgte für einen gewissen Aufruhr in der Medienlandschaft: Auf einmal klebte an der angeblich „ach so neutralen und unabhängigen“ Alpha-Schreiberzunft der Verdacht von „klebriger Nähe“, Interessenkonflikt und Befangenheit.
Darüber berichte u.a. Telepolis am 11. Februar 2013 „Journalismusforschung:"Ganz auf Linie mit den Eliten" - Erscheinugnsjahr 2009, Albrecht Müller "Meinungsmache", 496 Seiten
Empfehlenswerte Videobeiträge
Wie man sich angesichts dieser Verpflechtungen der Systemmedien mit transatlantischen think tanks, welche die neoliberale und geostrategische US-amerikanische Sichweise transportieren, noch neutral bzw. alternativ medial informieren kann, darüber informierte u.a. Dr. Daniele Ganser:
- Dr. Daniele Ganser: "Medienkompetenz - Wie funktioniert Kriegspropaganda?" (Berlin, 23.10.2015) 2:10:00
- KenFM im Gespräch mit: Dr. Daniele Ganser (Medienkompetenz und Kriegspropaganda) 1:08:15
- Besonders hochgekocht ist der Wirbel dann, als die ZDF-Sendung „Die Anstalt“ das von Uwe Kürger im Buch "Meinungsmacht" (s.o.) beschriebene Thema aufbereitet und medial wirksam einer breiten Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht hat: Die Anstalt: Deutsche Presse und US Think-Tanks
Reaktionen seitens der Journalie
Der Fall Joffe versus Die Anstalt
Der „Journalist“, der in den meisten transatlatischen think tanks „mitwirkte“, Josef Joffe, Chefredaktuer der Zeit, war sich nicht zu schade, gegen die Sendung eine einstweilige Verfügung zu erwirken. Seine „Begründung“: in der Sendung wären 8 Verbindungslinien gezeigt worden, er sei aber nur in sieben tätig. [Vorsichtig, die folgenden Passagen könnten Ironie enthalten!] Diese „Argumentation“ fand das erstinstanzliche Gericht so überzeugend, dass dessen Ansinnen mit einer „schallenden Ohrfeige“ gewürdigt und zurück gewiesen wurde. Da Joffe ein großherziger und einsichtiger Mensch ist und keineswegs ein kleinkarierter, engstirniger Korinthenkacker, hat dieser Berufung gegen die Entscheidung des Gerichts eingelegt. Das zeugt von wahrer Charaktergröße.
Dass die nun so unfreiwillig ins Rampenlicht geratenen Journalisten sich unisono in Leugnung ergehen, dürfte nicht weiter verwundern, sondern praktisch in der Natur der Sache liegen. Interessanter ist die Art und Weise, wie die betroffenene Gazettenschreiber glauben, die Vorwürfe von sich weisen zu können:
SZ-Redakteur Kornelius verteidigt die Berichterstattung zur Sicherheitskonferenz, über die seine Zeitung stets groß berichtet: „Es ist nicht so, dass ich die Argumente der Konferenz-Gegner nicht kenne. Aber wie jede andere Zeitung auch nehmen wir eine Gewichtung vor.“ Joffe verweist auf die Bedeutung von Kontakten für Journalisten. „Es hilft, wenn man über Menschen – Politiker vor allem – schreibt, die man kennt“, sagt er. Daraus ergebe sich noch keine Vereinnahmung. „Ein halbwegs guter Journalist hört zu, macht sich Notizen und bildet sich dann seine eigene Meinung.“ https://www.taz.de/!5069170/
Neuberger versus Krueger
Dass aber auch davon wenig bis nichts zu halten ist, weisen die beiden Repliken von Uwe Krüger und die seines Gutachter Prof.Dr Michael Haller im Detail und überzeugend nach:
- Replik zur Rezension „Meinungsmache statt Macht“ von Prof. Dr. Christoph Neuberger im Medium Magazin
- als pdf: https://web.archive.org/web/20141222132843/http://de.ejo-online.eu/13256/ethik-qualitat/13256?output=pdf
- Meinungsmacht-Debatte: Die Sicht des Gutachters
- Zwischen Lesern und Lobbynetzwerken TP 04.11.2014 – Paul Schreyer Ende 2014 legte Telepolis mit einem Interview mit dem Enthüllungsjournaklisten Paul Schreyer nach
Den Konflikt mit einer immer größer und stärker werdenden Gegenöffenlichkeit, die sich in immer mehr kritischen Kommentaren äußerte, wo Leser es doch tatsächlich wagten, Journalisten zu widersprechen und dabei sogar stichhaltige Argumente vorzubringen, “löste” manche Gazette in einer Weise, welche ihren Respekt gegenüber ihren Leser auf selten eindrückliche Weise demonstriert: man entledigte sich kritischer Kommentar, indem diese später entweder einfach gelöscht wurden oder indem die Kommentarfunktion einfach komplett abgeschaltet wurde (sueddeutsche). Ob diese Schreiberlinge mit dem Motto “aus den Augen aus dem Sinn” langfristig Erfolg haben werden oder ob dies noch mehr das Vertrauen in die Systemmedien untergräbt, als ohnehin schon, wird die Zukunft erweisen. Ernst genommen dürfte sich so jedenfalls kein kritischer Leser fühlen.
Luegenpresse.de
Als Reaktion der Kritisierten wurde die Webseite https://www.xn--lgenpresse-9db.de/ -angezeigt als "https://www.lügenpresse.de/" .ins Leben gerufen. Motto: ist doch alles i.O. - Fehler gibts, wenn überhaupt, nur in nachsehbaren Kleinigkeiten. Was wollt ihr überhaupt"?
Da geben sich Journalisten doch tatsächlich dem Irrtum hin, handfeste Probleme ließen sich durch Leugnung wegreden.
Dem Autor dieser Zeilen besonders negativ aufgefallen ist PETER STAWOWY. Diese Person war sich doch nicht zu schade, gegen den Vorwurf den Kampfbegriff "Verschwörungstheorie" zu positionieren - nur um unmittelbar darauf selbst folgende Verschwörungstheorie zum Schlechtesten zu geben:
"Grundsätzlich sind das Leute, die das verbreiten meiner Meinung nach, die n Interesse daran haben, die Gesellschaft zu destabilisieren. Wenn man der Presse nicht glauben kann, so das Kalkül, dann verunsichert man die Gesellschaft soweit, dass halt auch ne Veränderung der Gesellschaft insgesamt einhergeht."
Prinzipiell empfehlenswerte alternative Medien
- http://www.free21.org
- http://www.kritisches-netzwerk.de
- https://www.rubikon.news
- http://www.nachdenkseiten.de
- https://www.journal21.ch
- http://www.kontext-tv.de
- https://isw-muenchen.de
- http://www.wsws.org/de
- http://www.heise.de/tp
- http://www.flegel-g.de
- https://kenfm.de
- http://www.rationalgalerie.de
- https://amerika21.de
- http://www.voltairenet.org
- http://www.imi-online.de
- https://www.hrw.org/de
- http://www.labournet.de
- http://www.german-foreign-policy.com/de
Spezialthemen:
- https://aktuelle-sozialpolitik.blogspot.de/
- https://www.lobbycontrol.de
- https://www.foodwatch.org/de
- https://netzpolitik.org
- https://www.lawblog.de
- http://care-revolution.org
- https://www.proasyl.de
Neoliberalisten - ungenügende Kenntnis ihrer vermeintl. Vordenker
Erschwerend kommt hinzu, dass die meisten Neoliberalen nicht einmal einen ihrer vermeintlichen Vordenker, nämlich Adam Smith, gelesen bzw. korrekt verstanden haben: Eines der am häufigsten kolportierten Phänomene ist das der sog. „unsichtbaren Hand". Auf dem angeblichen Wirken dieser unsichtbaren Hand basiert im Grund die Hauptthese des Neoliberalismus, dass der Markt schon selbst alles (am besten) regelt.
Die Metapher der unsichtbaren Hand wurde 1776 von Adam Smith in seinem Werk „Der Wohlstand der Nationen“ formuliert. Sie bewirke, dass sich das Allgemeinwohl automatisch einstellt, wenn sich die einzelnen Menschen „nur“ um ihr eigenes Wohl kümmern: sie ist angeblich eine ordnende und regulierende Kraft im Marktgeschehen, die den Einzelnen dazu bringt, seine wirtschaftlichen Interessen nach bestmöglicher Bedürfnisbefriedigung zu verfolgen und dabei gleichzeitig dem Interesse der Gesellschaft nach bestmöglicher Güterversorgung zu dienen.
Welcher neoliberale Unsinn dabei selbst von offizieller Stelle unter dem Deckmäntelchen einer angeblichen „politischen Bildung“ propagandiert wird, belegt folgende Seite von der "Bundeszentrale für politische Bildung": https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/20914/unsichtbare-hand
Ganz abgesehen davon, dass das eine Art moderner Aber- bzw. Magieglaube darstellt, hat Smith faktisch in seinem epochalen Werk „der Wohlstand der Nationen“ überhaupt nur an einer einzigen Stelle von einer „unsichtbaren Hand“ geschrieben und das gerade nicht im vorgenannten Sinne! Eine kritische Untersuchung all der im Internet kursierenden „Erklärungen“ zur „unsichtbaren Hand“ von Adam Smith wird zum erschütternden Ergebnis kommen, dass der Anteil korrekter Erläuterungen verschwindend gering ist und der erschlagend überwiegende Teil schlicht weg falsch ist. Selbst in Lehrbetrieben - hier als Beispiel die Fachhochschule Nordwestschweiz http://www.vwl-online.ch/ploneglossary.2009-03-16.8052689907/ploneglossarydefinition.2009-03-30.2257263331
Entgegen der vorgenannten und allgemein kolportierten Falschdarstellung hat Adam Smith in besagten Werk die „unsichtbare Hand“ als Erklärung dafür verwendet, warum Kaufleute oft im eigenen Interesse ihr Kapital eher im eigenen Land als in der Ferne investieren:
„Wenn daher jeder einzelne soviel wie nur möglich danach trachtet, sein Kapital zur Unterstützung der einheimischen Erwerbstätigkeit einzusetzen und dadurch dieses so lenkt, daß ihr Ertrag den höchsten Wertzuwachs erwarten läßt, dann bemüht sich auch jeder einzelne ganz zwangsläufig, daß das Volkseinkommen im Jahr so groß wie möglich werden wird. Tatsächlich fördert er in der Regel nicht bewußt das Allgemeinwohl, noch weiß er wie hoch der eigene Beitrag ist. Wenn er es vorzieht, die eigene nationale Wirtschaft anstatt die ausländische zu unterstützen, denkt er nur an die eigene Sicherheit, und wenn er dadurch die Erwerbstätigkeit so fördert, daß ihr Ertrag den höchsten Wert erzielen kann, strebt er lediglich nach eigenem Gewinn. Er wird in diesem wie auch in vielen anderen Fällen von einer unsichtbaren Hand geleitet, um einen Zweck zu fördern, der keineswegs in seiner Absicht lag. Es ist auch nicht immer das Schlechteste für die Gesellschaft, dass dieser nicht beabsichtigt gewesen ist. Indem er seine eigenen Interessen verfolgt, fördert er oft diejenigen der Gesellschaft auf wirksamere Weise, als wenn er tatsächlich beabsichtigt, sie zu fördern.“ – viertes Buch, Kapitel 2 https://de.wikipedia.org/wiki/Unsichtbare_Hand#.C3.96konomie Dies ist wie gesagt das einzige Mal, wo Adam Smith in „Wohlstand der Nationen“ von „unsichtbarer Hand“ schreibt
Dieser Irrtum ist in sofern von fundamentaler Bedeutung, wie dieses Paradigma die Grundlage für den angeblich „alles am besten regelnden freien Markt“ bildet, der von allein zum Wohle aller wirken würde.
Ansonsten hatte Adam Smith tatsächlich geschrieben:
„Nicht vom Wohlwollen des Metzgers, Brauers und Bäckers erwarten wir das, was wir zum Essen brauchen, sondern davon, dass sie ihre eigenen Interessen wahrnehmen. Wir wenden uns nicht an ihre Menschen-, sondern an ihre Eigenliebe.“
- Handelsblatt: Adam Smiths „unsichtbare Hand“ wird zur populären Metapher
Diese an sich korrekte Feststellung bildet jedoch mitnichten eine Grundlage dafür, was Neoliberale daraus gemacht haben: Keineswegs bedeutet es, dass automatisch, also immer Egoismus zum Wohle aller führt.
Was soll man von modernen Magiegläubigen halten, die offensichtlich
- nicht logisch denken können oder wollen (> siehe Kapitel 2.2.6.1),
- die Realität ignorieren (> siehe Kapitel 2.2.6.2),
- keine Ahnung von seriöser Wissenschaft haben (> siehe Kapitel 2.2.6.3) und
- darüber hinaus nicht einmal mit dem Werk vertraut sind, auf das zu berufen können sie ständig glauben?
Ist nicht jeder gut beraten, den Glaubensbekenntnissen dieser ideologisch Verblendeten entweder keinerlei Relevanz beizumessen oder diese als Antireferenzen bzw. Kontraindikatoren zu nutzen - die Wahrheit also mit hoher Wahrscheinlichkeit im glatten Gegenteil zu finden ist?
Pigou hat sich über Keynes Kritik beschwert, die sie als „Bande unfähiger Stümper“ hinstellt (UH3, Seite 184). Aber liegt angesichts der hier aufgeführten Fakten nicht vielmehr die Schlussfolgerung nahe, dass sie sich durch ihr peinliches intellektuelles Totalversagen selbst dazu gemacht haben (es also SIND), als dass sie dafür „hingestellt“ wurden? Heutzutage allerdings greift der Vorwurf der Unfähigkeit zu kurz: weitere alternative Aspekte „völlige ideologische Verblendung (nützliche Idioten)“ und „gesellschaftsverratendes Handlangertum (Propagandatrompeten, Zuträger sowie Maul- und Lobbyhuren)“. Mit diesen Vorwürfen sind insbesondere alle heutigen Vertreter neoliberaler Ideologie konfrontiert.
Neomarxistische Interpretation
Aus neomarxistischer Perspektive stellt der Neoliberalismus ein Klassenprojekt dar. Diese Sichtweise interpretiert Neoliberalismus als Reaktion auf die Schwächung kapitalistischer Herrschaftsansprüche während der Phase des Fordismus. Ziele dieser Gegenbewegung seien das Zurückdrängen von Arbeitnehmerinteressen, die Erhöhung der unternehmerischen Profite sowie die Polarisierung der Einkommensverteilung. Eine der einflussreichsten kritischen Abhandlungen aus neomarxistischer Sicht stammt von David Harvey. In seinem Buch A Brief History of Neoliberalism weist Harvey darauf hin, dass man Neoliberalismus auch als ein politisches Projekt zur Wiederherstellung der Macht ökonomischer Eliten deuten könne. Kritik aus ökologischer Perspektive Dass ein „freier“, also unregulierter Markt zum Wohl aller wirkt, wird auch durch den Umweltaspekt widerlegt: Praktisch alle Umweltgesetze mussten gegen den erbitterten Widerstand von Unternehmen und Konzernen durchgesetzt werden. Von sich aus hat die Mehrheit der Unternehmen niemals Rücksicht auf die Umwelt genommen, sondern diese rücksichtslos zerstört. Eine zerstörte Umwelt aber kann niemals im Interesse aller liegen.
Einige Umweltschützer sehen die Form der globalisierten Wirtschaftsweise, die durch Deregulierung der Märkte, Privatisierung und eine Verringerung der Staatsquote entstanden sei, als Bedrohung für das ökologische Gleichgewicht und die natürliche Vielfalt unseres Planeten an. Die Aufhebung von Marktbegrenzungen würde außer Acht lassen, dass die biologischen Ressourcen beschränkt seien. Neoliberale Konzepte des Marktes, die private Renditeerwartungen in den Vordergrund stellten, würden einen Raubbau an der Biosphäre befördern und dem Gemeinwohl schaden, denn alles Geld, das scheinbar aus dem Nichts verdient werde, stamme aus irgendeiner Liquidation von sozialem, menschlichem oder natürlichem Kapital.
Kritik aus der Ökonomie
Auch wenn sich der Neoliberalismus nach Friedman&Hayek inzwischen die Deutungshoheit in der Ökonomie angeeignet hat, so gab und gibt es dennoch Kritiker - mitunter sogar aus dem liberalen Lager selbst.
Kritik von anderen Ökonomen
Laut Joseph Schumpeter sei Hayeks Liberalismus zwar theoretisch ein edles Konzept, jedoch ausschließlich betuchten Self-made-Gentlemen und Sklavenhaltern zu empfehlen.
Der Ökonom John Kenneth Galbraith versteht das Werk Hayeks Die Verfassung der Freiheit als anachronistischen Rückfall in die Gedankenwelt des Laissez-faire-Liberalismus des 19. Jahrhunderts.
„Neoliberalismus ... ist ökonomischer Faschismus ... der nur darauf hinausgeht, ... die Gier zu befriedigen, die nie zu befriedigen ist und eine immer kleinere Elite davon profitiert ...“
– Peter König, Ökonom, ehemaliger Mitarbeiter der Weltbank im Interview https://youtu.be/EnlkZXoiArU?
„Unsere These besagt, dass die Idee eines selbst-regulierenden Marktes reine Utopie ist. Eine solche Institution könnte nicht für längere Zeit ohne Vernichtung der menschlichen und natürlichen Substanz der Gesellschaft existieren; es würde Menschen physisch vernichten und seine Umgebung in eine Wüste verwandeln.
- Aus dem englischen Original: Our thesis is that the idea of a self-adjusting market implied a stark utopia. Such an institution could not exist for any length of time without annihilating the human and natural substance of society; it would have physically destroyed man and transformed his surroundings into a wilderness.“
– Karl Polanyi, ungarisch-österreichischer Wirtschaftshistoriker und Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler
Heiner Flassbeck
„Wir haben jetzt ... wieder einmal eine ganz schlimme ... Krise. Ich würde sagen, die toppt noch die 29er Krise. ... Sie toppt sie, was die Kriesenschwere anbelangt und sie ist ja mit nichts, mit gar nichts zur Zeit bewältigt ... Was ist die eigentliche Ursache? Man muss wissenschaftlich immer Kausalitäten sehen, man muss die Ursache- Wirkungsverhältnisse sich anschauen, man muss also fragen, was ist die Ursache? ... Das ist genau wie in der Medizin ... Genauso ist das hier in der Ökonomie, wenn ich die Ursache nicht beseitige, ist der Patient, ist die Wirtschaft weiter krank. Und was ist die Ursache? Die wird uns ja vorenthalten. Die wird uns von den herrschenden Klassen weltweit vorenthalten. Es wird nirgendwo diskutiert auch in den Medien. Die Ursache ist letztlich der Neoliberalismus.“
– Prof. Dr. Heinz Bontrup - Die Finanzkrise richtig verstehen ab 7:00
Weiterführendes: http://www.nachdenkseiten.de/?p=1103
Kritik aus liberalen Kreisen
Wie eingangs erwähnt gab es [in Deutschland] auch den Ordoliberalismus, welcher für eine Soziale Marktwirtschaft und eine aktivere Verantwortung des Staates als umfassende Sozial-, Vital- und Gesellschaftspolitik eintrat. Zu diesem deutschen Flügel zählten Rüstow, Röpke und Müller-Armack, welche im Hinblick auf den sich radikalisierenden amerikanische Flügel um Hayek, Mises und Friedman die Gefahren eines moralisch „abgestumpften und nackten Ökonomismus“ betonten.
Selbst Frank Knight, der Begründer der Chicagoer Schule, der sich selbst als Liberalen sah, teilte niemals das Maß an optimistischer Überzeugung der Marktwirtschaft seines Schülers Milton Friedman, dem er grobe Vereinfachung vorwarf [21]
Ethisch betrachtet sei Marktwirtschaft niemals gerecht, sondern eher einem Glücksspiel vergleichbar:
„“The luck element is so large […] that capacity and effort may count for nothing […]the luck element works cumulatively, as in gambling games generally.”“
– Frank H. Knight: On the History and Method of Economics (1956), S. 56
Politische und sonstige Kritik
Noam Chomsky vertritt die Ansicht, der Neoliberalismus habe seit Ronald Reagan und Margaret Thatcher weltweite Hegemonie erlangt. Dies habe zur Privilegierung weniger Reicher auf Kosten der großen Mehrheit geführt. Große Konzerne und Kartelle beherrschten das politische Geschehen in den USA. Der freie Markt bringe somit nicht im Geringsten eine Wettbewerbsordnung hervor. Durch den politischen Einfluss großer Unternehmen auf die US-amerikanischen Parteien werde dauerhaft die Demokratie untergraben.
„Die Mainstream-Ökonomie weiß nicht mehr, was ein Argument ist. Es werden einfach Behauptungen aufgestellt. Diese sogenannte Neoklassik ist keine Wissenschaft, sondern ähnelt einer Religion, die Glaubenssätze verkündet.“ – Ulrike Herrmann. Verfasserin des Buches "Der Sieg des Kapitals" [104]
„die neoliberale Ideologie ist die Ideologie der herrschenden Eliten, die Ideologie des einen Prozent, die gegen die 99 Prozent der Bürger gerichtet ist.“ – JK [105]
„Im Neoliberalismus herrscht der "Irrglaube", dass "die Volkswirtschaft blühen könne, wenn es dem Volk nicht gut gehe".“ – Oskar Lafontaine [106]
„Die neoliberalen Indoktrinationssysteme dienen einer "industrial-scale manufacture of ignorance".“ – Philip Mirowski, 2013, aus dem Buch "Untote leben länger - Warum der Neoliberalismus nach der Krise noch stärker ist" [108]
„Der Neoliberalismus ist als Gesellschaftsideologie ein Phänomen. Nicht nur macht er den Armen und Schwachen weis, sie wären an ihrem Elend selbst schuld. Er schafft es auch, dafür zu sorgen, dass das wahre Ausmaß der gesellschaftlichen Armut kaum je an die Öffentlichkeit dringt; dass das Gesundheitssystem trotz immer höherer Ausgaben immer inhumaner wird; dass die Soziale Arbeit erodiert und kaum jemand etwas hiergegen unternimmt; dass mittels Stiftungen ein regelrechter „Refeudalisierungsboom“ im Lande tobt und Investoren inzwischen auf die Privatisierung des öffentlichen Bildungssystems abzielen.“ – Jens Berger http://www.nachdenkseiten.de/?pGLEICH30286
“...Aber moderne Demokratien existieren lange genug, und neoliberale Kapitalisten hatten genug Zeit, um zu lernen, wie man sie untergräbt. Sie verstehen sich meisterlich in der Technik, die Instrumente der Demokratie zu infiltrieren – die „unabhängige“ Justiz, die „freie“! Presse, das Parlament – und sie zu ihren Zwecken umzuformen.“ – Arundhati Roy, indische Schriftstellerin und Globalisierungskritikerin
Neoliberalismus als gesellschaftszerstoerende Ideologie
Neoliberalismus ist im wahrsten Sinne des Wortes eine durch und durch asoziale Ideologie, die in vielerlei Hinsicht und Wirkungsweisen die Gesellschaft zerstört. https://www.youtube.com/watch?v=dIEp3zk_OZ0
„Ist dies nicht auch ein Protest gegen die Religion des Neoliberalismus, die uns mit ihren Botschaften und ökonomischen Druckmitteln zur Hässlichkeit im Zwischenmenschlichen verführen oder gar zwingen will?“
– Peter Bürger, Telepolis: "Freude, schöner Götterfunken?", Telepolis
Neoliberalismus und Gier
Zunächst einige für sich selbst sprechende Zitate zum Wesen der Gier:
„Die Welt ist groß genug für die Bedürfnisse aller, aber zu klein für die Gier Einzelner.“
– Mahatma Gandhi
„Geldgier zersetzt Herz und Hirn der Menschen. Sie wirkt wie die Pest. Die Armut nimmt zu und treibt die Menschen weltweit in die Heimatlosigkeit - Gewalt und Fanatismus besorgen den Rest.“
– Norbert Blüm
„Begierde kennt keine Grenze sondern nur Steigerung.“
– Lucius Annaeus Seneca, Seneca, Trostschrift an Helvia 11. Kapitel. Übersetzt von Otto Apelt (1923)
„Mit unserer Gier und unserer Dummheit werden wir uns eines Tages selbst ausrotten.“
– Stephen Hawking, Gespräch mit der CNN, 2010 [22]
Wer war der größte öffentliche Befürworter von Gier? Milton Friedmann, einer DER beiden Agitatoren für Neoliberalismus!
„Es ist unmoralisch, Geld von den Reichen zu nehmen, um es den Armen zu geben. Den Menschen treibt die Gier, und wenn jeder an sich denkt, ist an alle gedacht.“
– Milton Friedman, Apologet des Neoliberalismus
„Die soziale Verantwortung der Wirtschaft ist es ihre Profite zu vergrößern. (Original engl.: "The social responsibility of business is to increase its profits.").“
– Milton Friedman, The New York Times Magazine, September 13, 1970 [210]
Und worin bzw. womit konkret soll damit der sozialen Verantwortung gerecht geworden sein? Viele Großkonzerne (TNC) haben erfolgreich ihre Gewinne ins Extrem gesteigert - und gleichzeitig erodieren die sozialen Verhältnisse. Wie so oft ist Miltons Erguss nur eine Fakten verdrehende leere Behauptung, die durch nichts substanziiert ist.
„Is there some society, that doesn`t run on greed?“
– Milton Friedman [23]
Leider hat der Interviewer nicht gefragt: Was genau meinen sie denn mit „run on greed“? Ist jede Gewinnbestrebung gleich Gier oder gibt es Unterschiede zwischen einer gesunden Haltung der Gewinnvermehrung und einer ungesunden, ins Extrem gewucherten Gier, die keine Grenzen und keine Befriedigung kennt? Funktionier[t]en Gesellschaften wegen oder trotz Gier? Müsste die Frage nicht richtigerweise lauten: Welche Gesellschaft ist nicht an [Macht- und/oder Geld-]Gier zusammengebrochen?
Dem asozialen Geschwafel Friedmans sei Folgendes entgegengesetzt:
„Wollt ihr dem Staat Bestand verleihen? Dann nähert die äußersten Rangstufen einander soweit wie möglich: duldet weder übermäßig Reiche noch Bettler. Diese beiden ihrem Wesen nach nicht voneinander zu trennenden Stände sind für das Gemeinwohl gleichermaßen verhängnisvoll; aus dem einen gehen die Förderer der Tyrannei und aus dem anderen die Tyrannen hervor; sie verschachern untereinander die öffentliche Freiheit (...).“
– Jean-Jacques Rousseau
Neoliberalismus vs. soziale Aspekte
Das in Kapitel Freiheit ausgeführte neoliberale „Freiheitsverständnis“ ist durch und durch asozial. In sofern passt es wie die Faust aufs Auge, dass Hayek sowieso „sozial“ in Wort und Inhalt ablehnte:
„so sind die Wiesel-Wörter jene, die, wenn man sie einem Wort hinzufügt, dieses Wort jedes Inhalts und jeder Bedeutung berauben. Ich glaube, das Wiesel-Wort par excellence ist das Wort sozial. Was es eigentlich heißt, weiß niemand. Wahr ist nur, daß eine soziale Marktwirtschaft keine Marktwirtschaft, ein sozialer Rechtsstaat kein Rechtsstaat, ein soziales Gewissen kein Gewissen, soziale Gerechtigkeit keine Gerechtigkeit – und ich fürchte auch, soziale Demokratie keine Demokratie ist.“
– Friedrich August von Hayek: Wissenschaft und Sozialismus. In: Gesammelte Schriften in deutscher Sprache: Abt. A, Aufsätze; Bd. 7. Mohr Siebeck, 2004, ISBN 3-16-148062-7, S.61f
Prof Bontrop gibt Milton Friedmans Vorstellung von „sozialer Verantwortung“ aus dessen 1969 veröffentlichten Buch „Kapitalismus und Freiheit“ wie folgt wieder: „Unternehmen sind demnach immer dann sozial, wenn sie ihre Gewinne maximieren und der Sozialstaat auf einen Nachwächterstaat zurechtgestutzt wird.“ Im Original liest sich das so:
Die soziale Verantwortung der Wirtschaft ist es ihre Profite zu vergrößern (Original engl.:
„The social responsibility of business is to increase its profits.“
– Milton Friedman, The New York Times Magazine, September 13, 1970 [24]
Ein weiteres „Bonmot“ Friedmans zu sozialer Gerechtigkeit?
„Es ist unmoralisch, Geld von den Reichen zu nehmen, um es den Armen zu geben. Den Menschen treibt die Gier, und wenn jeder an sich denkt, ist an alle gedacht.“
– Milton Friedman, Apologet des Neoliberalismus
„Die Menschen in Umstände zu versetzen, wo jeder die gleichen Chancen hat, ist extremer Totalitarismus.“
– Hayek im Interview mit Andreas K. Winterberger zur Chancengleichheit [25]
Es ist klar, dass die Verwirklichung des o.g. neoliberalen Traums vom absolut freien Markt ohne jegliche Schutzrechte ein Rückfall in die allerschlimmsten Zeiten des Kapitalismus bedeuten würde. Es wird allerdings nicht beim Konjunktiv dieser Feststellung bleiben, sondern bitterste Lebenswirklichkeit, wenn diesem menschenverachtenden Wahnsinn kein Einhalt geboten wird!
Die zutiefst asoziale Gesinnung einer der Person, die als Vollstreckerin des Neoliberalismus in GB bezeichnet werden kann:
„So etwas wie eine Gesellschaft gibt es nicht." - aus dem engl. Original: "There is no such thing as society.“
– Magret Thatcher Woman's Own 23.09.1987
-siehe auch:
- isw-müchen, 27. Oktober 2006 Neoliberal ist asozial – und trotzdem mehrheitsfähig !?
Neoliberalismus als bildungszerstoerende und entpolitisierende Ideologie
„Ich hatte vor einigen Jahren einmal auf den NachDenkSeiten argumentiert, die aktuellen Reformen seien wohl selbst als Herrschaftsinstrument beziehungsweise Etablierung neuer Herrschaftsmechanismen im Bildungsbereich zu verstehen…“
– Jens Wernicke, NDS
„Ja, das hat sie, und zwar in einem Umfang und mit einer Systematik, wie wohl kein anderes Ereignis in der Geschichte der Bildung und Ausbildung. Im Gefolge der neoliberalen “Revolution von oben“ wurde auch das gesamte Bildungssystem ökonomischen Kategorien unterworfen. Die Aufgabe der Universität besteht nun in der marktkonformen Produktion von “Humankapital“. Dazu korrespondierend besteht die Aufgabe der Studierenden darin, ihre “Fremdverwertbarkeitskompetenz“ zu optimieren, um so flexibel auf dem Arbeitsmarkt verwertbar zu sein. Die Verinnerlichung einer solchen Haltung und die Unterwerfung unter sie werden dann als “Selbstverwirklichung“ bezeichnet. Eine solche Pervertierung der Idee einer Entfaltung eigener Neigungen und Fähigkeiten führt zwangsläufig zu geistiger und psychischer Fragmentierung der Studierenden und auch zu großen Zukunftsängsten. Beides beeinträchtigt aus naheliegenden Gründen die Möglichkeit und die Bereitschaft, Dinge zu hinterfragen und führt zu Entpolitisierung, ja, politischer Lethargie…“
– Rainer Mausfeld, auf die Frage "Hat die Bologna-Reform an den Hochschulen dieses Problem womöglich noch weiter verschärft?"[26]
Interview mit Rainer Mausfeld: Die neoliberale Indoktrination
https://deutsch.rt.com/meinung/36435-interview-mit-rainer-mausfeld-neoliberale/
Bildungsreform als Herrschaftsinstrument, NDS, 19. Mai 2008 um 9:50 Uhr | Verantwortlich: Wolfgang Lieb
http://www.nachdenkseiten.de/?p=3230
Neoliberalismus und Arbeitslosigkeit
Die Forderung von Lohnsenkungen lassen sich nicht in einer Wirtschaft verwirklichen, in der die Nachfrage nach Arbeitskräften das Angebot übersteigt - wo also mehr Jobs gesucht werden, als Menschen zur Verfügung stehen. Die Schaffung von Arbeitslosigkeit in Form eines Überangebots von Arbeitssuchenden ist der gezielt und beabsichtigt verwendete Hebel, mit der die neoliberale Forderung von Lohnsenkungen in die Wirklichkeit des Arbeitslebens durchgedrückt wird.
„... allerdings erkannten sie, dass [der Monetarismus] sehr hilfreich dabei sein kann, die Arbeitslosigkeit zu erhöhen. Und die Erhöhung der Arbeitslosigkeit war mehr als wünschenswert, um die Arbeiterklasse insgesamt zu schwächen. […] Hier wurde ... eine Krise des Kapitalismus herbeigeführt, die die industrielle Reservearmee wiederherstellte, und die es den Kapitalisten fortan erlaubte, hohe Profite zu realisieren.“
– Sir Alan Budd, konservative Notenbanker, Beschreibung der Geldpolitik der Bank of England unter Margret Thatcher (The New Statesman, 13. Januar 2003, S. 21) [27]
Ergänzende Information: In Thatchers erster Legislaturperiode kletterte die Arbeitslosenquote auf drei Millionen. Das waren rund 12,5 Prozent im Jahr 1983 http://www.nachdenkseiten.de/?pGLEICH11578#more-11578
Neoliberalismus und Ausbeutung
War und ist Ausbeutung nicht systemisch dem Kapitalismus, sondern dem Unverständnis seiner Wirkmechanismen der Kapitalisten und ihrer Gier geschuldet, so ist Ausbeutung ein integraler Bestandteil des Neoliberalismus genannten Umverteilungssystems von arm nach reich. Der gemeine neoliberale Götzendiener wird schon die Existenz von „Ausbeutung“ leugnen, da schon die Hohepriester des Neoliberalismus (Fiedmann & Hayek) per Definition Ausbeutung, Wucher, Ungerechtigkeit definitorisch ausgeschlossen. Siehe Kapitel 2.
Neoliberalismus als krankmachende Ideologie
Der Neoliberalismus in der Psychotherapie (Klaus Ottomeyer)
https://www.youtube.com/watch?v=4rBtE0ytAUE (28:25)
Neoliberalismus und gesellschaftszersetzende Hetze
Die Armen werden medial als "Sozialschmarotzer" zu Sündenböcken stigmatisiert, an denen sich abgearbeitet werden kann. So wird der berechtigte Zorn der Gesellschaft über die zunehmend schlechteren Verhältnissen von den wahren Verursachern, den Extremreichen und deren Handlangern, auf eine Schicht gelenkt, die sich nur schlecht wehren kann. Dabei schrecken die Massenmedien selbst davor nicht zurück, gesellschaftlich und wirtschaftlich absolut unbedeutende Ausnahmeerscheinungen wie z.B "Florida-Rolf" zur "Bedrohung des Sozialstaates" zu hypen. Dass dabei ein Hetzblatt wie die BILD maßgebend war, spricht für sich.
Im Kontext oftmals bemühten Vorwurfs "Sozialschmarotzer" sei um der Wahrheit Willen auf einen extrem wichtigen Sachverhalt verwiesen, der in seiner Bedeutung kaum hoch genug angesetzt werden kann:
- auf der einen Seite wird in diesem Lande medial von diversen Seiten über Sozialhilfemissbrauch und die Belastung unseres Sozialsystems durch ALGII-Empfänger (sog. Hartz IV), Flüchtlinge, Migranten gejammert,
- auf der anderen Seite ist es jedoch Tatsache, dass auf einen Euro Sozialhilfemissbrauch 1400€ Steuerhinterziehung kommen. Letztere nicht von der Masse der Bevölkerung, sondern überwiegend durch asoziale Superreiche, die vor Gier den Hals nicht voll bekommen.
Würde diesem eklatanten Missverhältnis von 1400:1 Steuerhinterziehung zu Sozialhilfemissbrauch auch nur ansatzweise die Relevanz beimessen, die ihm gebührt, dann dürfte Sozialhilfemissbrauch mit keiner Silbe mehr thematisiert werden: es ist ein bedeutungsmäßig völlig irrelevanter Fliegenschiss im Vergleich zur Steuerhinterziehung. Wer sich also über Solzialhilfemissbrauch aufregen will, müsste sich bei korrekter Prioritätensetzung zuvor 1400 mal über Steuerhinterziehung echauffiert haben. Geschieht das? Nein! Warum nicht? Weil dieser Aspekt in den Mainstreammedien nahezu totgeschwiegen wird, während Marginalien wie „Florida Rolf“ wochenlang durch die Gazetten geistern. In sofern müssen sich die Systemmedien den berechtigten Vorwurf der bewussten Zuschauer- und/oder Lesertäuschung durch Ablenkung von den wahren Problemen gefallen lassen.
Neoliberalismus als Religionsersatz und Aberglaube
Bei fundamentalen und zentralen Inhalten neoliberaler Dogmatik handelt es sich um himmelschreienden Unsinn. Dieser Blödsinn kann empirisch weder beobachtet noch bewiesen werden - Neoliberale sind daher gezwungen, an diesen hanebüchenen Nonsens zu glauben. Somit kann zu Recht festgestellt werden, dass es sich bei Neoliberalismus um einen modernen Aberglauben bzw. Religionsersatz oder eine Sekte handelt. Der unerschütterliche Glaube an saktrosankte neoliberale Dogmen wie z.B dass Märkte zum Gleichgewicht tendieren, welche selbst durch mehrfache schwerste Wirtschaftskrisen, welche dieses Glaubensaxiom längst widerlegt und Lügen gestraft haben, vermag den gemeinen Neoliberalen in seiner Überzeugung nicht zu erschüttern. Dies stellt ein weiteren Nachweis für den Sachverhalt dar, dass es sich bei Neoliberalismus um ein irrationales Glaubenssystems von quasireligiösem Charakter - gemeinhin Aberglaube genannt - handelt. In sofern stellt Neoliberalismus trotzt seines zutiefst materialistischen Wesens und einer auf diesseitige Befriedigung ausgelegten und von Gier getriebenen Ideologe für Superreiche einen sich selbst pervertierenden Religionsersatz dar.
„Die Mainstream-Ökonomie weiß nicht mehr, was ein Argument ist. Es werden einfach Behauptungen aufgestellt. Diese sogenannte Neoklassik ist keine Wissenschaft, sondern ähnelt einer Religion, die Glaubenssätze verkündet.“
– Ulrike Herrmann. Verfasserin des Buches "Der Sieg des Kapitals"[28]
„Der Neoliberalismus operiert genau wie eine Religion mit Dogmen, also Glaubenssätzen, die von ihren Anhängern als der Wahrheit letzter Schluß verkauft werden. Und genau wie sämtliche Fundamentalisten jeglicher Couleur tragen sie nichts Anderes als eine Ideologie ohne irgendeine zwingende Beweisführung zu Markte.“
– Peter Weber [29]
„Wir tun so, als seien die Wirtschaftswissenschaften eine Religion: In den ersten zwei Jahren bringen wir den Studierenden strengen, ökonomischen Katholizismus bei. Wenn ihr Glaube dann stark ist, zeigen wir ihnen die sogenannten alternativen Schulen. Als würde man einem Katholiken sagen: Es gibt übrigens auch Buddhismus und Hinduismus.“
– Tomáš Sedlácek, tschechischer Ökonom [30]
„Ähnlich wie Sekten leiden Neoliberale unter kognitiver Dissonanz.“
– Patrick Stellbrink, Rezension zu: Philip Mirowski: Untote leben länger. Berlin: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, [31], 17.12.2015
„Die vor allem durch stoische Einflüsse auf ... die neue Wissenschaft von der Ökonomie überlieferte Vorstellung einer vorgegebenen natürlichen Ordnung führte dazu, deren Ergebnisse für sakrosankt zu halten und zu glauben, Eingriffe in diese Ordnung könnten nur negative Folgen zeitigen. ..., so hat Rüstow den »Geist des Liberalismus« als Säkularisierung eines deistisch-stoischen Harmonieglaubens nachgewiesen. Die Herausgeber zeigen ..., dass auch der moderne Neoliberalismus dieser Harmonievorstellung verhaftet ist. Der dogmatische Glaube an den neoklassischen Gleichgewichtsautomatismus beherrscht die Problemwahrnehmung, die Analysen und die wirtschaftspolitischen Empfehlungen.“
– Verlagstext zum Buch „Das Versagen des Wirtschaftsliberalismus - Das neuliberale Projekt“ von A. Rüstow sowie F. P. & G. Maier-Rigaud [32]
Weiterführendes:
- Ideologie - Wie die Religionswissenschaft den Neoliberalismus sieht, ist so lehrreich wie einleuchtend https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/wer-glaubt-schon-an-gott
- Neoliberalismus und Religion http://zurpolitik.com/2012/06/04/neoliberalismus-und-religion/
Neoliberalismus als moderner und mordender Goetze
Die Diagnose, was Neoliberalismus ist, nämlich moderner „Aberglaube“, ließe sich auch noch härter formulieren: eine Götze. Der Glaube an und die Agitation im Sinne der Götze Neoliberalismus ist Götzendienst.
In grauer Vorzeit wurde Wertvolles geopfert - im schlimmsten Fall Kinder - weil es angeblich der Götze „so wollte“. Heutzutage werden von den „Neoliberale“ genannten, modernen Götzendienern die von der Gesellschaft als wichtig erachteten Errungenschaften wie Bürger- und Menschenrechte, Arbeitnehmer-, Umwelt- und Verbraucherschutzrechte geopfert. Auf dem „Altar“ des „freien Marktes“, der es so will.
Ehemals wollten die zornigen Götzen besänftigt - heute plärren Politiker und andere neoliberale Apologeten „müssen die Märkte beruhigt“ werden.
In einem als „dunkel“ bezeichneten Zeitalter wurden den Götzen durch Opfer die Ehrerbietung bezeugt. Aktuell „muss das Vertrauen der Märkte wieder hergestellt werden“ - die modernen Opfer sind u.a. angeblich „nötige Einschnitte“ oder „Lohnzurückhaltung“ der ohnehin schon gering verdienenden Mittelschicht - also wieder auf Kosten der Gesellschaft.
Die „heilige Kuh“ oder das „goldene Kalb“ heißt heute „freier Markt“! Neoliberalismus ist kein von selbst entstandener und sich ggf. selbst erhaltender Prozess. Sondern ein Dogma, welches der ständigen gebetsmühlen- bzw. mantraartigen Rezitierung und an Gehirnwäsche erinnernden Wiederholung ihrer Neoliberalismus-gläubigen Hohepriester bedarf. Wenn Menschen massiv unter der Verwirklichung neoliberaler Dogmatik leiden (oder gar sterben), dann ist das gemäß ihrer Götzendiener zwar bedauerlich, aber dennoch unbedingt erforderlich. Es muss so sein, weil die götzendienerische Ideologie es so fordert. Bemerkenswerter Weise hatte die Götze „freier Markt“, der nur ungezügelte Profitmaximierung verklausuliert, auch schon zu biblischen Zeiten Namen: das Zweigespann Mammon mit der Gier im Schlepptau!
Neoliberalismus versus Menschenrechte
- Der Kampf um Menschenrechte und Demokratie im Zeitalter neoliberaler Globalisierung
- GEW-Studie: Wider dem Neoliberalismus
- Über neoliberalen Kapitalismus und Menschenrechte
- Menschenrechte und neoliberale Globalisierung auf den Philippinen
- Ist die Zeit der Menschenrechte vorbei?
Neoliberalismus und Nationalismus
Selbstverständlich kann Neoliberalismus ebenso wenig die Wurzel von Nationalismus sein, wie bei den anderen Übeln, die schon weit länger existieren. Allerdings kann Neoliberalismus auch hier, wie bei jenen Übeln, verstärkend wirken oder die Ursache für dessen konkretes Aufflammen sein.
Tatsächlich ist der Zusammenhang zwischen Neoliberalismus und Nationalismus relativ klar:
Wie es Prof. Bontrup feststellt: die ökonomischen Verhältnisse determinieren die politischen. D.h. in diesem Kontext: wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse in einer Gesellschaft schlechter werden, dann zeigen alle Erfahrung der neueren Historie (Griechenland und Spanien bilden nur deswegen Ausnahmen, weil die Erinnerung an den Faschismus noch recht frisch ist), dass diese nach rechts abdriften. Die neoliberale Agenda [1] führt zu einer Verarmung der Gesellschaft
=> Angst vor dem sozialen Abstieg greift in der Mittelschicht um sich
=> In der so in die wirtschaftlichen Krise getriebenen Gesellschaft werden rechtsradikale Tendenzen (s.o.) immer stärker - in dem Ausmaß, wie die Verarmung zunimmt.
Die beängstigenden Tendenzen zum Rechtsradikalismus in Ländern wie wie Ungarn, Polen, Frankreich und auch Deutschland (sowohl früher wie aktuell) sind dem Umstand der gesellschaftlichen Verarmung geschuldet. Es war auch kein Zufall, dass der Machtergreifung der Nazis eine schwere Wirtschaftskrise voran ging. Leider sieht dann ein relevanter Teil der Bevölkerung nicht nach oben, wo die Ursache dafür zu finden wäre, sondern nach unten. Rechtsradikale Hetzer verstärken diesen beängstigenden Prozess.
Hier greift ein oder mehrere massenpsychologische Effekte: Die vorgenannten Ausführungen beschreiben nur die Fakten. Die Frage, warum das so ist, bedürfte der fachlichen Klärung (zumindest ist dem Autor keine Arbeit bekannt, welche diese Frage/dieses Phänomen schlüssig klärt). Denkbar sind mehrere Aspekte:
- Die in der wirtschaftlichen Krise aufkommenden Angst um den Arbeitsplatz, der vermeintlich durch Migranten/Flüchtlinge gefährdet wird.
- Die in der wirtschaftlichen Krise aufkommenden Angst um die Höhe des Lohnes, der möglicherweise durch „billigere Arbeiter“, die mit dem Mindestlohn unterliegen oder für weniger als das aktuelle Lohnniveau zu arbeiten bereit sind, unter Druck gerät. Diese Angst ist vermutlich nicht einmal unbegründet, denn das weitgehend verlogene Geschwafel vom angeblichen Fachkräftemangel, der faktisch in dieser Weise größtenteils überhaupt nicht existiert [2], dient nur dazu, durch billigere Arbeit von Migranten Lohndumping zu betreiben.
- Denkfaulheit: reflexhaft Flüchtlinge oder Ausländer zu Gegnern oder gar „Feinden“ zu erklären bedarf im Gegensatz zu einer sachlich angemessenen Analyse der Ursachen der eigenen wirtschaftlich prekären Lage weder eines zeitlichen noch intellektuellen Aufwandes.
- Es ist einfach leichter, Menschen, die sich in der wirtschaftlichen Hirarchieleiter noch unter der eignen Position befinden, zu Sündenböcken zu machen, weil diese sich aufgrund ihrer präkeren Situation eher nicht wehren [können], als Menschen, die wirtschaftlich und möglicherweise intellektuell über einem stehen, weil dort Gegenwehr, und zwar wirksame, zu erwarten wäre.
Die Perfidität ist dabei eine Doppelte:
- Einerseits können sich ausgerechnet die Protagonisten, nämlich die Parteien und Politiker, die durch ihre neoliberale Gesetzgebung mittelbar den Rechtsradikalismus verursachen, als Retter vor der braunen Gefahr aufspielen.
- Anderseits dient gerade der selbst verursachte Rechtsradikalismus mit seiner falschen Feindbildgenerierung zur Ablenkung von den wahren Feinden: denjenigen Großkonzernen und Superreichen, die sich durch ihre willfährigen Handlanger, sprich Politiker und andere Maulhuren, an der Gesellschaft bereichern und somit zu deren wirtschaftlicher Verarmung führen.
[1] „Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.“ – Gerhard Schröder, Ex-Bundeskanzler, Rede 2005 vor dem World Economic Forum in Davos [154] S.4
[2] Aus Sicht der Großkonzerne besteht allerdings ein Mangel an Fachkräften, die bereit sind, zu Dumpinglöhnen zu schuften.
DIESER „Fachkräftemangel“ solle auf gar keinen Fall behoben werden!
Dabei fördern Parteien mit neoliberaler Agenda auf zweierlei Weise den Nationalismus
Auf der anderen Seite sind Staaten durch diverse „Maßnahmen“ an der Erzeugung von Flüchtlingsströmen mitbeteiligt:
A) Militärexporte in Länder außerhalb der EU
B) Beteiligung an Kriegen
C) Mitbeteiligung am Drohnenkrieg > Rammstein als „Lenkungsstelle“. Ohne Rammstein kein Drohnenkrieg. Es gibt leider Personen, die den Drohnenkrieg für etwas Gutes halten, weil doch damit „präzise“ nur die [vermeitnlichen!] Terroristen ausgeschlatet würden. Dem ist nicht so: Die Anzahl bei Drohnenangriffen getöteten Zivilisten übersteigt die der [vermeintlichen!] Terroristen um das Vierzigfache! Noam Chomsky, einer der bedeutendsten Intellekuellen Amerikas kommt zu dem Ergebnis, dass der Drohnenkrieg das größte Terrorerzeugungsprogramm der Welt ist
3) Terrorerzeugung/Terrormanagement Die heutige Politik ist so verkommen, dass sie Krisen nicht bekämpft, sondern diese für die Durchsetzung weiterer Verschärfungen missbraucht:
Weiterführendes - einige exzellente Artikel, um die vorgenannten Zusammenhänge zu vertiefen:
Der Motor der Faschisierung ist Ungleichheit - Der faschistische Inhalt des Höcke-Flügels der AfD wird übersehen http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/der-motor-der-faschisierung-ist-ungleichheit
Das letzte Kreuz - Einige Gedanken zur Zukunft des Wahlrechts http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/das-letzte-kreuz-einige-gedanken-zur-zukunft-des-wahlrechts
Neoliberalismus + Nationalismus als ideales Gespann http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/neoliberalismus-nationalismus-als-ideales-gespann
Selbst verursachter Nationalismus als Selbstlegetimierung Besonders perfide ist folgende Kausalkette:
- Neoliberalismus verursacht wirtschaftliche Krisen
- Diese führen nach allen Erfahrungen zu einem Rechtsruck der Gesellschaft
- Sich verstärkende wirtschaftliche Krisen befördern aufkommenden Nationalismus
- Ausgerechnet die Regierungsparteien, die durch ihre asoziale neoliberale Politik den Grundstein für aufkeimenden Nationalismus gelegt haben, propagieren sich selbst als „die Rettung“ vor dem Rechtsextremismus
Also die Ursache des Problems -die von Regierungsparteien betreiben neoliberale Politik- wird einmal mehr zu dessen Lösung erklärt wird; eine Perversion, die sich wie ein roter Faden durch viele Scheinrechtfertigungen des Neoliberalismus zieht. Nationalismus als Ablenkung von der sozialen Spaltung https://youtu.be/15EBH4EodZ0?t=4864
Neoliberalismus und Totalitarismus
Zwischen Neoliberalismus und Faschismus als Totalitarismus existieren bemerkenswerte Überschneidungen und Gemeinsamkeiten:
- Der Hass auf 1789
https://youtu.be/Rk6I9gXwack?t=5402
Neoliberalismus als kriegstreibende Kraft
Jürgen Wagner hat in einem bemerkenswerten Vortrag den Zusammenhang von Neoliberalismus und Kriegen aufgezeigt: Jürgen Wagner: GLOBALISIERUNG, ARMUT UND KRIEG - neoliberaler Kapitalismus verursacht Armut https://www.youtube.com/watch?v=3TouXDq3H1M
- Privatisierung der amerikanischen Kriege - Der "Permanent War Complex" - Teil 1,
Ulrich Teusch auf Telepolis, 02. April 2019,
https://www.heise.de/tp/features/Privatisierung-der-amerikanischen-Kriege-4357806.html
Erklaerungsansaetze
Wie konnte dieser Wahnsinn die Deutungshoheit uebernehmen und behalten?
Es dürfte weltweit und über alle Zeiten hinweg keine Ideologie gegeben haben, die einerseits derart unlogisch, realitätsleugnend und durch die Wirklichkeit vielfach falsifiziert ist und anderseits eine derartige Wirkmächtigkeit mit entsprechend verheerenden Auswirkungen erlangt hat. Die Konfrontation von nicht hinreichend informierten Menschen mit dem abstrakten Sachverhalt, dass eine völlig kaputte und durchgeknallte Ideologie unser aller Leben bestimmt und die Manifestation dieses Irrsinns weitgehend die Deutungs- und Meinungshoheit in Wirtschaft, Lehrbetrieben, der Politik und Gesetzgebung, errungen hat, dürfte i.d.R. Unglauben, Ablehnung und Leugnung hervorrufen. Womit sich die Frage „Wie war bzw. ist das möglich?“ geradezu aufdrängt.
Sowohl Kommunismus wie auch Neoliberalismus sind im Gegensatz zum Kapitalismus Ideologien - beide teilen das Wesen als Konstrukt und Weltanschauung. Aber wie konnte der Neoliberalismus Erfolg haben wo Kommunismus versagt hat? Warum ist den neoliberalen Apologeten, allen vor Friedman und Hayek, ist etwas gelungen, woran die Vordenker des Kommunismus gescheitert sind: nämlich eine Ideologie in den Köpfen von Politik, Gesellschaft und Lehrbetrieb zu implantieren? So total, wie der Kapitalismus die gesamte Wirklichkeit durchdrungen hat, so total hat die neoliberale Denkweise Herz und Hirn von Politik, Gesellschaft und Lehrbetrieb infiltriert, unterwandert und unterminiert.
Selbstverständlich lässt sich diese Frage, wie alle komplexen Probleme nicht monokausal, sondern nur multifaktoriell erklären. Der Siegeszug der neoliberalen Ideologie ist daher nur mit der Kombination verschiedener Sachverhalte nachzuvollziehen.
Im Kontext der Frage, wie dieser Irrsinn die Meinungshoheit gewinnen konnte, gilt es drei Bereiche zu unterscheiden, die chronologisch aufeinander aufbauen:
- die Wirtschafts-„Wissenschaft“ in den Lehrbetrieben (Fachhochschulen, Universitäten etc.)
- die Politik: Parteien, Politiker und Regierung
- die Gesellschaft
Qui bono - wem nuetzt es? Die Machtfrage!
Allen voran entscheidend ist genau der Punkt, der vom Neoliberalismus komplett ausgeblendet wird: die Machtfrage! Neoliberalismus nützt den Superreichen und Großkonzernen. Und damit denjenigen, welche die wahre Macht besitzen:
„Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt wurden, haben nichts zu entscheiden“
– Horst Seehofer [33]
Neoliberalismus ist das ideale Instrument der Superreichen und Großkonzerne, um eine Umverteilung von unten nach oben in eine Ideologie zu packen, die ihre asoziale Ausbeutung rechtfertigt, als "nötig, erforderlich sowie alternativlos" verbrämnt und gleichzeitig von ihnen ablenkt!
„Wenn Plündern für eine Gruppe in der Gesellschaft zur Lebensart wird, schaffen sie im Laufe der Zeit ein Rechtssystem, welches dies legalisiert, und einen Moralkodex, der es glorifiziert.“
– Frederic Bastiat (1801-1850), französischer Ökonom und Politiker [34]
Die zutiefst persönliche Überzeugung des Autors ist: “Niemand kann sich während seiner Lebenszeit durch ehrliche Arbeit ein Vermögen von mehr als 3 Millionen Euro aufgebaut haben, ohne sich nicht wenigstens entweder Wucher oder Ausbeutung schuldig gemacht zu haben.”
Neoliberalismus nützt den Superreichen und Mächtigen. Sie verfügen über genügend Macht, Einfluss und finanzielle Mittel, um die ihnen nützliche Propaganda und genehme Ideologie des Neoliberalismus auf diversen Wegen zu fördern. Davon handeln die folgenden Unterkapitel.
Gesellschaftliche Manipulation - Indoktrinierung und Brainwashing
Walter Ötsch: Die Anfänge des Neoliberalismus
NDS, Die neoliberale Invasion, 16. Dezember 2016 Jens Berger Wieso ist der Neoliberalismus seit fast 50 Jahren so wirkmächtig? Eine mögliche Antwort auf diese Frage hat Edward L. Bernays bereits vor fast einem Jahrhundert formuliert: „Die bewusste und zielgerichtete Manipulation der Verhaltensweisen und Einstellungen der Massen ist ein wesentlicher Bestandteil demokratischer Gesellschaften. Organisationen, die im Verborgenen arbeiten, lenken die gesellschaftlichen Abläufe. Sie sind die eigentlichen Regierungen in unserem Land. Wir werden von Personen regiert, deren Namen wir noch nie gehört haben. Sie beeinflussen unsere Meinungen, unseren Geschmack, unsere Gedanken. Doch das ist nicht überraschend, dieser Zustand ist nur eine logische Folge der Struktur unserer Demokratie. http://www.nachdenkseiten.de/?p=36299
Wir stecken aber so tief in einer neuen Ideologie, dass wir sie nur schwer erkennen können. Der Wahn, der gegenwärtig unsere Identität und unseren Umgang mit anderen und uns selbst beherrscht, heißt meritokratischer Neoliberalismus. http://www.kritisches-netzwerk.de/sites/default/files/Interview%20mit%20Paul%20Verhaeghe%20-%20Dieses%20Wirtschaftssystem%20zerst%C3%B6rt%20unsere%20Menschlichkeit%20-%20Die%20krankhafte%20Profitgier%20der%20Aktion%C3%A4re%20und%20die%20Idee%20vom%20survival%20of%20the%20fittest%20f%C3%BChren%20in%20die%20Irre%20und%20machen%20uns%20krank.pdf Hayeks Plan der gezielten Beeinflussung Hayek war sich sicher, dass die Neoliberalen diese Auseinandersetzung nur durch die gezielte Beeinflussung der öffentlichen Meinung für sich entscheiden könnten. So kam es ... zur Bildung eines immer größeren Netzwerks von Forschungsinstituten, Thinktanks ..., die als Sprachrohre des Neoliberalismus fungierten. Den Auftakt bildete die ... auf Hayeks persönliche Initiative hin gegründete Mont Pelerin Society, deren Bedeutung für die Verbreitung neoliberaler Vorstellungen kaum zu überschätzen ist ... [35]
Der Sozialforscher Bernhard Walpen bezeichnete die Mont Pelerin Society als „ein hegemoniales Projekt“. Das weitgesteckte Ziel der MPS bestehe nach Hayek darin, zur Durchsetzung des Liberalismus als dominantes Prinzip sozialer Organisation beizutragen. Hierzu sei es nötig, eine „konsequente Weltanschauung“ (Hayek) des Liberalismus zu entwickeln. https://de.wikipedia.org/wiki/Mont_P%C3%A8lerin_Society#Rezeption_und_Kritik Neoliberalismus und gesellschaftliche Indoktrinierung Herausragende Arbeit bei der Entlarvung und Aufklärung über die neoliberale gesellschaftliche Indoktrinierung hat Prof. Rainer Mausfeld geleistet:
Warum schweigen die Lämmer? - Prof. Rainer Mausfeld über Strategien der Erzeugung von Duldung und Lethargie http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/warum-schweigen-die-laemmer-strategien-der-erzeugung-von-duldung-und-lethargie
Weiterführendes: Die neoliberale Invasion - von Jens Wernicke (NDS) im Gespräch mit Sebastian Müller (le Bohémien) http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/die-neoliberale-invasion
Think tanks und Lobbyorganistationen
Mont Pèlerin Society - MPS
Zur Bedeutung der "Mont Pèlerin Society" (MPS) an Hayeks langfristiger Planung, die vormals mtiunter auch soziale Einstellung gezielt in eine neoliberale Haltung in Lehrbetrieben, Politik, [Manipulations-]Medien und Gesellschaft "umzudrehen". Siehe
- NDS, 29.Nov.2017 „Es war das erklärte Ziel, auf die Entwicklung der westlichen Länder Einfluss zu nehmen“
- Kritisches-Netzwerk, Jens Wernicke (NDS) im Gespräch mit Sebastian Müller (le Bohémien) Die neoliberale Invasion
- "Die Anstalt" vom 7. November 2017, ab 21:42
Die deutsche neoliberale Lobbyorganisation INAM (INSM)
Als konkretes Beispiel vorgenannter Einflussnahme sei die “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” (INSM) genannt. Sie ist eine der in Deutschland „umtriebigsten“ neoliberalen Lobby- bzw. [Desinformations-]Propagandaorganisationen. Sie ist so "sozial", wie die DDR demokratisch war - hat also de facto mit “sozial” rein gar nichts zu tun. Auch theoretisch widersprechen die Fakten ihrem Anspruch: die INAM wird durch Arbeitgeberverbände gesponsert und die historische Erfahrung hat gezeigt, dass soziale Aspekte immer gegen den erbitterten Widerstand der Arbeitgeber erfochten werden mussten. Dass ausgerechnet diesen nun auf einmal an der Förderung sozialer Aspekte gelegen sein sollte ist von der Außensicht absurd, abwegig und realitäsvergessen - von der Selbstdarstellung verlogen. Imo sollte sie wahrheitsgemäß besser “Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft” (INAM) heißen.
Daher ist es nur folgerichtig, dass diese neoliberalistische Lobbyorganisation gegen nötige Maßnahmen zur Schaffung von mehr sozialer Gerechtigkeit wie der Vermögenssteuer propagandiert und sich dabei jedes Handlangers bedient, der ihre Parolen in die Welt trötet:
Vermögensteuer "Verfassungswidrig und freiheitsfeindlich"
http://www.insm.de/insm/Presse/Pressemeldungen/Gutachten-von-Prof--Kube-zu-Vermoegensteuer.html
Wie gerecht ist die Vermögensteuer? Prof. Dr. Hanno Kube https://www.youtube.com/watch?v=-w5Xc4IOoss
So sehr Neoliberale auch ansonsten gegen den Staat wettern, so sehr berufen sie sich auf diesen, wenn es um die Bewahrung des per Ausbeutung angeeigneten „Eigentums“ geht: Dann ist der Staat wieder gut genug. Auch das zeigt, dass Neoliberalismus nur den Superreichen und Großkonernen sowie mittelbar deren [willfährigen] Handlangern, Lobbyhuren und nützlichen Idioten dient: es wird sich im Sinne der Interessen der Superreichen und Großkonernen zurechtgebogen, was nur geht.
„Lobbydenker: Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft - Egal ob linke oder konservative Politiker: Viele bezeichnen die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ( INSM) als einen der wichtigsten Think Tanks des vergangenen Jahrzehnts. Ihr sei es gelungen, die Einstellung von Politik und Öffentlichkeit zu beeinflussen. Von Michael Schlieben, ZEIT, 19. Oktober 2011, http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-10/think-tanks-lobby-dienstleister/komplettansicht
Wer den Neoliberalismus verstehen will, sollte den strategischen Einsatz von Schlüsselwörtern durch neoliberale Akteurinnen und Akteure beachten. Dies gilt nicht zuletzt auch und gerade für die wohl wichtigste neoliberale Lobby-Organisation in Deutschland, die selbsternannte „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“. Sie deutet Begriffe wie „Reform“, „Eigenverantwortung“, „Leistung“ und sogar „sozial“ geschickt um und verankert diese so erfolgreich in der öffentlichen Debatte. Der gesellschaftspolitische Erfolg des Neoliberalismus ist von seiner Sprache nicht zu trennen. http://www.annotazioni.de/post/1395
Dabei schreckt die INAM selbst weder vor gesellschaftlicher Indoktrination
- per „Themenplacement“ in „erfolgreichen“ TV-Serien
Zehn Jahre „Marienhof“-Skandal: Neoliberalismus in deutschen Fernsehserien http://www.nachdenkseiten.de/?p=27588 https://www.lobbycontrol.de/download/insm-marienhof-bewertung.pdf
- noch vor Manipulation von Kindern und Auszubildenden in Schulen zurück:
https://www.lobbycontrol.de/2013/05/meinungsmache-an-schulen-so-offnet-sich-die-schultur/ https://www.lobbycontrol.de/2011/05/wem-gehort-die-okonomische-bildung/
Der gesellschaftlich kontraproduktive Einfluss der INAM (fälschlich INSM betitelt) lässt sich auch anhand des Umstandes erahnen, dass ein watchblog extra für dieses neoliberale Lobbytrompetentum geführt wird: https://insmwatchblog.wordpress.com/
Weiterführendes:
- 2. Januar 2017 Die Bewusstseins-Industrie http://www.nachdenkseiten.de/?p=36428
- http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-10/think-tanks-lobby-dienstleister/komplettansicht
- http://www.flegel-g.de/index-insm.html
- http://www.flegel-g.de/thinktanks.html
Bertelsmann-Stiftung
Die Bertelsmann-Stiftung dürfte eine der einflussreichsten Stiftungen Deutschlands sein. Sie bereibt regelmäßig neoliberale Propaganda.
Deutungshoheit in Lehreinrichtungen und sog. Expertengremien
Foerderung neoliberaler Dogmatik durch Nobelpreise
Neoliberales Gedankengut wurde auch durch diverse Nobelpreise an neoliberale Apologeten "hoffähig" gemacht: http://science.orf.at/stories/2798138/
Inzestioese Selbstrekrutierung der Geldmaechtigen
Seilschaften, Sozialilisation und Indoktrinierung der Entscheidungsträger und
- (Herrschafts-)Eliten in Europa - Bilderberger & Co. - Prof. Michael Hartmann (1/6)
- (Herrschafts-)Eliten in Europa - Bilderberger & Co. - Prof. Michael Hartmann (2/6)
Meritokratische Belohnung seiner Zutraeger
Wikipedia: Eine Meritokratie ist eine Herrschaftsordnung, bei der die Amtsträger (Herrscher) aufgrund einer sogenannten oder als solcher definierten „Leistung“ bzw. „besonderer Verdienste“ ausgewählt werden. Im Idealfall nimmt jedes Mitglied der Gesellschaft eine „verdiente“ Position ein.
Obwohl Neoliberalismus zu allererst Großkonzernen & Geldmächtigen dient, kann er über ein meritokratisches Belohnungssystem eine breite Basis gesellschaftlich relevanter Zuträger, Handlanger und Lobbyhuren in Politik, Lehrbetrieben, Medien und Propagandaorganisationen (siehe Kapitel 2.2.6.7) verdingen.
Auf diese Weise wird ein selbstreferenzielles System geschaffen, wo sich z.B. Neoliberale selbst "Wirtschaftsnobelpreise" verleihen [36].
Ein aus Sicht des Autor unerträglichles, Fakten verdrehendens, die Wahrheit mit Füßen tretendes Beispiel von Desinformation und Propaganda eines mutmaßlichen Zuträgers: https://www.welt.de/wirtschaft/article139490348/Neoliberalismus-Viele-verstehen-das-Wort-falsch.html
Last but not least steckt dahinter die perfide Planung von Hayek: Die Unterwanderung der Universitäten, um das Deutungsmonopol an sich zu reißen, wurde von Hayek langfristig geplant und verfolgt. Aus diesem Grund wird mitunter berechtigt auch von einer neoliberalen Invasion gesprochen - dazu sei dieser gleichnamige, äußerst lesenswerte Artikel anempfohlen http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/die-neoliberale-invasion
- Durch Frontal21-Recherchen wurde kürzlich enthüllt, dass in Rahmen von #RentASozi die INAM (die sich fälschlich INSM nennt) für eine Gesprächsrunde mit der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zum Thema "Familienpolitik der Zukunft" 7.500 Euro zahlte. Siehe hier https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2016-12-22/rentasozi-diese-unternehmen-zahlten-fur-gesprache-mit-spd-politikern#pk_campaign=nl20170115
“Die jährlichen Gesamtmittel der wirklich unabhängigen wirtschaftswissenschaftlichen Institute belaufen sich auf ein paar zig Millionen Dollar… Dies bedeutet, dass bereits ein paar wenige reiche Spinner in der Lage sind, mit einem von ihnen unterhaltenen Netz von “Denkfabriken”, “Forschungseinrichtungen”, Stiftungen und so weiter kräftig mitzumischen und eine Wirtschaftsideologie ihrer Wahl salonfähig zu machen.” (Paul Krugman, Schmalspurökonomie, Frankfurt/M., 2000).
Eigene Erfahrungen sind mikrooekonomisch
Die mikroökonomische Sichtweise ist dem Menschen vertraut, weil - er damit schon von Kindesbeinen an indoktriniert wird und - sich diese in seiner Erfahrungswelt widerspiegelt und bestätigt - was in der Natur der Sache liegt, da die Bereiche seines Lebens, Haushalt und Arbeit im Betrieb, nun mal Mikroökonomie sind. Das mikroökonomische neoliberale Weltbild ist der Erfahrungswelt fast jedes Menschen, der kein Volkswirt ist, viel näher, als die volkswirtschaftlichen Mechanismen, mit denen man i.d.R. kaum bis gar nichts zu tun hat. Damit ist der Grundstein für die Annahme gelegt, dass die mikroökonomische Sichtweise des Neoliberalismus, welche ständig die „schwäbische Hausfrau“ für ihre kaputten Thesen missbraucht, korrekt ist. Ein Trugschluss. Zusätzlich ist das gesellschaftliche Denken von neoliberalen Dogmen aufgrund der „neoliberalen Indoktrination” durchdrungen. Siehe entsprechender Beitrag von Prof. Rainer Mausfeld http://www.nachdenkseiten.de/?p=30286 Zumindest den groben Trugschluss wird durch die persönliche Erlebniswelt scheinbar bestätigt, weil die Menschen als Individuen selbstverständlich mikroökonomisch denken und handeln.
Sozialdarwinismus spielt Neoliberalismus in die Haende
Mit der Abkehr der Gesellschaft von Religion hat infolge des Darwinismus eine materialistische Sichtweise auf die Welt zugenommen. Die im Zuge dessen zum Allgemeinwissen zählende biologistische Formel „survival of the fittest“ haben Sozialdarwinisten dann auf das gesellschaftliche Leben übertragen:
„Die Sozialdarwinisten haben diese Theorie einfach auf den Menschen als Individuum übertragen und als Zeitspanne lediglich ein Menschenleben zugrunde gelegt. Sie behaupten, dass man die besten Eigenschaften eines Menschen freisetzt, indem man die Auslese durch einen sogenannten „natürlichen“ Wettbewerb beschleunigt, wodurch nur der sogenannte „Beste“ die Spitze erreichen kann, auf Kosten anderer.
Amerikanische Unternehmen haben dieses Prinzip in den Achtzigerjahren umgesetzt, weil es perfekt zum neoliberalen Ziel der kurzfristigen Profite passt. Inzwischen ist es überall anzutreffen. Alles wird nur noch in Form von Output je Beschäftigtem gemessen. Nichtmessbare Faktoren zählen nicht. Jeder wird anhand von Zahlen mit anderen verglichen, und die am wenigsten Produktiven setzt man vor die Tür.“
– Paul Verhaegle, belgischer Psychologe, Psychoanalytiker und ordentlicher Universitätsprofessor an der Universität Gent
Mangelhaftes bis ungenuegendes Wissen in der Gesellschaft
Schon über Kapitalismus und seine tatsächlichen Wirkprinzipien herrschen in der Gesellschaft oft nur eine diffuse, zutiefst bruchstückhafte und mitunter schlicht weg falsche Vorstellung. Dies gilt umso mehr für den Neoliberalismus. Mit diesem Begriff können sie Allermeisten sehr wenig bis gar nichts anfangen. Somit ist eine zutiefst gesellschaftsschädigende Ideologie, die sich eine absolut dominierende Rolle in Politik, Gesetzgebung, Wirtschaft und Lehrbetrieben angeeignet hat, praktisch unbekannt.
Fachliche Inkompetenz in der Politik
Politiker zeichnet i.A. in Sachen Wirtschaft vor allem eines aus: Inkompetenz. Die in früheren Zeiten einmal vorhandenen Fachkompetenzen sind heute weitestgehend verloren gegangen. Also lassen sie sich „beraten“. Von den Falschen, nämlich Neoliberalen. Aber dass es neben der die Deutungshoheit besitzenden Mehrheit auch noch eine alternative Sichtweise vertretende Minderheit an Kritikern gibt, ist sogar zu Frau Merkel durchgedrungen:
Hinsichtlich der Frage, auf wessen Rat zu hören sie gut beraten gewesen wäre, gibt es eine „Volksweisheit“:
"Wenn du den Sumpf trocken legen willst, darfst du nicht die Frösche fragen!"
Wenn Frau Merkel diese Einsicht als Physikerin zu gewöhnlich ist, hätte sie wenigstens der Erkenntnis eines der größten Physiker uberhaupt folgen könen:
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“
– Albert Einstein
Aber was macht Frau Merkel? Sie fragt nicht nur die Frösche, nein, viel schlimmer: sie übernimmt und handelt gemäß neoliberaler Denkweise, welche viele Probleme erst herbeiführte.
Deckmaentelchen Wissenschaft fuer eine zutiefst unwissenschaftliche Ideoligie
Wirtschaftswissenschaft -und insbesondere die Neoliberalismus-hörige- ist eben keine echte Wissenschaft, auch wenn ihre Anhänger nicht müde werden, das Gegenteil zu behaupten.
Angesichts all dieser haarsträubenden Umstände stellt sich unwillkürlich die Frage, die Ralph Erdenberger in der WDR5-Radiosendung “Neugier genügt” http://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/neugier-genuegt/ulrike-herrmann-100.html vom 07.09.2016 stellvertretend für Viele formulierte:
So wie sie diese Theorie beschreiben wirkt sie völlig weltfremd (14:55)
Aber wieso hängen dann 85% von akademischen Leuten [die sich mit Wirtschaft beschäftigen] dem an?
... Aber ich kann Ihnen noch nicht ganz folgen. Denn Wissenschaftler in diesem Land, wenn sie es seriös meinen, dann erarbeiten sie doch ein Modell, was ja schon angenähert ist der Wirklichkeit. Sie haben eben Physiker angesprochen, Naturwissenschaftler, die eben Naturphänomene wahrnehmen und dann Hypothesen bilden aufgrund ihrer Beobachtungen und dann wiederum gucken, ob das, was sie modellieren, mit der Natur zu tun haben. So stell ich mir doch eigentlich Wirtschaftswissenschaft doch auch vor.
Ökonomie im Allgemeinen und Neoliberalismus insbesondere ist eben KEINE Naturwissenschaft, sondern steht in Wahrheit auf der gleichen Stufe wie normale Sozialwissenschaften.
- Auch Wissenschaftler sind nur Menschen und es liegt in der Natur dieser Sache, der präferierten Thematik eine höhere Bedeutung zu verleihen, als es sachlich angemessen wäre. Es menschelt also auch in der Wissenschaft - in den “weichen Wisssenschaften” wie der Psychologie wohl tendenziell noch mehr als den “harten Wissenschaften” - nämlich den Naturwissenschaften wie Physik. So mag es verständlich oder gar nachvollziehbar sein, wenn Vertreter einer weichen Wissenschaft wie der Wirtschaftswissenschaft ihrem Verständnis derselben gern die Bestimmtheit und Verlässlichkeit verleihen würden, den eine harte Naturwissenschaft genießt. Da schmeckt es Neoliberalen nicht, wenn ihnen zu recht entgegengehalten würde, dass ihre Sicht der Dinge nur subjektiv und eine unter mehreren anderen ist. Mit dem Eingeständnis anderer potneziell mindestens gleichwertiger Alterantiverklärungsmodelle müsste auch der Anspruch aufgegeben werden, [absolute] “Wahrheiten” zu verkünden.
- Theorie und Praxis: Menschen > Betrug. Selbst in harten Wissenschaften füllen die Fälle von Betrug ein Buch. Ein besonders drastischer Fall von Betrug, der über ein Jahrhundert unentlarvt Bestand hatte, sind die Fälschung von Ernst Haeckel, indem er seinen Zeichnungen der embryonalen Entwicklungsstadien einfach diejenigen dazuerfunden hat, die zwar die Wirklichkeit nicht hergab, aber seine falsche Theorie der sog “biogenetischen Grundregel” bestätigte, wonach die Ontogenese die Phylogenese rekapituliert.
Würde dies ehrlichwerweise zugegeben, dann könnte die Mathematik nicht mehr als neutrale Wahrheit vorheuchelnde Ableitung missbraucht werden.
- Die neoliberale Ideologie ist für die Mächtigen enorm praktisch, weil die Machtfrage nicht gestellt wird: es wird wahrheitswidrig so getan, als besäße jeder das, was ihm zustehe bzw er sich “ehrlich erabeitet” habe. Zwischen Machtfrage und dieser Beantwortung existiert ein klarer Zusammenhang: Neoliberalismus nutzt den Superreichen. Daher nutzen Selbige ihre Macht und ihr Geld, um die ihnen gewinnsteigernde Ideologie als die Herrschende zu manifestieren:
Durch Protegieren, Förderung von ideologischen Bütteln oder sog Think tanks, die Neoliberalismus propagieren
Gewinnt eine Ideologie erst einmal die Vorherrschaft in einem universitären Lehrbetrieb, so wird ein sich selbst verstärkender Prozess in Gang gesetzt. Dies hat auch Hayek gewusst, der die langfristig Übernahme der Deutungshoheit plante.
„Ein Blick in die tägliche Presse zeigt: Ob Hunger, Umweltzerstörung, Klimawandel, Finanzmarktkrise, soziale Ungleichheit oder Arbeitslosigkeit – die (ökonomischen) Probleme unserer Zeit sind vielfältig und komplex. Die Antworten der akademischen VWL, privaten Forschungsinstituten und der Presse sind hingegen meist eindimensional. Ein wichtiger Grund hierfür ist, dass die dahinter liegenden theoretischen Konzepte meist ein und derselben Denkschule entspringen, weshalb ihre Modelle einseitig und ihre Perspektive eingeschränkt bleiben. Junge NachwuchsökonomInnen bekommen in Ihrer Ausbildung meist nur dieses eine Denkmuster – die neoklassische Modellökonomik – vermittelt, und auch danach sind DoktorandenInnen, Postdocs und ProfessorenInnen der VWL einem hohen Konformitätsdruck ausgesetzt. Die Lösung realer gesellschaftlicher Probleme rückt dabei im Schein mathematischer Objektivität und eines überhöhten Dogmatismus in den Hintergrund. Dies ist nicht nur das interne Problem einer akademischen Disziplin, sondern wirkt sich über Expertisen und wirtschaftspolitische Empfehlungen von ÖkonomInnen an die Politik auf die ganze Gesellschaft aus, betrifft also alle Menschen. Netzwerk Plurale Ölonomik https://www.plurale-oekonomik.de/das-netzwerk/ziele-und-aktivitaeten/
- Falsches Menschenbild. Zwar ist das neoliberale Menschenbild vom homo oeconomicus mindestens ebenso falsch wie das kommunistische. Der entscheidende Unterschied ist aber, dass eine erfolgreiche Umsetzung der kommunistischen Idee unabdingbar die faktische Manifestation des kommunistischen Menschen gemäß dessen Menschenbildes benötigt, während eine erfolgreiche Indoktrinierung durch Neoliberalismus nicht einmal ansatzweise davon abhängig ist, ob das postulierte Menschenbild der Wirklichkeit entspricht.
Dagegen widerstrebt eine Mehrleistung zu erbringen, ohne dafür auch besser entlohnt zu werden, fundamental dem Gerechtigkeitsempfinden der allermeisten Menschen. Die Hippie-Kommunen sind genau an diesem Widerspruch gescheitert: Einige haben sich eingebracht und Andere haben sich in ihrer Faulheit aushalten lassen. Früher oder später haben diejenigen, die Ihre Arbeit im Gegensatz zu anderen leisteten, das nicht mehr mitgemacht. 3) Hayek einen perfiden langfristigen Plan zur Unterwanderung erfolgreich umgesetzt hat. Dazu sind extrem geschickt vorgegangen:
Zu 2.:
Unterlaufen der Gewahrwerdung durch Unsichtbarmachen
Stellen Sie sich vor, wenn die Menschen in der Sowjetunion noch nie vom Kommunismus gehört hätten. Die Ideologie, die unser Leben dominiert, hat für die meisten von uns keinen Namen. Erwähne es im Gespräch und du wirst mit einem Achselzucken belohnt werden. Auch wenn deine Zuhörer den Begriff vorher gehört haben, werden sie Schwrierigkeiten haben, um ihn zu definieren. Neoliberalismus: Weißt du was es ist? Seine Anonymität ist sowohl ein Symptom als auch eine Ursache für seine Macht. .... So weit verbreitet ist der Neoliberalismus, dass wir ihn selten als Ideologie erkennen. https://www.theguardian.com/books/2016/apr/15/neoliberalism-ideology-problem-george-monbiot
Der seltsame Untot des Neoliberalismus
Nach drei schweren Wirtschaftskrisen, die der Neoliberalismus verursachte, aber weder vorausgesehen, noch erklären oder therapieren konnte, sollte man annehmen, dass dieser spätestens jetzt tot ist - sprich als Nonsens, schädlich und Wahnsinn verworfen wird. Erstaunlicherweise ist das glatte Gegenteil der Fall: er ist sogar noch gestärkt aus den Krisen hervorgegangen. Wie ist dieser Irrsinn möglich? Böse Zungen könnten behaupten, dass Irrsinn ein systemisches Element des Neoliberalismus darstellt und es so gesehen folgerichtig ist, wenn dieser weiteren Irrsinn gebiert.
Tatsächlich ist dies auf sehr abstrakte Weise zumindest zum Teil eine Erklärung:
Wenn die Ursache eines Problems zu dessen Lösung erklärt und anstatt der versprochenen Bewältigung der Krise deren Intensivierung eintritt, ein verstärktes Verabreichen der „Medizin“, welches die Krisen erst herbeigeführt hat, als deren Heilung deklariert wird - gemäß des Mottos: sofern anstatt der postulierten Verbesserung eine Verschlechterung eintritt, so muss noch mehr verabreicht werden (womit Unlogik zum ideologischen System erwächst) - dann ergibt sich daraus in der kaputten Denke derart verblendeter und gehirngewaschener Ideologen, Neoliberalismus noch weiter befeuern zu müssen. Dieser Wahnsinn folgt aus der kruden Unlogik einer gegen Widerlegung immunisierten Ideologie.
Weiterführendes:
"DAS BEFREMDLICHE ÜBERLEBEN DES NEOLIBERALISMUS" mit Colin Crouch https://www.youtube.com/watch?v=kugNhqIGmwc
FAZIT
Leseempfehlungen:
- Neoliberale Konterrevolution - Machtzentren manipulieren, konditionieren u. terrorisieren die Bevölkerung.
Neoliberalismus - die Wurzel allen Uebels?
Wenn schon nicht der Kapitalismus - ist dann der Neoliberalismus die Wurzel allen Übels? Nein! Ganz abgesehen davon, dass nichts die Wurzels allen Übels ist, aus den gleichen Gründen, wie beim Kapitalismus: alle Aspekte, welcher der Neoliberalismus besonders negativ ausprägt, gab es früher schon: Macht-, Geld- und Hab-Gier, Verantwortungslosigkeit, Egoismus und Ausbeutung. Also weder „Wurzel“ noch „allen Übels“ - aber viele Übel treibt erst der Neoliberalismus zum vollen Exzess - und zwar systemisch.
Mehrere -eben multiple- Ursachen führen zu den aktuellen, immer schlimmer werdenden Verwerfungen. Dass es jenseits des Neoliberalismus, der ja “nur” eine Ideologie ist, noch größere und wirkmächtigere Strukturen gibt, thematisiert Fabian Scheidler mit seinem Buch “das Ende der Megamaschine”.
Kritik des Neoliberalismus von Christoph Butterwegge, Bettina Lösch, Ralf Ptak Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Print ISBN: 978-3-531-15185-4, Electronic ISBN: 978-3-531-90707-9
Verlagskurzinfo zum Buch:
Keine andere Wirtschafts- und Gesellschaftstheorie beherrscht die Tagespolitik, aber auch die Medienöffentlichkeit und das Alltagsbewusstsein von Millionen Menschen fast auf der ganzen Welt so stark wie die neoliberale. Die Publikation versteht sich als kritische Einführung in den Neoliberalismus, skizziert seine ökonomischen Grundlagen und stellt verschiedene Denkschulen vor. Anschließend werden die Folgen neoliberaler Politik für Sozialstaat und Demokratie behandelt, etwa im Hinblick auf Maßnahmen zur Privatisierung öffentlicher Unternehmen, staatlicher Aufgaben und persönlicher Lebensrisiken
Das Totalversagen der neoliberalen Ideologie
Angesichts
- fundamentaler Themendefizite,
- der Erkenntnisresistenz gegenüber der Tatsache, dass zwischen Mikro- und Makroökonomie mitunter elementare gegenläufige Wirkmechanismen existieren und
- dem Umstand, dass Neoliberalismus am Begreifen kapitalistischer Wirkprinzipien desaströs gescheitert ist,
kann eine solche Ideologie an der Wirklichkeit nur krachend zerschellen. Dies geschieht allenthalben. Zuletzt besonders eindrücklich an Griechenland, wo die Troika infolge neoliberaler Dogmatik extreme Lohnkürzungen oktroyierte (rund 30%!) und wo statt der postulierten Erholung des Arbeitsmarktes das glatte Gegenteil eintrat und die ohnehin schon bestehende Krise deutlich verschärft wurde. Zumindest in Ansätzen ist erkennbar, dass einzelne Protagonisten Fehler eingestehen. Von der nötigen Konsequenz, die zugrundeliegende ideologische Prämisse zu verwerfen, ist allerdings weit und breit nichts zu erkennen. Wieder einmal üben sich neoliberale Wasserträger in purer Ignoranz und Lernresistenz. Vom menschlich/psychologischen Aspekt ist dies völlig in mehrfacher Hinsicht nachvollziehbar:
- würde das Eingeständnis dieses fundamentalen Fehlers doch bedeuten, dass man Jahre oder gar jahrzehntelang falsches behauptet, vertreten oder womöglich sogar gelehrt hat! Dies ist für die meisten Menschen derart unbequem, dass sie lieber den leichteren Weg gehen und die neuen Erkenntnis ausblenden bzw. verdrängen.
- Womöglich würde schon der Wegfall dieses Puzzleteils schon auf den Einsturz des gesamten neoliberalen Ideologie hinauslaufen, als deren Maulhure sich gewisse neoliberale Handlanger ein gutes Leben machen konnte
- Wenn nicht Lohndumping sondern gemäß entsprechend mit der Produktivität wachsende Lohnsteigerungen das Mittel der Wahl sind, dann konterkariert das direkt den eigentlichen Zwecks des Neoliberalismus: als ideologisches Werkzeug der Umverteilung von arm nach reich zu dienen. Würden bisherige Maulhuren des Neoliberalismus das Versagen desselben - und sei es nur in diesem Punkt - eingestehen, so würden dies im sich Zustimmung erkaufenden meritokratischen System zu deren sozialem und finanziellen Absturz führen.
Mit anderen Worten: hier wirken auf mehreren Ebenen handfeste Aspekte, die wider besseren Wissens zu einem Festhalten widerlegter Überzeugungen führen:
„Es ist schwer, einen Mann dazu zu bringen, etwas zu verstehen, wenn sein Einkommen* davon abhängt, es nicht zu verstehen.“ – Upton Sinclair [Anmerkung des Autors: oder seine soziale Stellung und Anerkennung]
„Die meisten und schlimmsten Übel, die der Mensch dem Menschen zugefügt hat, entsprangen dem felsenfesten Glauben an die Richtigkeit falscher Überzeugungen.“ – Bertrand Russel
Man sollte sich also nicht dem Irrtum hingegeben, in sog „Expertengremien“, auf Fachhochschulen und Universitäten würde stets nach streng wissenschaftlich seriösen Prinzipien gehandelt und eine falsche Theorie dann verworfen, wenn sie widerlegt wurde. Dies geschieht schon in harten Naturwissenschaften nicht automatisch - in den Wirtschaftswissenschaft, die bestenfalls auf der Stufe der Soziologie steht, umso weniger. Es menschelt eben überall. Im Mainstreamwirtschaftslehrbetrieb noch ungleich mehr als in harten Naturwissenschaften:
„Eine neue wissenschaftliche Wahrheit pflegt sich nicht in der Weise durchzusetzen, daß ihre Gegner überzeugt werden und sich als belehrt erklären, sondern vielmehr dadurch, daß ihre Gegner allmählich aussterben und daß die heranwachsende Generation von vornherein mit der Wahrheit vertraut gemacht ist.“ – Max Plank - bedeutender deutscher Physiker auf dem Gebiet der theoretischen Physik. Er gilt als Begründer der Quantenphysik [57]
Abschließend kann zusammengefasst werden, dass angesichts fundamentaler Mängel wie
- Grundlegender Themendefizite
- Schlichtweg falscher Postulate
- Unlogik
- Realitätsverlust und
- Ignoranz gegenüber der Widerlegung eigener Thesen durch dieselbe
bildlich gesprochen die Säulen, auf der die neoliberale Ideologie basiert, nicht nur durch und durch morsch und vermodert, sondern nicht existent sind. Die sind nur pure Einbildung - reine Fiktion. Durch neoliberales Brainwashing. Wie ist es möglich, dass Neoliberalen dies nicht auffällt? Hinreichendes Basiswissen und schon ein Minimum an Denken müsste dies doch offenkundig werden lassen! Neoliberale denken aber nicht selbstkritisch - sie wähnen sich im Besitz sakrosankter Erkenntnis und unwiderlegbaren Wissens. Das führt zwar den „naturwissenschaftlichen Anspruch“, den die neoliberale Ideologie erhebt, ad absurdum, aber auch das ist erneut ein logischer Aspekt. Und Logik in Bezug auf ihre Ideologie bzw. ihren absurden Aberglauben scheint den allermeisten Neoliberalen wesensfremd zu sein.
“Die neoliberale Theorie mit ihrem Modell, samt ihren Beweisen, schwebt also gänzlich in der Luft - ohne irgendwo den Boden der Wirklichkeit zu berühren. ... Was kann man über eine solche „Wissenschaft“ sagen? Eins ganz bestimmt, dass mit solchen Theorien keine ernst zu nehmende Wissenschaft vorstellbar ist. Was die neoliberalen Theoretiker bieten, ist also nicht nur für das Auge des Mathematikers, sondern auch für das des Wissenschaftlers eine akademische Idiotie.” http://www.marktwirtschaft-neu-denken.de/Aufbau/ba/41c/ba41c.php
Neoliberalismus als Inversion kapitalistischer Wirkprinzipien
Für die ständig steigende Produktion (kennt das neoliberale Modell nicht) des kapitalistischen Wachstumsprozesses (kennt der Neoliberalismus erneut nicht) sind mit der Produktivität steigende Löhne erforderlich, damit es nicht zu Überproduktion und Krisen kommt.
Siehe Die Wirkmechanismen des kapitalistischen Wachstumsprozesses
Die neoliberale Forderung nach Lohnsenkung konterkariert dies.
Völlig jenseits irgendeines wirtschaftswissenschaftlichen Denkmodells muss allein aufgrund der Buchführung einer der fünf Konten der Volkswirtschaft (Unternehmen, Private, Banken, Staat, Ausland) Schulden machen. Idealerweise sind das Unternehmen, denn die können durch das vom einem korrekt gesteuerten Kapitalismus erzeugte reale Wachstum die Zinsen aufbringen. Dies wird ebenfalls durch die neoliberale Forderung zur Steuersenkung von Unternehmen konterkariert, so dass das volkswirtschaftliche Konto „Unternehmen“ inzwischen pervertierte, indem es zum Nettosparer wurde. Irgend jemand aber muss Schulden machen, wenn alle anderen Sparen. Bisher was es das Ausland - mit entsprechend katastrophalen Folgen: diverse andere Länder wurden in schwere wirtschaftliche Krisen getrieben (durch die deutsche Nidriglohnpolitik)
Anhand dessen, was Kapitalismus ist und was seine Wachstum erzeugenden Wirkprinzipien sind, wird die aus der neoliberalen Doktrin abgeleiteten Forderungen entgegengestellt und bewertet.
Neoliberalismus - eine Steigerung des Kapitalismus?
Turbo-Kapitalismus, Raubtier-Kapitalismus, Casino-Kapitalismus, Variante des Kapitalismus etc. - viele letztlich falsche und irreführende Versuche, das zu beschreiben, was längst einen Namen hat: Neoliberalismus (bzw. Marktradikalismus).
Die zu beantwortenden Fragen lauten:
- was haben Neoliberalismus und Kapitalismus miteinander gemein?
- Ist Neoliberalismus tatsächlich eine extreme Steigerungsform oder eine perverse Variante des Kapitalismus?
- Wäre dem tatsächlich so, dann dürften nur quantitative Unterschiede zu verzeichnen sein - wesentliche qualitative Unterschiede dürfte es nicht geben. Ist dem so?
Diese Frage wird im Artikel des kritischen-Netzwerks Kapitalismus und Neoliberalismus - ein wesensmäßiger Vergleich geklärt. Die Konsequenzen der korrekten Beantwortung sind keineswegs nur von akademischem Interesse, sondern vielmehr von fundamentaler Bedeutung für Gesellschaft, Wirtschaft und Politik!
Was also ist Neoliberalismus?
Darauf bieten sich mehrer Antworten auf unterschiedlichen Ebenen an:
- eine extrem Realitäts-verkürzende und irreale, totalitäre Ideologie, welche sich vom Anspruch wissenschaftlichen Erkenntsgewinns verabschiedet hat
- Umverteilungsideologie von arm nach reich, die sich als sakrosankte Wahrheit von "Notwenigkeiten" präsentiert
- Ein Konzept zur Umgestalltung von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft mit totalitaristischem Anspruch
Der Versuch einer Definition/Beschreibung
Was also ist Neoliberalismus? Der Versuch einer Beschreibung - ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Neoliberalismus ist im Gegensatz zum Kapitalismus
- kein realer Wirtschaftsprozess
- sondern eine seit Jahrzehnten den Mainstream total beherrschende/dominierende konstruierte Ideologie zur Wirtschaftstheorie.
Die neoliberale Ideologie
- hat die Wirkprinzipien des Kapitalismus nicht ansatzweise verstanden hat
- ignoriert/blendet fundamental wichtige Bereiche der Wirtschaft komplett oder nahezu völlig aus
- begeht den fundamentalen Fehler, die betriebswirtschaftliche/mikroökonomische Sichtweise zur volkswirtschaftlichen umzudeuten
- ist sowohl unlogisch wie auch völlig relitätsfern: sie orientiert sich nicht an der Wirklichkeit, sondern ignoriert oder leugnet diese,
- basiert stattdessen auf fiktiven Konstrukten, die wenig bis nichts mit der Realität gemein haben
- geht von einem Menschenbild mit Gott-gleicher Erkenntnis aus (homo oeconomicus)
- konterkariert die Kriterien seriöser Wissenschaft
- wird gegen Widerlegung immunisiert und führt damit jeglichen Anspruch seriöser Wissenschaft ad absurdum
- entledigt sich per definitorischer Umdeutung gewisser Begrifflichkeiten und apriorischer Zuschreibung gewisser Markteigenschaften der Probleme, die sie selbst verursacht hat
- deklariert den Staat zum störenden Faktor, der idealerweise nur missbraucht wird, um neoliberale Positionen in politische Gesetze zu pressen und damit das Vermögen der Superreichen zu schützen sowie diesen absolutistisches Agieren jenseits jeglicher Gesetze ermöglicht
- fabuliert vom Märchen zum Gleichgewicht strebender freier Märkte, obwohl dies durch die Wirklichkeit in Form diverser schwerer Wirtschaftskrisen wiederholt Lügen gestraft wurde und wird
- kann Krisen weder vorhersehen, noch analysieren oder gar therapieren , weil deren Modell durch das unbewiesene Axiom von zum Gleichgewicht tendierender Märkte Krisen kategorisch ausschließt
- dient de facto nur der Bereicherung der Geldmächtigen und Großkonzerne auf Kosten der Gesellschaft und ist somit zutiefst asozial
Die Exekution neoliberaler Forderungen/Dogmen
- konterkariert die Wirkprinzipien des kapitalistischen Wachstumsprozess,
- stürzt Gesellschaften und Volkswirtschaften in wirtschaftliche Krisen,
- fördert als meritokratisches Belohungssystem willfährige Abnicker und Infantilisierung durch naiven Glauben an ein irrationales Konstrukt, dessen sakrosankter Absolutheitsanspruch (tina-Prinzip: "there ist no alternativ" >> "alternativlos" als Unwort des Jahres 2010) kritisches Denken und Hinterfragen unterbinden will (Anti-Aufklärung) und
- erzeugt gesellschaftszersetzende Tendenzen ind Form von Werteverfall, Amoral, Sozialdarwinismus, soziale Kälte auf absolutem Nullpunkt, Entsolidarisierung, Ausgrenzung, Spaltung, Rechtsradikalismus, Nationalismus und Entmenschlichung.
ERGO: Neoliberalismus ist also eine durchgeknallte, irrationale und asoziale Umverteilungsideolgie von arm nach reich, die parasitär ihr Wirtssystem Kapitalismus aussaugt und dabei
- primär den Geldmächtigen und Großkonzernen, sowie
- sekundär seinen Handlangern, Steigbügelhaltern, Wasser- und Zuträgern, Stiefel- und Speichelleckern sowie Maul- & Lobbyhuren dient und dabei
- auf Kosten der Masse der Gesellschaft zur Verarmung und Verelendung der Bevölkerung führt.
Konsequenzen - Was tun?
Was nun nützt dieses Wissen? Was kann der verständige Leser tun, um dieses Wissen zur Verbesserung der Zustände einzusetzen? In der sog. "parlamentatrischen Demokratie" beschränkt sich die politische Einflussnahme leider im Wesentlichen in den alle 4 Jahre stattfindenden Wahlen. Leider ist ebenso Tatsache, dass alle etablierten Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Die Grünen) neoliberal durchseucht sind (die LINKE in Teilen ausgenommen) - auch und insbesondere die AfD! Die logische Konsequenz daraus wäre, keine dieser Parteien zu wählen. Schenken Sie Ihre Stimme einer anderen Partei - welche ist dabei fast egal, solange es nicht rechtsextreme oder neoliberale Kleinparteien (wie z.B. die neue Partei vom AfD-Gründer Lucke) sind. Alles ist besser, als ausgerechnet den etablierten Parteien, die aufgrund ihrer neoliberalen Ausrichtung nur noch mehr zur Verarmung der Gesellschaft beitragen werden, zu wählen. Nur wählen sollten Sie, sonst stärken Sie die neoliberalen Großparteien.
Nur so als Tipp, falls sie
- überhaupt nicht wissen, was Sie dann wählen könnten
- so richtig sauer auf unsere Regierungen und
- auf der Suche nach maximalem Protest sind,
könnte evtl. die Satirepartei "DIE PARTEI", die der pflichtvergessenen und hochverräterischen Bande sog. "Spitzenpolitiker" einen Spiegel vorhält, evtl. das Richtige für Sie sein.
Weiterfuehrende Literatur zur Vertiefung
- H.-J. Urban (Hrsg.) "ABC zum Neoliberalismus", frei zugängliches pdf
- Butterwegge "Kritik des Neoliberalismus" [37]
- Mirowski, "Untote leben länger: Warum der Neoliberalismus nach der Krise noch stärker ist" [38] [39]
- Walpen "Die Wege der Knechtschaft: Neoliberalismus und (die) Krise" [40]
- Plehwe "Neoliberale Wahrheitspolitik: Neo- bzw. Rechtsliberale Intellektuellen- und Think-Tank- Netzwerke als Säulen einer hegemonialen Konstellation" [41]